Feed on
Posts
Comments

Monthly Archive for Februar, 2011

Naturgemäß

Der Mandant wird verklagt. Einen Großteil der gegnerischen Argumentation macht der folgende Satz aus: Der Beklagte verschuldet naturgemäß den geltend gemachten Anspruch Natürlich, wer auch sonst, wenn nicht der Beklagte. Der Kläger will ja schließlich Geld, sonst hätte er ja nicht geklagt.

Read Full Post »

Es kann nicht immer klappen

Jetzt hatten wir sie selbst verursacht, die gestaffelten Vergleichsverhandlungen. Immer wieder tauchten bei den Feinheiten neue Probleme auf, die den Vergleich zum Scheitern zu bringen drohten. Der Richter hatte schon dreimal angesetzt und recht komplizierte Vergleiche diktiert, die aber immer wieder abgebrochen werden mussten. Als bei einem neuen Versuch ein weiterer Einwand, kam hat er […]

Read Full Post »

Ein Anwalt aus einer der Abmahnkanzleien in Sachen Tauschbörse ruft bei mir an um die Möglichkeiten eines Vergleichs zu besprechen. Da ich nach diesem Telefonat noch weniger vergleichsbereit bin lehne ich ab und erinnere daran, dass mein Mandant die Unterlassungserklärung ohne Eingeständnis in der Sache, aber dennoch verbindlich abgegeben hat. Ich: „… es ging also […]

Read Full Post »

Der Richter nahm eine sehr gründliche Belehrung der Zeugen vor. Während einige Richter mit „Sie müssen die Wahrheit machen, sonst machen Sie sich strafbar“ auskommen, leitete dieser erst mit Wichtigkeit der Zeugen an sich für das Rechtswesen ein, betonte dann noch einmal die Wichtigkeit für das konkrete Urteil und ging von da aus dazu über […]

Read Full Post »

Zur Abnutzung des Gerichtsflurs

Die Verhandlung wird aufgerufen. Wir gehen hinein, der Richter stellt die Anwesenheit fest, belehrt den Zeugen und schickt ihn wieder raus. Dann beginnt er in den Sach- und Rechtsstreit einzuführen und er geht dabei sehr gründlich vor. Diverse Detailfragen werden besprochen. Schließlich noch Vergleichsverhandlungen geführt. Danach die Partei auf der Gegenseite noch einmal gründlich zu […]

Read Full Post »

Der Anwalt Fragezeichen

Aus einem Protokoll des Gerichts: „…erschienen bei Aufruf: Der Antragssteller in Person sowie für den Antragssteller Rechtsanwalt ???“ Ich nehme mal an, dass da mein Name noch ergänzt werden sollte, die Lücke aber übersehen wurde. Hätte man auf der Geschäftsstelle eigentlich sehen müßen.

Read Full Post »

Heiratet ein Unterhaltszahler neu, dann wurde bisher der Bedarf des neuen Ehepartners ebenfalls in die Unterhaltsberechnung einbezogen, was meist zu einer Kürzung des Unterhaltsanspruchs des ersten Ehepartners führte. Maßgeblich hierfür waren Urteile des Bundesgerichtshofs zur Unterhaltsberechnung bei neuer Ehe: Unterhaltsansprüche nach Scheidung bei neuer Heirat des Unterhaltspflichtigen (Urteil vom 30.7.2008 – Az: XII ZR 177/06) […]

Read Full Post »

Vorankündigungen?

Man schickt mir eine Email. Text: Das ist meiner. Beigefügt ein Artikel über einen Verkehrsunfall. Noch kein ganz klarer Handlungsauftrag. Mal sehen, ob er noch etwas mehr mitteilt.

Read Full Post »

Mal wieder Dezernatswechsel

Die neu mit der Sache betraute  Richterin zeigte sich nicht sehr erfreut von ihrem Dezernatsvorgänger. Sie entschuldigte sich erst einmal, dass in der Akte recht lange nichts passiert war und es nun aber voranginge. Zur Terminierung meinte sie: „Da hat mein Vorgänger mit 4 Monaten Vorlauf terminiert, wo es auch zwei getan hätten, aber dann […]

Read Full Post »

Hin und wieder zurück

Ich muss zum Termin und grüße im Weggehen noch einen guten Morgen, verweise dann aber darauf, dass ich ja zu Gericht muss. 20 Minuten später treffen wir uns in der Kanzlei wieder. Der Kollege fragt, ob der Termin ausgefallen wäre. Nein. Die Verhandlung dauerte aber nur 5 Minuten. Das ist der Vorteil eines einvernehmlichen Scheidungstermins.

Read Full Post »

Older Posts »