Feed on
Posts
Comments

Nicht selten kommt ein Mandant und bringt gleich noch ein Urteil mit, dass seinen Fall behandeln soll. Meist zeigt sich, dass der Fall, der entschieden wurde doch ein anderer ist als der Fall des Mandanten. Aber auch wenn der Fall vergleichbar ist bedeutet es nicht, dass ein gericht vor Ort genauso entscheiden muß.

Der Begriff des Präzedenzfalles ist insbesondere durch amerikanische Filme und Serien in den deutschen Sprachgebraucht gelangt. Diese haben aber ein gänzlich anderes System.

Das dortige Caselaw, also Fallrecht, baut auf zuvor entschiedenen Fällen auf, die dann in ihrer Gesamtbetrachtung ein Rechtssystem ergeben. Die Fälle stellen damit in diesem Rechtsystem eine echte Rechtsquelle dar.

Im Caselaw gelten verschiedene Grundsätze, die eine einheitliche Rechtsprechung sichern sollen.

  • ein Gericht soll im Geiste seiner vorherigen Entscheidungen entscheiden
  • ein tieferes Gericht soll den Entscheidungen des höheren Gerichts folgen

Abweichende Entscheidungen sind insbesondere möglich, wenn der Fall anders gelagert ist oder aber die Entscheidung nicht mehr zeitgemäß ist.

Im deutschen Recht sind die Gerichte an Entscheidungen anderer Gerichte nicht gebunden (mit Ausnahme der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts). Die vorrangige Rechtsquelle ist das Gesetz, die Urteile stellen insoweit lediglich Auslegungshilfen für das Gericht dar. Natürlich werden viele Gerichte der Rechtsprechung der oberen Gerichte dennoch folgen, da eine abweichende Entscheidung ansonsten aufgehoben werden kann. Aber ein einzelnes Urteil gerade eines Amtsgerichts hat keine bindende Wirkung und die Entscheidung kann schnell anders ausgehen.

One Response to “„Ich habe hier aber ein Urteil des Amtsgerichts…“ – Zur Bedeutung von Präzedenzfällen”

  1. doppelfish sagt:

    Das kommt davon, wenn man zu viele Amerikanische Filme sieht. Da haben unsere Landsleute so eine moderne Ausgabe des CC und rufen nach Case Law

Leave a Reply

%d Bloggern gefällt das: