Rechtsanwälte berichten
Posted in Kanzleialltag on Mai 14th, 2010
Der Mandant erklärt, dass er eine Abmahnung in Filesharingssachen erhalten hat und was in dem Schreiben so alles steht. Ich unterbreche ihn mit dem Hinweis, dass ich die Schreiben kennen würde. Mandant: Ach, ich bin nicht der Erste, dem das passiert?
Posted in Kanzleialltag on Mai 12th, 2010
Zum Anfang der Verhandlung: Richter: Ein anderer Richter hatte gerade einen ganz ähnlichen Fall, da ging es auch um solche Arbeiten und es wurde ein Sachverständigengutachten eingeholt, ob die Kosten ortsüblich und angemessen sind. Ich habe das hier mal kopiert, da können Sie gerne reinschauen. Wenn es durch die Beklagten bestritten bleibt, dann werden wir [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 11th, 2010
Mal wieder aus dem Vorprozess, ein gutes Beispiel für die Unabhängigkeit des Richters: Amtsrichter: … also in der Sache sehe ich arge rechtliche Probleme, insbesondere bei der Geschäftsführung ohne Auftrag! Sie haben zwar ein Urteil des für mich zuständigen Landgerichts eingereicht, aber ich habe mal geschaut, andere Gerichte waren da schon anderer Auffassung! Rechtsanwalt: Ich [...]
Posted in Allgemein on Mai 10th, 2010
Im familienrechtlichen Fortbildungen, in denen der Vortragende Richter ist fällt einen immer wieder ein wesentlicher Unterschied zwischen dem öffentlichen Dienst und dem privaten Sektor auf. Da hat man einen Fachmann, der auf seinem Gebiet, hier dem Familienrecht absolut fit ist, Bücher veröffentlicht hat, Kommentare und Aufsätze scheibt und in seinem Fachbereich absolut zuhause ist. Häufig [...]
Posted in Familienrecht on Mai 10th, 2010
Nachehelicher Unterhalt ist gemäß § 1569 BGB nur dann zu zahlen, wenn der geschiedene Ehegatte außerstande ist selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Der Grund dafür, dass man nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen kann, kann sich auch aus dem Alter ergeben. Die Regelung für Unterhalt wegen des Alters findet sich in § 1571 BGB: [...]
Posted in Kanzleialltag, Mietrecht on Mai 7th, 2010
Im Prozess vor meinem Prozess muss der Beklagtenvertreter wohl nicht der würdigste Vertreter der Anwaltszunft gewesen sein. Richter und Klägervertreter waren jedenfalls ziemlich ungehalten. Das ein Empfangsbekenntnis erst nach Androhung des Richters, die Sache an die Anwaltskammer weiterzuleiten zurückgesandt wurde war da wohl eher noch eines der kleineren Vergehen. Der in Untervollmacht für den wohl [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 6th, 2010
Es kommt immermal wieder vor, dass ein Richter in Zivilsachen darauf verweist, dass eine von beiden Seiten nicht die Wahrheit sagt und daher eine der Seiten einen Prozessbetrug begehen würde. Dann wird angedroht , “die Akte rot werden zu lassen” oder, hier in Siegen, sie “ein paar Stockwerke nach oben gehen zu lassen”, was bedeuten [...]
Posted in Familienrecht on Mai 6th, 2010
Der BGH hat mit Urteil vom 14.04.2010 – Az: XII ZR 89/08 – zu der Frage Stellung genommen, wie sich der Unterhalt bei einer Erwerbsbehinderung des Unterhaltsgläubigers berechnet. Der Leitsatz des BGH: Ist der Unterhaltsberechtigte vollständig an einer Erwerbstätigkeit gehindert, ergibt sich der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt allein aus den §§ 1570 bis 1572 BGB, und [...]
Posted in Familienrecht on Mai 6th, 2010
Wie wirkt sich eine neue Ehe auf den nachehelichen Unterhaltsanspruch des alten Ehepartners, also der ersten Frau bzw. des ersten Mannes aus? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 14.04.2010 – Az: XII ZR 89/08 – Stellung genommen. Der Leitsatz des BGH lautet: Bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen im Rahmen der [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 5th, 2010
In einem von uns beantragten selbständigen Beweisverfahren setzt der Sachverständige den Schaden überaus niedrig an und gibt auch sonst Anlass zu allerlei Unmut. Das führt schließlich zu einem Befangenheitsantrag. Der Sachverständige nimmt hierzu Stellung. Zu der Schadenshöhe führt er aus, dass er zunächst noch von einem Nachbesserungsrecht der Gegenseite ausgegangen ist, die dieser ja kostenlos [...]
