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Die Parteien des Rechtsstreits sind beide Kaufleute. Auf dem Angebot unseres Mandanten findet sich ein Incotermskürzel nebst Hinweis auf die Incoterms. Darunter sind allgemeine Handelsklauseln zu verstehen, die insbesondere Regeln darüber enthalten, wer die Versandkosten trägt, wer die Ware versichert, wer den Zoll zahlt etc. Ein Kaufmann muß die Incoterms kennen und insbesondere widersprechen, wenn er mit ihrer Geltung nicht einverstanden ist. Das tückische ist, dass diese nur aus Buchstabenkombinationen bestehen, die eine besondere Bedeutung haben. Die Klausel „DDU“ unter Verweis auf die Incoterms bedeutet zB „Delivered Duty Unpaid“, also „geliefert unverzollt“ usw.

Das war der Gegenseite aber auch durch den Richter nicht zu vermitteln. Nachdem dieser wiederholt auf die Geltung der Incoterms hingewiesen hatte und das ein Kaufmann diese kennen muss, platzte der Gegenseite der Kragen.

Es ist mir ganz egal, wie die Gegenseite ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen nennt, Incoterms oder sonstwie, ich zahle nichts!

Das es sich bei den Incoterms nicht um allgemeine Geschäftsbedingungen handelt und sie zwischen Kaufleuten ohne weiteres gelten, auch wenn er sie nicht versteht, war ihm nicht zu vermitteln.

So kam der Richter an einem Urteil nicht mehr vorbei…

One Response to “Incoterms? Mir doch egal!”

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