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Immer mehr Internetauftritte privater wie kommerzieller Natur bieten heutzutage Diskussionsforen, Gästebücher, Blogs oder Chat – Rooms an. In diesen virtuellen Räumen – zu denen mitunter mehrere tausend Teilnehmer angemeldet sind – werden alle erdenkliche Themen oder Fragen unter den Nutzern diskutiert. Die Foren dienen dazu, eine schnelle und für jedermann einsehbare Diskussion zu verschiedenen Fragen, Erfahrungen, Ideen oder Produkten zu ermöglichen. Regelmäßig bleiben die Nutzer des Forums anonym und treten nur unter einem frei gewählten Mitgliedsnamen auf. Oftmals veröffentlichen Teilnehmer jedoch unter dem Schutz der Anonymität in den Foren strafbare oder rechtswidrige Inhalte. Dabei werden nicht selten auch Grenzen überschritten, auf deren Einhaltung ein Nutzer sonst aus verschiedenen Gründen genau achten würde.

In diesem Zusammenhang stellt sich dann die Frage nach der Haftung für solche im Forum befindlichen Beiträge. Klar ist, dass der jeweilige Autor eines Beitrages für dessen Inhalt zivil- und strafrechtlich haftet. Ebenfalls relativ einfach zu bejahen ist die Haftungsfrage für den Forumbetreiber, wenn er zustimmende oder billigende Zusätze zu solchen Forumbeiträgen macht. In diesem Fall haftet er genauso wie der Autor des rechtswidrigen Beitrages. Schließlich haftet auch derjenige Betreiber eines Forums für den Inhalt der Beiträge, wenn er einen maßgeblichen Einfluss auf die in seinem Forum verbreiteten Inhalte hat, indem er z.B. eine Vorauswahl der veröffentlichen Beiträge vornimmt.

Schwieriger wird es aber, wenn der Forumbetreiber einen rechtswidrigen Beitrag nicht bemerkt oder nicht erkennt, dass der Beitrag die Rechte von Dritten verletzt. Nach der Neufassung des § 11 Teledienstgesetz (TDG) haftet der Betreiber eines Gästebuchs oder Forums nicht, wenn er keine Kenntnis von den fremden Inhalten hat. Wird er jedoch über rechtswidrige Beiträge informiert oder erlangt er auf sonstige Weise Kenntnis davon, so muss er die fraglichen Inhalte unverzüglich löschen bzw. sperren. Bei rechtswidrigen oder beleidigenden Beiträgen muss der Forumsbetreiber insoweit sein „virtuelles Hausrecht“ zwingend ausüben. Von dieser Verpflichtung kann sich der Forumbetreiber nicht befreien, indem er z.B. einen allgemeinen Haftungsausschluss in seinen Disclaimer schreibt oder sich pauschal von den Inhalten distanziert. Eine solche Regelung ist unwirksam. Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 27.03.2007, Az. I ZR 101/06 entscheiden, dass diese Haftung des Forumbetreibers gegenüber dem Opfer auch nicht entfällt, wenn dem Opfer die Identität des Autors der rechtswidrigen Äußerungen bekannt sei – der Betreiber des Forums als „Herr des Angebots“ und der Autor sind beide zivilrechtlich für die Löschung der rechtswidrigen Beiträge verantwortlich.

Bei der Ausübung des Hausrechts darf der Anbieter jedoch nach Ansicht der Gerichte nicht willkürlich handeln, sondern muss vorher das Recht der Nutzer auf ihre freie Meinungsäußerung berücksichtigen. Eine Meinung ist jegliche Äußerung, wobei es auf den Wert und die Richtigkeit der Aussage nicht ankommt. Somit fallen höchstpersönliche Ansichten wie beispielsweise „Ich finde das Produkt der Firma XY nicht schön“ unter die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit. Abwertende Kritik, solange sie sachbezogen ist, darf also scharf und schonungslos sein und muss nicht aus dem Forum gelöscht werden.

Der Meinungsfreiheit wird jedoch durch die strafbare Beleidigung eine Grenze gesetzt. So liegt keine Meinungsäußerung mehr vor, wenn es nicht mehr um eine Auseinandersetzung in der Sache, sondern um Diffamierungen, Beleidigungen, Herabsetzungen und Anprangerungen handelt. Ebenso ist sog. „Schmähkritik“, deren Äußerung durch z.B. pauschale Boykott-Aufrufe oder pauschale Aufrufe zu Sammelklagen allein die Schädigung des von der Äußerung Betroffenen bezweckt, unzulässig. Im Einzelfall kann die Abgrenzung, ob es sich um eine zulässige Meinungsäußerung oder einen beleidigenden bzw. geschäftsschädigenden Eintrag handelt, aber sehr schwierig sein. Hier empfiehlt es sich, einen spezialisierten Rechtsanwalt mit der Überprüfung zu beauftragen.

In diesem Zusammenhang stellt sich des weiteren die Frage, ob der Betreiber eines Forums ständig den Inhalt der fremden Beiträge kontrollieren muss. Eine generelle Überwachungspflicht des Forumbetreibers sieht der Gesetzeswortlaut nicht vor. Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 12.07.2007, Az. 2 U 862/06 ausdrücklich festgestellt, dass der Betreiber eines Forums zwar nicht verpflichtet sei, den Kommunikationsvorgang zu überwachen, erhält er aber Kenntnis, so müsse er „die Sperrung und Löschung des Vorgangs unverzüglich veranlassen.

Muss der Betreiber eines Forums die Beiträge also niemals aktiv kontrollieren? Dieses dürfte nicht der Fall sein. Die Beurteilung, ob und inwieweit eine Prüfung zuzumuten war oder ist, richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls. Nach Ansicht des Hamburger Landgerichts besteht eine Pflicht zur generellen „Eingangskontrolle“ für den Betreiber des Forums, wenn er Anlass zu der Befürchtung haben muss, dass es dort zu Rechtsverletzungen kommen wird und ihm hiervon ausgehend eine Überwachung zumutbar ist. Dieses kann beispielsweise der Fall sein, wenn er als Diskussionsteilnehmer in seinem Forum aktiv ist oder wenn in dem Forum anonymisierte Pseudonyme für die Teilnehmer zugelassen waren, die nach Ansicht des Gerichts die Hemmschwelle zur Begehung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen herabsetzen. Eine erhöhte Überwachungspflicht sieht das Landgericht auch durch die Tatsache bestätigt, dass in dem entsprechenden Forum kommerzielle Werbung geschaltet war (Urteil des Landgerichts Hamburg vom 18.07.2006, Az.: 324 O 116/06). In diesem Zusammenhang haftet der Betreiber sogar für Urheberverletzungen in seinem Forum, wenn er es den Nutzern ermöglicht, Bildmaterial auf dem Forenserver hochzuladen und in die jeweiligen Beiträge einzubinden (Urteil des Landgericht Hamburg vom 24.08.2007, Az.: 308 O 245/07). Diese Pflichten dürften nach der derzeitigen Rechtsprechung auch für Blogger gelten.

Diese Maßstäbe können sogar dazu führen, dass nur eine kurzzeitige Veröffentlichung zur Haftung führt. In dem noch nicht rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Hamburg vom 04.12.2007, Az. 324 O 794/07 hatte dieses es dem Journalisten Niggemeier untersagt, eine unzulässige Äußerung eines Dritten in seinem Blog über die Firma „Callactive“ zu veröffentlichen. Der Journalist hatte über die Firma „Callactive“ berichtet, die für MTV seiner Ansicht nach „zweifelhafte Anrufsendungen“ produziert. Sein Artikel sorgte für zahlreiche Kommentare, von denen einer „unzulässig war“. Der Blogger löschte den Kommentar ohne Aufforderung, allerdings zu spät – wie Callactive und das Gericht meinten. Der Kommentar wurde in der Nacht zum Sonntag um 3:37 Uhr abgegeben, Niggemeier löschte ihn am Sonntagvormittag um 11:06 Uhr. Nach Ansicht des Gerichts hätte Niggemeier damit rechnen müssen, dass sein Blog-Eintrag zu Callactive wegen seiner Brisanz rechtswidrige Kommentare mit sich bringe. Daher sei er bei „solch brisanten Blog-Einträgen“ verpflichtet, „die Kommentare vorab zu kontrollieren“.

