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Monthly Archive for Juli, 2010

Wie warm es ist…

…erkennt man daran, dass die Kanzleikekse seit einiger Zeit in den Kanzleikühlschrank umziehen mussten, damit sie nicht in der Hitze zerlaufen.

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Umstellungsschwierigkeiten

Das FamFG hat im Familienrecht eh schon einiges an sprachlichen Umstellungen gebracht, wenn auch sonst vieles nur in ein neues Gewand gekleidet wurde. So wurde zB aus dem Scheidungsurteil der Scheidungsbeschluss und es gibt keine Berufung mehr sondern nur noch die Bescherde. Da rutscht in der Verhandlung immer noch schnell mal der falsche Begriff raus.
Aus [...]

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Der BGH hat mit Urteil vom 14. Juli 2010 - VIII ZR 45/09- zur Frage Stellung genommen, welcher Schadensersatzanspruch einem Mieter zusteht, der vom Vermieter aus der Wohnung geworfen wird (”Kalte Räumung”)
Die kalte Räumung ist dabei von der “warmen Räumung” abzugrenzen, bei der eine ordendliche oder fristlose  Kündigung erfolgt und dann eine Räumungsklage bei Gericht [...]

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Zur Wahrnehmung von Zeugen II

In dem Beitrag “Zeugen im Gerichtsverfahren: Erinnerungen sind trügerischer als man meint” hatte ich schon auf zwei interessante Videos hingewiesen, die zeigen, dass Wahrnehmung und Erinnerung etwas sehr subjektives sein können.
Ein weiteres Video dieser Art habe ich über einen Bericht in der Süddeutschen Zeitung (”Konzentration lehnt ab“) gefunden:
The Monkey Business Illusion

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Edle Beratungszimmer

Das Amtsgericht Melsungen, von dem ich hier schon bezüglich der dortigen Referendarsausbildung berichtet hatte, stellt noch ein weiteres Plus zur Verfügung:
Ein Beratungszimmer für die Parteien:

Man beachte den Kinderkoffer unten rechts in der Ecke.

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Wer die Wohnung aufwändig verbessert hat, der möchte diesen höheren Wohnwert auch an seine Mieter weitergeben und mehr Miete verlangen. Das ist erst einmal nachvollziehbar, da die Ausgaben ja auch wiede hereinkommen müssen.
Wann der Vermieter die Miete erhöhen kann ist in § 558 BGB geregelt.
Die ortsübliche Vergleichsmiete wird gebildet aus den üblichen Entgelten, die in [...]

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Persönliches

Der Mandant stellt noch ein paar Fragen zu seinem Fall und bittet dann noch um Folgendes:
“Falls möglich übersenden Sie mir bitte ihre persönliche Emailadresse”
Auf was für Ideen die Leute so kommen.

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Die Gegenseite hatte zwei Punkte eingeklagt. In einem haben wir gewonnen, im anderen verloren. Zu dem gewonenen Teil steht im Urteil im Tenor natürlich nur, dass die Klage in diesem Punkt abgewiesen wird. Weiteres findet sich in der Begründung.
Der Mandant hätte es jetzt gerne, dass der Richter noch einmal ausdrücklich sagt, dass der andere ihm [...]

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Von der Kunst der Verzögerung

Die Akte ist recht kompliziert und man hätte wohl einige Zeit in die Vorbereitung investieren wollen. Ich nehme an auch deswegen wurden von dem Richter überaus lange oder gegen Ende dann gar keine Fristen mehr zur Stellungnahme gesetzt.
Ich hatte wiederholt darum gebeten endlich einmal zu terminieren, schließlich ist die Akte auch aus dem Jahr 2006.
Stattdessen [...]

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Sommerliche Gesprächsthemen

Neben der Fußball-WM scheint mir gerade die jeweilige Hitzeanfälligkeit des Büros ein sehr gern aufgenommenes Gesprächsthema zu sein. So erfährt man etwas über die Fähigkeit von Lehmwänden, die Hitze zu halten, die Vorteile der jeweiligen Himmelsrichtungen, die Nachteile von Büros direkt unter dem Dach und geräuscharme Ventilatoren.
Zu Letzeren gebe ich mal eine Empfehlung eines Kollegen [...]

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