Feed on
Posts
Comments

Monthly Archive for April, 2011

Die Gegenseite beruft sich bei einem noch bestehenden Vertragsverhältnis, dass nach deren Meinung noch nicht ganz abwickelt ist, auf einen Rückforderungsanspruch, der auf ungerechtfertigte Bereicherung gemäß § 812 BGB gestützt sein soll. In bestehenden Vertragsverhältnissen findet aber § 812 BGB keine Anwendung, weil die vertraglichen Regelungen vorgehen (kurz gefasst). Das hatte ich auch in meiner […]

Read Full Post »

Namen sind Schall und Rauch

Eine Frau Müller  möchte telefonisch etwas zu einer bereits länger abgeschlossenen Scheidung wissen. Ich suche sie also im Computer, kann sie aber nicht finden. Ich: Wann war der Fall denn? Sie: Etwa 2008 Ich: Da habe ich nichts im System…. Sie: Ich hiess früher auch Meier, ich habe neu geheiratet. Ist ja eigentlich ein Klassiker. […]

Read Full Post »