Fazit: Der Betreiber eines Forums haftet in der Regel erst dann, wenn er Kenntnis von rechtswidrigen Handlungen erlangt und nach Kenntnis nicht unverzüglich reagiert. Diese Haftung verstärkt sich aber für den Betreiber des Forums, je mehr konkreter Anlass zu der Befürchtung besteht, dass es auf seiner Internetseite zu Rechtsverletzungen Dritter kommen wird und je schwerwiegender die zu befürchtenden Verletzungen sind. In diesen Fällen muss der Betreiber erheblichen Aufwand auf sich nehmen, um die auf seiner Seite eingestellten Kommentare einer rechtlichen Überprüfung zu unterziehen. Ansonsten droht ihm die Gefahr, dass er wegen rechtswidriger oder strafbarer Handlungen in seinem Forum abgemahnt wird und hierbei die eventuell anfallenden außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten zu tragen hat.

Rechtsanwalt Sebastian Trost
www.ra-trost.de

22 Responses to “Haftung für Einträge in Internet – Foren, Weblogs, Blogs oder Gästebüchern –”

  1. corax sagt:

    „Bei der Ausübung des Hausrechts darf der Anbieter jedoch nach Ansicht der Gerichte nicht willkürlich handeln, sondern muss vorher das Recht der Nutzer auf ihre freie Meinungsäußerung berücksichtigen.“

    Das liest sich so, als ob ich, wenn ich ein privates blog mit Kommentarfunktion betreibe und 5 Leute hätten zu irgendwas kommentiert, ich den Kommentar einer 6. Person zulassen müsste,
    wenn dieser keinen rechtswidrigen Inhalt hätte. Egal ob mir der Verfasser oder seine Meinung gefällt. So kann das doch nicht gemeint sein? Wenn ich eine Gartenparty gebe, kann ich doch auch jeden rausschmeißen dessen Nase mir nicht gefällt.

  2. Brandau sagt:

    Mein werter Mitautor wird das sicherlich noch fundierter beantworten können, aber wo ich den Kommentar gerade lese:

    Einige Gerichte sehen in einer Registrierung in Foren einen Vertrag,der das Recht begründet, in den Internetforen des Betreibers Beiträge zu veröffentlichen. Dem Forumbetreiber steht dann ein Kündigungsrecht gemäß § 314 Abs. 1 S. 1 BGB zu, wenn der Nutzer gegen seine Vertragspflichten verstößt. (So LG LG München, 30 O 11973/05). Dann müßte bei einem solchen Forum natürlich auch geprüft werden, ob ein Verstoß vorliegt, der zur Kündigung berechtigt. Wenn es aber eine zulässige Meinungsäußerung war, dann würde ein solches Kündigungsrecht nicht bestehen. Insofern kommt es darauf an, wie die „Nutzungsbedingungen“ ausgestaltet sind. Vergleichbar einer freien Party (=quasi deiner Gartenparty) und einer Party mit Eintritt (= da könnte man sich auch beschweren, wenn man ohne Grund rausgeschmissen wird). Aber im zweifelsfall wird es günstiger sein zu löschen, denn ein großer Schaden wird da nicht zu erwarten sein. Und die Kosten einer Abmahnung sind ja bekanntermaßen nicht ohne. Insofern gehe ich davon aus, dass es eher darum geht, dass man bestimmte Kommentare nicht löschen muß, wenn sie eine zulässige Meinungsäußerung sind.

  3. RA Trost sagt:

    Wenn ich Gäste zu meiner Party einlade, sollte man diese nur rausschmeissen, wenn sie sich daneben benehmen. Ähnlich verhält es sich mit einem Gesprächsforum: Wenn ich Teilnehmer registriere und damit einlade, sich an den Diskussionen zu beteiligen, sollte ich sie auch nicht einfach grundlos aus dem Forum verbannen.
    Interessant ist die Frage natürlich bei frei zugänglichen Foren! Darf hier der Betreiber quasi wie ein Türsteher in einer Nobeldisco willkürlich bestimmen, wer frei schreiben darf oder nicht? Meiner Meinung nach nicht – durch die freie Zugänglichkeit wird ja gerade ausgedrückt, dass jedermann als Schreiber eingeladen ist. Der Trick zur Bannung von unliebsamen Teilnehmern könnte aber ein kleiner Satz in den Nutzungsbedingungen sein, dass es sich der Forumbetreiber vorbehält, Beiträge oder Nutzer ohne Angaben von Gründen zu löschen…

