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Monthly Archive for Juli, 2010

Gerade ein erstes Mandat im Familienrecht mit einer Rechtsschutzversicherung abgewickelt. Es hat den Vorteil, dass man wirklich umfangreich alle Regelungen treffen kann ohne sich um die Kostne zu viele Gedanken machen zu müssen. Ob sich das bei den höheren Versicherungsprämien rechnet kann ich nicht sagen, aber aus Anwaltssicht sehr angenehm.

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Der BGH hat mit Urteil vom 7. Juli 2010 – VIII ZR 85/09 – zu der Frage Stellung genommen, welchen Trittschallschutz ein Mieter erwarten kann. Der BGH stellt dabei auf den Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes und die dann geltenden DIN-Normen ab, sofern nicht besondere Vereinbarungen zum Schallschutz zwischen Vermieter und Mieter getroffen worden sind. […]

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Zur Diskreditierung von Zeugen

Kommt immer wieder vor wie auch schon Kollegen berichtet haben: Mandant: Ich habe gerade was über den Zeugen X der Gegenseite erfahren, das ist ein ganz krummer Hund, da müssen wir einige Seiten zu seiner Lebensgeschichte schreiben! Hat zwar alles nichts mit dem Fall zu tun, aber dann sieht der Richter mal was für ein […]

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Urlaubszeit

In der Urlaubszeit kommt es häufig zum Effekt der nacheinanderfolgenden Urlaube. Erst ist der Mandant zwei Wochen im Urlaub, dann die Gegenseite, dann der Sachverständige. Natürlich wird einem diese Kette erst am letzten Tag vor der Abreise des Mandanten bewußt. Da bleibt dann allerdings auch nichts anderes mehr übrig als die Akte erst einmal in […]

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Der BGH hat mit Urteil vom 22. Juli 2010 – VII ZR 176/09 – seine Rechtsprechung zur Schadensberechnung im Werkvertragsrecht, und damit auch im Baurecht geändert. War zuvor bei einer Schadensersatzklage angenommen worden, dass man mit dieser auch die Mehrwertsteuer geltend machen kann, soll diese nunmehr nicht vorab zu erstatten sein. Erst nach Beseitigung des […]

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Was immer wieder etwas wehtut ist der Vergleich der Gebühren die man nach Prozesskostenhilfe bekommt mit denen, die man sonst bekommen würde. Aktuell gerade: Kosten nach Prozesskostenhilfe: 1.187,03 € normale Gebühren:  3.135,65 € Ich vermute mal von der Gegenseite wird man den Unterschied trotz Sieg in der Sache auch nicht bekommen.

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Ich hatte es auch bereits bei dem Siegener Blogger Kai Hortmann gelesen, es aber ausgeblendet als ich heute morgen noch vor dem ersten Kaffee zum Amtsgericht Siegen fuhr: Die Berliner Straße, an der das Gericht liegt, ist gerade wegen Bauarbeiten über die Länge des Gerichts gesperrt. Neben mir hatten es auch noch einige andere nicht […]

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Einfache Lösungen

Ich konnte mir aus einem mit einem Schreiben übersandten Kontoauszug gar keinen Reim machen. Die Zahlen passten nicht und die handschriftliche Notiz darunter auch nicht. War auch kein Wunder, da es nur versehentlich mitübersandt war.

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Auf dem Lawblog wird über eine Pressemitteilung des Landeskriminalamtes berichtet, die per Word-Datei verschickt wurde und bei der man aus der Dateigeschichte vieles rekonstruieren konnte, was eigentlich niemand wissen sollte. Ähnlich wie das versehentliche Schreiben an die Gegenseite, dass eigentlich an den Mandanten sollte, ist dies ein gefundenes Fressen für den Empfänger.  Wie günstig wäre […]

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Bekannte Schreiben

Die Mandantin meldet sich in einer neuen Täuschbörsensache. Sie habe zwar schon selbst eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben, aber jetzt sei ein weiteres Schreiben eingegangen und da sei sie nicht sicher, wie es weitergeht. Ich bitte sie mir die Unterlagen zuzuschicken. Als ich diese durchschaue kommt mir die modifizierte Unterlassungserklärung und ihr Anschreiben doch arg bekannt […]

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