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Die Kündigungsfristen im Arbeitsrecht sind in § 622 BGB geregelt:

§ 622 BGB Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen

(1) Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

(2) Für eine Kündigung durch den Arbeitgeber beträgt die Kündigungsfrist, wenn das Arbeitsverhältnis in dem Betrieb oder Unternehmen
1. zwei Jahre bestanden hat, einen Monat zum Ende eines Kalendermonats,
2. fünf Jahre bestanden hat, zwei Monate zum Ende eines Kalendermonats,
3. acht Jahre bestanden hat, drei Monate zum Ende eines Kalendermonats,
4. zehn Jahre bestanden hat, vier Monate zum Ende eines Kalendermonats,
5. zwölf Jahre bestanden hat, fünf Monate zum Ende eines Kalendermonats,
6. 15 Jahre bestanden hat, sechs Monate zum Ende eines Kalendermonats,
7. 20 Jahre bestanden hat, sieben Monate zum Ende eines Kalendermonats.

Bei der Berechnung der Beschäftigungsdauer werden Zeiten, die vor der Vollendung des 25. Lebensjahrs des Arbeitnehmers liegen, nicht berücksichtigt.

(3) Während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von sechs Monaten, kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden.

(4) Von den Absätzen 1 bis 3 abweichende Regelungen können durch Tarifvertrag vereinbart werden. Im Geltungsbereich eines solchen Tarifvertrags gelten die abweichenden tarifvertraglichen Bestimmungen zwischen nicht tarifgebundenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, wenn ihre Anwendung zwischen ihnen vereinbart ist.

(5) Einzelvertraglich kann eine kürzere als die in Absatz 1 genannte Kündigungsfrist nur vereinbart werden,
1. wenn ein Arbeitnehmer zur vorübergehenden Aushilfe eingestellt ist; dies gilt nicht, wenn das Arbeitsverhältnis über die Zeit von drei Monaten hinaus fortgesetzt wird;
2. wenn der Arbeitgeber in der Regel nicht mehr als 20 Arbeitnehmer ausschließlich der zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten beschäftigt und die Kündigungsfrist vier Wochen nicht unterschreitet.

Bei der Feststellung der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer sind teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen. Die einzelvertragliche Vereinbarung längerer als der in den Absätzen 1 bis 3 genannten Kündigungsfristen bleibt hiervon unberührt.

(6) Für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer darf keine längere Frist vereinbart werden als für die Kündigung durch den Arbeitgeber.

Bei schweren Verstößen ist aber auch eine fristlose Kündigung möglich. Dabei ist jeweils eine Prüfung am Einzelfall erforderlich.

Neben der Einhaltung einer Kündigungsfrist muß aber, wenn für den jeweiligen Betrieb das Kündigungsschutzgesetz gilt, auch ein Kündigungsgrund vorliegen. Das Kündigungschutzgesetz findet üblicherweise auf Betriebe mit mehr als zehn Angestellten Anwendung, wenn das Arbeitsverhältnis bereits seit mehr als 6 Monaten besteht.

One Response to “Kündigungsfrist im Arbeitsrecht”

  1. Gulia sagt:

    wegen Arbeitverhältnis auch ich sehr interessant:
    ab 01.07.2003 bis 01.07.2005 gearbeitet in eine kleine Metzgerej, erste zwei Monat war 650-700 euro so ungefär, dann nahier wann eine türkische Frau von Urlaub zuruk gekommen, ich erhalten
    400 euro, und in Abrechnung war 150, aber ich habe kein Ahnung, was ist das Netto,Brutto,Otto, und ich jedes Monat habe abgegeben
    die Abrechnung beim unsere Sozialamt, und habe beim Rechtsanwalt auch gesagt wegen 400 euro, schriflich per email auch war.
    und noch habe jedes drei Monat gemeldet beim Arbeisamt- wie Arbeisuchende ab Desemper 2002 bis Desember 2005 (habe unterlage) und die gemelden Bescheinugung auch abgegeben beim zuständige Sozialamt, und die Arbeit war Schwarz – wie geht das?
    Zwei jahre schwarz arbeiten- und das niemand gemerkt, und niemand ni die zwei Jahre mir sozialamt nicht gesagt – das du arbeitest Schwarz. Und Zoll will dafür von mir Arme Frau – Strafe, habe beim rechtsanwalt das wegen auch 100 euro bezahlt.
    Ich muss ein Gesetz buch kaufen und wenn 1 schhritt muss schauen
    die mein schritt ist rechtwidrig. Schone Grüß an doppelfich!

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