  4. corax sagt:

    Aber vorherrschende Meinung scheint doch (nicht bei proffessionellen Auftritten wie Heise oder auch nur annähernd so ähnlichen) zu sein,
    Mein blog, mein Wohnzimmer, mein Hausrecht. Ich lösch alles was mir nicht passt, und sperre unliebige Nutzer wenn ich sie direkt erkenne (IP?) von vornherein aus. Und das ganze ohne irgendeine Klausel.
    Freie Zugänglichkeit als Einladung für jeden?
    Und wenn vorher kein Verbotsschild vorhanden war ist ein Platzverweis ohne Gründe nicht möglich? Gewagte Theorie find ich.
    Und was ist „daneben benehmen“?
    Alles was nicht unters Gesetz als ahndbare Handlung bzw Aussage fällt?
    Ich hab da so meine Zweifel. Das wär ja eine kleine Revolution. Sich in privaten blogs, die keine expliziten Regeln formuliert haben, quasi unter Berufung auf die Meinungsfreiheit einzuklagen, bzw damit zu drohen.

    MfG corax

  5. Brandau sagt:

    Viel hängt davon ab, wie man die einzelnen Nutzungsbedingungen ausgestaltet. Die Gerichte gehen ja bei einer Registrierung von einem Nutzungsvertrag aus, der gekündigt werden muss. Wenn man dann, wie zum Beispiel in der Entscheidung des LG München 30 O 11973/05 reinschreibt, dass die Beiträge zum Thema des jeweiligen Diskussionsforums passen müssen; der Ton höflich und sachlich sein soll; Werbung nicht der vorrangige Zweck des Beitrages sein dürfe und (nur) bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen die Löschung von Beiträgen, die zeitweilige Sperrung des Kontos oder sogar die dauerhafte Sperrung androht, dann hat man sich eben selbst die Bedingungen vorgegeben unter denen man die Geister, die man rief wieder los wird. Dann muss eben ein tatsächlicher Verstoß vorliegen. Und das wäre bei einer Meinungsäußerung eher nicht der Fall. Hat man hingegen etwas in die Nutzungsbedingungen geschrieben wie „Wir löschen alles was und nicht gefällt und behalten uns vor das virtuelle Hausrecht gegen jeden, dessen Nase uns nicht passt auszuüben“ dann kann einen auch niemand reinreden. Wenn man gar nichts schreibt wird es wohl eine Abwägung geben, wobei der Charakter des Forums eine Rolle spielt.

  6. spirit13 sagt:

    Ich habe da mal eine Frage.
    Einige Freunde von mir, mich eingeschlossen, sind aus einem Hunde-Forum aus nicht erfindlichen Gründen gesperrt worden. Was nun aber nicht das Problem ist. Wir alle hatten dort tausende Beiträge geschrieben unter anderem auch viele Tipps und Ratschläge zu Gesundheit, Ernährung, etc. Bisher konnten wir dort immer noch alles lesen, nur eben nicht im Chat und Fotos, wie es so üblich ist.
    Seit einigen Tagen ist das Forum komplett zu, also kein einziger Threat ist mehr von uns lesbar. Ist das Rechtens? Ich meine, weil wir nun die von uns verfassten Beiträge nicht mehr lesen, bzw. kontrollieren können. Was ist wenn sie abgeändert werden? Da man sich unter den Foren dieser Rasse kennt, wäre es für manche (z.B. Züchter) doch eine Schädigung, wenn ein früher einmal verfasster Text zum negativen abgeändert werden würde. Und dieses gesperrte Mitglied könnte dies nicht mehr kontrolieren, da keine Einsicht mehr besteht.

    Danke im voraus!
    spirit13

  7. […] seine strengen Haftungsmaßstäbe im Internetrecht. Wie bereits in einem früheren Post dargestellt, hat das Gericht prägende Entscheidungen in Fragen der Mitstörerhaftung des […]

  8. […] weitere, relevante Information : Berichte / Meldungen – Bremen IT + Medien – powered by NEUSTA und Haftung f

  9. werner sagt:

    Ich habe auch mal eine Frage.
    ich wurde bei einem Reise-Forum aus nicht erfindlichen Gründen gesperrt, Freunde von mir auch. Das Problem ist: Wir alle hatten dort tausende Beiträge geschrieben unter anderem auch viele Tipps und Ratschläge zu Reisen, Last Minute, etc. Bisher konnten wir dort immer noch alles lesen, nur eben nicht im Chat und Fotos, wie es so üblich ist.

