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Monthly Archive for Oktober, 2010

Der Vorteil unsportlicher Richter

Gerade von einem Kollegen gehört: Er hatte im Auftrag eines Mandanten eine Klage gegen eine Privatperson ausgebracht und sich nichts weiter dabei gedacht. Dann erklärte sich der erste Richter für befangenen, der Beklagte würde in einem Fitnessstudio als Trainer arbeiten, indem er auch trainiert. Der zweite Richter erklärte, dass er ebenfalls in diesem Fitnessstudio sei. […]

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Anstrengend

Mitunter hat man diese Verhandlungen, in denen man merkt, dass man es schwer haben muss. Man befragt den Sachverständigen und der Richter guckt bei jeder Frage auf als wolle er einen umbringen. Bei jeder Antwort muss man darum kämpfen sie so, und insbesondere auch mit diesem Nebensatz ins Protokoll zu bekommen. Fast meint man der […]

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Versöhnliches

Heute zum ersten Mal die Versohnungsgebühr gemäß Ziffer 1001 VV-RVG verdient. Ziffer 1001 Aussöhnungsgebühr 1,5 Die Gebühr entsteht für die Mitwirkung bei der Aussöhnung, wenn der ernstliche Wille eines Ehegatten, eine Scheidungssache oder ein Verfahren auf Aufhebung der Ehe anhängig zu machen, hervorgetreten ist und die Ehegatten die eheliche Lebensgemeinschaft fortsetzen oder die eheliche Lebensgemeinschaft […]

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Zu den Voraussetzungen für eine Eigenbedarfskündigung hatte ich schon etwas geschrieben. Dort war auch als letzter Punkt aufgeführt, dass die Kündigung gegen § 242 BGB verstoßen kann, wenn eine Alternativwohnung gleicher Eignung vorhanden ist. Der BGh hat jetzt zu der Frage Stellung genommen, ob der Vermieter den Mieter darauf hinweisen muss, wenn während der Mietzeit […]

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Der Dann-jedenfalls-Zeuge

Die Richterin führt in einem frühen ersten Termin in den Sach- und Rechtsstand ein. Dabei hat sie noch ein paar Fragen an die Gegenseite: Richterin: Der Zeuge, den sie benannt haben, ist das nicht der Geschäftsführer? Dann könnte er ja nicht als Zeuge aussagen? Rechtsanwalt: Der ist heute Geschäftsführer. Aber wenn er als Zeuge geladen […]

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Schön, dass ich helfen konnte

Eine Sekretärin stellt einen Mandanten durch. Das Gespräch verläuft wie folgt. Ich: Brandau, guten Tag! Mandant: Hallo Herr Brandau, ich hatte eine Frage, aber während des Durchstellens habe ich ihr Schreiben noch mal gelesen und da steht die Antwort ja auch schon. Tut mir leid!

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Juristisches Halbwissen

Wenn ein Schreiben eines juristischen Laien mit dem Satz „Es muß hier zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft unterschieden werden“ beginnt, dann ahnt man schon böses. Es handelt sich dann nicht selten um jemanden, der justisches Halbwissen hat und davon eher die unjuristische Hälfte mit dem Wortschatz der juristischen Hälfte anwendet. Es folgten dann auch Ausführungen zur […]

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Die Kollegin Braun berichtet über „strafrechtliche  Kühe unter dem Eis„, nämlich Leute, die einen Strafbefehl erst nach Monaten öffnen und dann fragen, „ob man die Kuh noch vom Eis bekommen kann“. Das geht mit Mahnbescheiden bzw. Vollstreckungsbescheiden im Zivilrecht auch sehr gut. Da hatte ich es schon häufiger, dass die Leute fragen, was man dagegen […]

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In der Kürze liegt die Würze

Wir hatten dem Sachverständigen jede Menge Unterlagen und Berechnungen zur Verfügung gestellt. Beim Ortstermin hatte er auch verschiedenste Fragen gehabt. Die Angelegenheit schien durchaus kompliziert zu werden. Jetzt kommt das Gutachten. Schlanke 3 Seiten, wenn man das Deckblatt abrechnet sind es 2. Allerdings sollte man die Qualtität eines Gutachtens nicht daran festmachen, wie lang es […]

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Abschiedsworte

In der Sache hatte ich mich mit dem Vorsitzenden das ein oder andere Mal angelegt, wir waren vollkommen unterschiedlicher Meinung und hatten sie beide recht nachdrücklich vertreten. Jetzt wurde nach zähen Hin und Her doch noch ein Vergleich geschlossen, mit dem wir gut leben können. Der Richter verabschiedet mich mit: „Ich hoffe sie nehmen das […]

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