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Monthly Archive for November, 2010

Zu kurzen Urteilsbegründungen

Gerade ein Urteil bekommen, bei dem die Akte auch schon 4 Jahre alt war. Wir haben erbittert gestritten. Diverse Gutachten und Sachverständigenbefragungen und Beweistermine. Und dann weist der Richter die Klage ab. Die Begründung ist recht kurz gefasst. Insbesondere die Beweiswürdigung ist recht oberflächlich. Etwas unbefriedigend nach der langen Zeit. Aber aus Sicht des Richters […]

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Frieden

Verschiedene Auffassungen können zu zahlreichen Emotionen führen. Und das Wesen eines Rechtsstreites ist, dass man verschiedene Auffassungen hat. So auch wieder bei einem Rechtstreit, bei dem die Mandantin erklärte, dass sie die Gegenseite beim Ortstermin nicht auf das Grundstück lassen werde. Der Einwand kommt gar nicht so selten, aber auch hier gelang es ihn nach […]

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Läuft das immer noch?

Anfang 2006 hatte ich eine Klage für einen Mandanten beim Amtsgericht eingereicht. Es zeigte sich dann aber, dass unsere Vorstellungen, wie man die Forderung durchsetzt zu abweichend waren, und ich habe das Verfahren nicht fortgesetzt. Jetzt, immerhin Ende 2010, erreicht mich ein Irrläufer des Amtsgerichtes in der Sache. Man scheint immer noch am verhandeln zu […]

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Am Anfang eines langen Weges

Ein potentieller Mandant rief an und teilte mit: Er habe eine wichtige Sache. Er habe deswegen schon an das Bundesverfassungsgericht geschrieben und auch schon mit einem Mitarbeiter dort telefoniert. Der meinte auch, dass man da durchaus was machen könnte. Aber erst einmal müßte man den Instanzenweg erledigen. Ob ich das machen könnte? Na, wenn es […]

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…. schmeckte wie immer gut.

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Beratung im Treppenhaus

Ich war mit zwei Kollegen in der Mittagspause. Gerade wollen wir nach dem Essen die Treppe zum Büro hochgehen als uns ein Mandant entgegenkommt, der gerade etwas in der Kanzlei etwas abgegeben hat. Zufälligerweise haben wir – da alles verschiedene Rechtsgebiete, auch jeder eine Akte mit ihm. Also schloß sich eine kurze Besprechung gerade hier […]

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Der BGH hat mit Urteil vom 20.10.2010 Az: XII ZR 53/09 – zu der Frage Stellung genommen, inwiefern ehebedingte Nachteile einer Begrenzung des Unterhaltsanspruchs entgegenstehen können. Eine Begrenzung des Unterhalts kann nach § 1578 b BGB erfolgen: § 1578b BGB Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhalts wegen Unbilligkeit (1) Der Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten ist […]

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Zu günstigen Vergleichen

Der Mandant ruft in der Sache „Hans Müller“ an. Da soll es ein Angebot des Schuldners gegeben haben, was ich dazu meine. Leider finde ich in der Akte ein solches Angebot nicht. Ja, die Gegenseite habe ihm das direkt mitgeteilt, aber er dachte, er habe es vielleicht auch an uns übersandt. Nach dem feststeht, dass […]

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Bei der Nebenkostenabrechnung kann es schnell zum Streit kommen. Hat der Vermieter die Abrechnungsfristen eingehalten, bleibt nur die inhaltliche Prüfung. Stellt der Mieter bei der Überprüfung des Zählerstandes am Wasserzähler fest, dass dessen Eichung abgelaufen ist, dann stellt sich die Frage, ob der Vermieter sich dennoch auf den dort abgelesenen Stand berufen kann. Diese Frage […]

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Noch mal offensichtliches

Ein Kollege rief an und fragte um Rat. Ich hatte auch keine wirkliche Lösung für das Problem. Wir diskutierten noch etwas über ein paar schwächere Argumente, aber es zeichnete sich ab, dass die Karten nicht so gut stehen. Jetzt haben wir noch mal telefoniert und ich fragte ihn, wie er sich denn nur entschieden hätte. […]

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