    Es gab keinen Grund aus unserer Sicht warum wir gesperrt wurden, darf ein Admin einfach Benutzer sperren?

  10. Brandau sagt:

    Die Antwort dürfte hier in den Nutzungsbedingungen des Forums liegen, ist eine Sperrung ohne Grund vorbehalten dürfte dies wohl zulässig sein.

  11. piongulikaza sagt:

    Guten Tag. Sagen Sie bitte vor, wo man die Kontaktdaten des Besitzers dieser Webseite finden kann? Danke. (ich piongulikaza)

  12. Brandau sagt:

    @piongulikaza
    Die Kontaktdaten finden sich ganz oben unter „Autoren“ oder bei „Impressum“, zudem auch seitlich unter „Autorenseiten“.

  13. Hufflepuff sagt:

    Hallo,
    einer Freundin ist folgendes passiert:
    Nachdem ein Mod sie immer wieder persönlich angegriffen und beleidigt hatte und sie sich hartnäckig beim Support beschwerte, wurde IHR Profil gesperrt. Auf Nachfrage wurde dies mit einem angeblich regelwidrigen Beitrag begründet, der inzwischen gelöscht worden war und der Userin nicht vorgelegt wurde.
    Sie ist zahlendes Mitglied, die Beiträge sind bis zum Jahresende bereits entrichtet worden.
    Da muss doch etwas zu machen sein!
    Über Antworten würde ich mich sehr freuen.
    Danke!

  14. XtremeFantasy sagt:

    Schönen guten Tag!

    Ich bin Moderator in einem Browsergame und es ist Folgendes:

    Immer wieder desöfteren kommen einer oder mehrere Personen ins Spiel (mit Chat) und/oder ins Forum und fangen an zu Spammen, Beleidigen etc…es sind alles Freunde, wie sie uns mitteilten.

    Wir sperren schon immer die IP und bannen und kicken…doch sie kommen immer wieder…

    In wieweit ist das Belästigung und kann man da irgendetwas gegen machen? Eine gerichtliche Vefügung oder Unterlassungsklage?

    Alle ihre Postings sind ja noch vorhanden. In unserem Archiv, doch da sie ihre IPs wechseln, kommen sie immer wieder rein und spammen fröhlich weiter.

    Ich hoffe auf hilfreiche Antworten!

    MfG XF

  15. Stefan sagt:

    Ich finde diesen Artikel sehr informativ. Viele Webmaster sind sich überhaupt nicht bewusst wie schwierig die rechtliche Situation beim Betreiben von Foren, Blogs oder auch allen anderen Webseiten werden kann. Da ich kein Rechtsanwalt bin ist dies natürlich auch nicht mein Fachgebiet. Mich ärgert es immer wieder wenn einige Menschen Foren, Blogs, Gästebücher, Chats und andere Webseiten dazu missbrauchen Spam oder Mobbing zu betreiben. Als Admin einer gut besuchten Webseite ist man ständig damit beschäftigt so etwas zu unterbinden aber es fallen noch jede Menge andere Arbeiten an die genauso wichtig sind. Wenn man dann als Admin beispielsweise in einem Chat, Forum oder auch auf einer anderen Webseite darüber informiert wird das ein User wohl von anderen beleidigt oder gemobbt wird ist es nicht immer machbar die kompletten Protokolle durchzusehen. Wenn dann ein Täter verwarnt wird ändert dieser oftmals einfach seinen Namen und dann beginnt das selbe „Spielchen“ wieder von vorne. Wer von vorneherein genau weiß das er ohnehin nur Spam und Mobbing betreiben will verwendet leider auch meistens anonyme Proxyserver und wechselt sogar diese regelmäßig. Immer wieder kommt es deshalb vor das ein Admin in solchen Fällen einfach alle Beteiligten sperrt ohne sich vorher die Protokolle oder Beiträge genauer anzusehen. Dies finde ich zwar keinesfalls OK aber es dürfte sehr schwer werden gegen so etwas rechtlich vorzugehen.

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