Rechtsanwälte berichten
Posted in Kanzleialltag on Aug 16th, 2010
Seit Urteilszustellung sind 4 Monate vergangen und inzwischen war alles abgewickelt worden. Die Akte ruhte schon selig im Keller. Da flattert doch tatsächlich noch über das Gericht eine Berufungsschrift der Gegenseite ins Haus, die bisher noch niemand erwähnt hatte. Das ist der Nachteil des § 522 II ZPO, nachdem das Gericht die Berufung “unverzüglich” zurückweisen [...]
Posted in Kanzleialltag on Aug 13th, 2010
Eine Mandantin hat ein paar Fragen und reicht damit zusammenhängende Unterlagen eines anderen Falles herein, bei dem sie vor 5 Jahren einen Kollegen an ihrem damaligen Wohnort beauftragt hatte. Dieser hatte die Gegenseite angeschrieben, es meldete sich für diese eine größere Kanzlei und es wurde eine insoweit sehr sachliche Auseinandersetzung geführt. Im Folgenden schickte der [...]
Posted in Kanzleialltag on Aug 12th, 2010
Vielleicht war die Gegenseite durch den Kollegen, der sie vertrat darauf hingewiesen worden, dass das Gericht Mobiltelefone gar nicht mag oder es war ihr anderweitig sehr deutlich gemacht worden. Als sie jedenfalls eine Telefonnummer weitergeben sollte und sich nicht gleich an sie erinnern konnte wurde sie sehr rot und zögerte, bis sie kleinlaut gestand, dass [...]
Posted in Kanzleialltag on Aug 11th, 2010
In einem Prozess geht es um Ansprüche zwischen zwei Personen, die früher eine nichteheliche Lebensgemeinschaft haben. Leider bringt es der Fall mit sich, dass recht viel aus der damaligen Beziehung vorgetragen werden muss. Der Richter: Im alten Scheidungsrecht gab es solchen Vortrag ja noch häufiger, den hört man in Familiensachen heute ja nicht mehr. Ich [...]
Posted in Kanzleialltag on Aug 10th, 2010
Ich bitte das Gericht noch den Streitwert festzusetzen, was mit Mehrvergleich und einem nicht in Geld bezifferten Antrag immer eine gewisse Abwägung erforderlich macht. Der Richter eröffnet mit: “… ich bin da ja immer eher rechtsanwaltsunfreundlich, die verdienen ja eh schon so gut…” Was eigentlich ja nicht sein muss. Es folgt eine Geschichte über einen [...]
Posted in Kanzleialltag on Aug 5th, 2010
Ein Sachverständiger war durch das Gericht mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt worden. Auf den Auftrag hin schreibt er: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, der öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige steht Ihnen jederzeit zur Verfügung, bittet aber aufgrund derzeitiger Überlastung um Entpflichtung in vorgenannter Streitsache. Klar, dass er vorsichtig formuliert. Man möchte ja auch zukünftige Aufträge [...]
Posted in Kanzleialltag on Aug 4th, 2010
Ich wußte doch das mir die Adresse der Gegenseite sehr bekannt vorkommt. Sie wohnt praktischerweise direkt um die Ecke. Da kann man die Post sogar schnell selbst einwerfen.
Posted in Familienrecht on Aug 3rd, 2010
Das Bundesverfassungsgericht ermöglicht es Vätern unehelicher Kinder auch ohen Zustimmung der Mutter ein Sorgerecht zu erhalten. Die entgegenstehende Regelung des § 1626 a BGB ist wie folgt zu ergänzen: Die Regelung ist dahingegehend zu ändern, dass das Familiengericht den Eltern auf Antrag eines Elternteils die elterliche Sorge oder einen Teil davon gemeinsam überträgt, soweit zu [...]
Posted in Internetrecht on Aug 2nd, 2010
Das es sich bei Abmahnungen im Täuschbörsenbereich um Massenabfertigung handelt ist klar. Allerdings scheint man doch in den Kanzleien einigermaßen genau hinzuschauen: Wir hatten eine modifizierte Unterlassungserklärung übersandt und dort versehentlich statt “Rihanna” “Rihanne” stehen. In dem Antwortschreiben heißt es dann: “Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass durch die von Ihnen vorgenomme Beschränkung auf das [...]
