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Worüber ich mich immer wieder gerne aufrege sind vollkommen unsinnige Anordnungen des persönlichen Erscheinens durch das Gericht.

Üblicherweise reicht es bei einem Gerichtstermin aus, wenn ein Anwalt für die Partei auftritt. Das Gericht soll aber für Güteverhandlungen das Erscheinen der Parteien anordnen und kann dies auch ansonsten, wenn es aus anderen Gründen sinnvoll erscheint. Dies kann etwa bei schwierigen Vergleichen oder zur Sachverhaltsaufklärung durchaus sinnvoll sein.

Die meisten Vergleiche können aber durchaus auch über die Rechtsanwälte geschlossen werden. Richter ordnen dennoch gerne das Erscheinen der Parteien an, weil ansonsten häufig nur ein Vergleich auf Widerruf geschlossen wird. Außerdem können die Richter üblicherweise auf die Mandanten besser einwirken indem sie diese bereden bis sie einem Vergleich ohne Widerrufsvorbehalt zustimmen.

Dann braucht der Richter den Vergleich nur noch zu protokolieren und die Akte ist erledigt. Das Interesse der Richter an einem Vergleich ist damit klar.

Der Kollege Hoenig stellt einen Fall dar, wo aber ein Grund für die Anordnung des persönlichen Erscheinens nicht ersichtlich ist. Insbesondere angesichts des Betrages, der Entfernung und der erkennbaren Aussichtslosigkeit einer gütlichen Einigung hätte man hier von einer Anordnung des persönlichen Erscheinens absehen müßen.

Für einige Richter ist e s anscheinend einfach Gewohnheit.

5 Responses to “Die Anordnung des persönlichen Erscheinens und ihr Mißbrauch”

  1. Gulnara sagt:

    ja, bin nicht erscheinen, und in die gericht Richter sagt mir nehm Klage zuruk, ich sagt das ist Spielreume nach langjahre Klage verfahren ich nehmen kein zuruk, und hat was diktiert für seine Sekteretin, am nechste Tag unsere beamte mir sagt: doch Sie Klage zuruk genommen, ich war ganz von nerven kaput, habe überal geschrieben an das President die Sozial gericht Dortmund, und das gekommt antwort, Sie Klage nicht zuruk genommen, war beschlosen Verglech, ichz jetz weis was ist Vergleich, frühier wüsste nicht, aber das auch von mir nich anmgenommen, und hier korruption und bestehum, ich sofort getrennt von mein Rechsanwalt, und glaube nicht am Rechtsanwalt mehr, weil war bei uns in unsere Stadt Osterman, auch gleiche position, Betrüg.

  2. Gulnara sagt:

    das verstehe nicht, warum Rechtsanwalt Aretz von Name Flotho arbeitet überal, und er hat mich kassiert, hat Prozesskostenhilfe, und ich beim Gericht Termin habe gefragt wer muss bezahlen für Rechtsanwalt: Richterin Brockov sagt nijemand, wir schon bezahlt, am nechste Tag sagt unsere Beamte Frau Erika Buschhaus: Bitte nicht schreiben, wir habe viel mit steuer bezahlt,das aber verstehe nicht, ich habe nicht gewonnen, ich wolte nur für mein Kind Unterhal, das ist katastrofal, viele deutsche immer gefragt über die Gericht, ich habe doch viele deutsche Bekante,und auch Sie alle gesagt : jede Beamte hat Dach,und ich habe erscheinung gehab, das hat gemacht die Blöde Rechtsanwalt, und die alle Schlechte Rechtsanwalte welche wollen nur Geld kassieren, aber kein recht – ist
    DRECKLICHE SCHWEIN!

  3. 101 sagt:

    Hi Gulnara,
    lass mich raten: du kommst aus Russland oder der Türkei, ja? 😀

  4. Toni sagt:

    Ich liebe das Internet 😀

    @Brandau: Zu Beginn des 2. Kommentars scheint der Name des Anwalts erwähnt zu sein, den würde ich evtl. rausnehmen?

  5. Gulnara sagt:

    Hallo 101, jetz spielt kein Rolle wo her ich komm, haupsache
    ich kann russisch, deutsch, und türkisch, wenn mit Fehler schreiben,
    das ist klar keine deutsche schule, kein Geld Sprachkurse besuchen, ich Liebe Deutsche Land aber bin nicht die Frau welche
    singen beim Stefan Raab, jetz können Sie raten!

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