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Category Archive for 'Allgemein'

Baulärm

Momentan werden zwei Gerichtssäale im Siegener Gericht umgebaut. Das führt zu entsprechenden Baulärm. Ich stand mit einem Kollegen vor einem der noch “aktiven” Gerichtssäale, das Hämmern der verwendeten Geräte schallte deutlich herauf und behinderte ein Gespräch. Einer Kollegin war dies wohl auch zuviel, sie kam aus dem Gerichtssaal raus, flog schnellen Schrittes  die Treppe zu [...]

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Gebrauchtwagenkauf und Garantie (BGH)

Durch die verbraucherschützenden Normen des BGB haben insbesondere Gebrauchtwagenhändler einige Probleme bekommen. Sie können keinen Gewährleistungsausschluss mehr vereinbaren (§ 475 BGB)  und die bestehende Gewährleistung nur noch auf ein Jahr verkürzen (§ 475 II BGB). Zudem droht eine Beweislastumkehr, so dass der Verkäufer in einem bestimmten Zeitraum beweisen muss, dass der Mangel bei Gefahrübergang noch [...]

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Kalt

Meine Güte ist das schon wieder kalt geworden. Hatte heute einen Ortstermin im Freien. Gefühlte 5 °C würde ich sagen. Gut, es könnte auch damit zusammen hängen, dass ich gerade von Kreta komme, wo sehr angenehme Sommertemperaturen herrschten (also unser Sommer, die Griechen sprachen nur davon, dass jetzt Winter sei), aber ich habe trotzdem erst [...]

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Zurück

Ach, Urlaub ist etwas herrliches! Jetzt hat mich allerdings der Schreibtisch wieder, der sich in der Urlaubszeit wie üblich gut gefüllt hat. Hier nur ein paar Urlaubseinblicke: Der Balkon: Der Strand:

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Der österreichische Kollege berichtet von einem Termin: Entgegen meines diesbezüglichen Protests gegen diesen Beweisantrag wegen offenkundiger Verspätung und Verschleppungsabsicht sowie mangels rechtlicher Relevanz, hat das Gericht dem Beweisantrag Folge gegeben und die Streitverhandlung zur Einvernahme der von der beklagten Partei namhaft gemachten Zeugen … auf vorläufig unbestimmte Zeit erstreckt. Ich habe selbstverständlich hilfsweise Kostenseparation beantragt. [...]

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Ignoranten und ihre Geheimnisse

Wir haben einen Vergleich abgelehnt. Die Gegenseite, die im übrigen auch die Beweislast hat, hätte wohl lieber den Vergleich geschlossen. Sie schreibt: Wie die Klägerin jeglichen Vergleich zurückweisen will, bleibt ihr Geheimnis. Offenbar will sie die Abzüge “im Namen des Volkes” lesen. Die bisherige Haltung der Klägerin kann nur als ignorant angesehen werden. Es hat [...]

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Der Kollege ist gut in Fahrt: “Der Beklagte unternimmt nicht einmal den Versuch, die Unrichtigkeit des Sachvortrages zu behaupten…” “Der Beklagte, der sich aus prozesstaktischen Gründen den Anschein völliger Ahnungslosigkeit zu geben versucht…” “Es ist absurd…” “Zudem verweisen wir darauf, dass die Äußerung, die der Beklagte sich selbst in den Mund legt, inhaltlich wenn nicht [...]

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Urlaub

Wenn mich jemand sucht, ich bin auf Kreta. (Quelle) Der Blog macht allerdings keinen Urlaub. Also ruhig weiterhin reinschauen.

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Ein bloginterner Glückwunsch geht an das neue Ehepaar Eva und Sebastian Trost. Alles Gute für das weitere gemeinsame Leben. Es war eine wirklich schöne Feier!

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Maßlose Juristen

So betitelt die Süddeutsche Zeitung einen Bericht über Gehaltsvorstellungen von Juristen. Aus dem Bericht: Die höchsten Erwartungen an ihr Jahreseinkommen haben mit 42.000 Euro die Juristen. Dabei sind die Einstiegsgehälter mit etwa 27.000 Euro für sie im Moment so niedrig wie noch nie. Wer allerdings ein Prädikatsexamen und einen Auslandsabschluss vorweist, kann deutlich mehr erhalten. [...]

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