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Ich bin am Wochenende mit Freunden Kart fahren gewesen. Nachdem wir gezahlt haben teilte man uns mit, dass wir uns doch bitte noch in „die Liste der Fahrer“ eintragen sollten.

Der über der Liste stehende Text fiel gar nicht so auf. Aber als Rechtsanwalt hat man den Leuten ja oft genug gesagt, dass sie nichts unterschreiben sollen, was sie nicht genau gelesen haben.

Und siehe da, die Liste war ein Haftungsausschluss, der es in sich hatte.

Aber das klingt wahrscheinlich nicht so gut/harmlos wie „Liste der Fahrer“.

8 Responses to “Die Liste der Fahrer”

  1. GH sagt:

    Stellt sich nur die Frage, ob der Haftungsausschluss nach AGB-Kontrolle überhaupt noch wirksam war?

  2. fiat iustitia sagt:

    Wenn er „es in sich hatte“: Nein. Erst recht nicht gegenüber einem Verbraucher. Und unwirksame Klauseln unterschreibt man doch am liebsten ;-)!

  3. Heidi sagt:

    Wer sich in Ihrem „hohen“ Alter noch in ein Kart setzt, lieber Herr Kollege, bekommt wegen § 254 BGB sowieso überhaupt nichts, wenn er sich das Hälschen bei einem üblen Anstoß zerrt. Da bedarf es gar keines Haftungsausschlusses… 🙂

  4. studiosus juris sagt:

    @GH:

    Ich bezweifle, dass es sich um AGB handelte. Die Aufforderung, sich in die Liste einzutragen, erging ja erst NACH Bezahlung. Um als AGB in den Vertrag mit einbezogen zu werden, hätte die Liste BEI Vertragsschluss vorgelegen haben/unterschrieben werden müssen (§ 305 I 1 BGB). Oder sind Sie da anderer Ansicht?

  5. GH sagt:

    @studiosus juris
    Kann Ihren Erwägungen durchaus nachvollziehen und zustimmen. Dann verbleibt also „nur“ ein Anfechtungsrecht.

    Vllt. hat Richter Ballmann jetzt auch noch Stoff für „Zivilrecht kleiner Schein“ 😉

  6. Solche gegenseitigen Haftungsverzichte sind im Motorsport üblich.

  7. Brandau sagt:

    @Heidi
    Was heißt denn hier hohes Alter? Aber gut, ich hätte mich ja auch nicht beschwert, wenn was passiert wäre. Ist ja meine Sache wie ich fahre.

    @studiosus juris
    Auch nach Vertragsschluß kann man Vereinbarungen treffen, die den Vertragsinhalt modifizieren und das kann auch durch AGBs geschehen, wenn man diese durch Unterschrift in den Vertrag einbezieht.

    @Carsten Hoenig
    Ich hatte auch nichts gegen einen Haftungsverzicht, den kann ich gut verstehen. Ich hätte es nur ehrlicher gefunden, wenn man ihn auch so bezeichnet hätte. Ich glaube, dass hier viele wirklich denken, dass sie sich einfach in eine Liste eintragen und nicht einen Haftungsausschluß vereinbaren.

  8. wstell sagt:

    Ich gehe auch davon aus, dass es sich um AGB handelt. Diese müssen ja nicht so zwingend mit dem Vertragsschluss verbunden sein. Unstreitig handelt es sich ja auch um AGB, wenn im Supermarkt steht, „Taschen müssen abgegeben werden oder werden an der Kasse kontrolliert“, und dass auch dann, wenn eigentlich gar kein Vertrag geschlossen wird.
    Und wenn es sich um AGB handelt, dann ist die Klausel an dieser Stelle mit dieser Listenüberschrift ganz sicher eine überraschende Klausel nach § 305 c I BGB und somit gar nicht in den Vertrag einbezogen.

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