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Monthly Archive for Januar, 2011

Klärungsbedürftig

Die Richterin führt in den Sach- und Rechtsstand ein. Sie wendet sich an die Gegenseite Richterin: „… und zu den Mängeln haben sie ja auch noch nichts vorgetragen. Ich finde hier nur: „Der Zustand sei klärungsbedürftig“. Und weiter hinten, zu ihren weiteren Einwendungen heißt es auch nur dieser und jener Punkt sei „Klärungsbedürftig“. Was genau […]

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Zur Kleidsamkeit der Robe

Wir warten vor dem Gerichtssaal. Als die Parteien des Vortermins aus dem Saal kommen, werfe ich mich auch schon einmal im meine Robe. Dem Mandant scheint es zu gefallen: Oh, bekommen wir alle noch so schicke Mäntel?

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Während sich beim Kollegen Feltus die Mandanten fragen, ob sie der Verhandlung fernbleiben dürfen, hatte mein Mandant genau die gegenteilige Frage: Wie ist das mit der Verhandlung: Darf ich daran teilnehmen? Darf er natürlich. Kann im Prozess ja auch ganz nützlich sein.

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Ich habe ein Fax für eine an dem Tag ablaufende Frist nicht durchbekommen. Das Fax brach immer sehr schnell ab. Also rief ich dort an, um einmal nachzufragen woran es liegt. Die Auskunft dort: Wir haben gerade unsere Computeranlage umgestellt, irgendwie paßt gerade gar nichts. Vielleicht versuchen sie es nochmal oder schicken es auf dem […]

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Doppelt hält besser

Der gegnerische Kollege macht eine Forderung geltend. Wir wenden ein, dass bestimmte Unterlagen noch nicht übersandt worden sind, die erst zur Fälligkeit der Forderung führen. Der Kollege führt an, dass diese seinerzeit mit einem bestimmten Schreiben an unseren Mandanten übersandt worden sein sollen. Um einem Streit aber aus dem Wege zu gehen habe er die […]

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Der Mandant reicht einen Fall herein, wir fordern die Gegenseite zur Zahlung auf. Die wendet sich daraufhin direkt an dem Mandanten und bietet einen Vergleich an. Der Mandant teilt mir das mit: Dann hat er mitgteilt, dass wir uns so und so einigen könnten, aber ich müßte ersteinmal meinen Rechtsanwalt zurückpfeifen. Was ich hiermit machen […]

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Der Mandant erkundigt sich nach dem Stand einer Zwangsvollstreckung. Ich teile ihm mit, was im Protokoll des Gerichtsvollziehers steht. Ich: Laut Gerichtsvollzieher ist die Gegenseite an der vorherigen Adresse nicht mehr wohnhaft. Der Gerichtsvollzieher konnte nur den Onkel der Gegenseite antreffen, der mitteilte, dass die Gegenseite verzogen ist. Mandant: Der Onkel soll ein ganz fähiger […]

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Die Mandantin hat einen dringenden Fall, der ihr am Herzen liegt. Wir besprechen die Angelegenheit kurz vorab, dann machen wir einen Termin aus. Dann will sie sich mit den folgenden Worten verabschieden: Gut, ich komme dann bei Ihnen vorbei. Die erste Stunde ist ja beim Rechtsanwalt umsonst. Nein, auch die erste Stunde bei einem Rechtsanwalt […]

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Der Kollege trägt in der Verhandlung vor. Der Richter meint, dass der Vortrag unerheblich ist. Der Kollege bittet darum, den Vortrag dennoch zu protokollieren. Also beginnt der Richter den Sachverhalt kurz aufzunehmen. Der Kollege wendet ein, dass er es noch etwas anders gemeint hat. Der Richter schaut mürrisch,  korrigiert das Protokoll. Der Kollege wendet ein, […]

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Das in Abmahnfällen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen recht selten geklagt wird hat ja jetzt gerade mal wieder eine Umfrage gezeigt.Ich rate meinen Mandanten daher dazu, dass Risiko einer Klage einzugehen (nach Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung). Jetzt erhielt ich einen Anruf aus einer der Abmahnkanzleien in einer Sache. Nach dem üblichen Vorgeplänkel, ob der Manndant nicht […]

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