Rechtsanwälte berichten
Posted in Familienrecht on Mai 31st, 2010
Eine Scheidung setzt zunächst ersteinmal eine Trennung der Ehepartner voraus. Solange kein Härtefall vorliegt kann die Scheidung erst nach zumindest einem Jahr getrennt leben erfolgen. In dieser Zeit, also dem Zeitraum von Trennung bis Rechtskraft der Scheidung kann der sogenannte Trennungsunterhalt gemäß § 1361 BGB verlangt werden: § 1361 BGB: Unterhalt bei Getrenntleben (1) Leben [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 28th, 2010
Vielleicht ist es lediglich Zufall aber das Landgericht Köln scheint mir eine sehr schlechte Faxverbindung zu haben. Jedenfalls gehen in letzter Zeit meine nach dort vorab gefaxten Schreiben immer erst beim dritten Versuch durch. Das mag daran liegen, dass da sicherlich nicht nur mein Fax durchzugehen versucht, aber es ist doch jedesmal etwas nervig. Ich [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 27th, 2010
Eine Klage gegen 3 Beklagte. Es wird verhandelt und weiter vorgetragen und schließlich schlägt das Gericht vor, wie man die Schadensbeträge zwischen Kläger und Beklagten näher verteilen könnte. Das Gericht beginnt dann seinen Vorschlag etwas näher auszuführen. Richter: “…die Kosten müßten dann nach dem Verhältnis von Siegen zu Unterliegen verteilt werden. Das würde dann bedeuten… [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 26th, 2010
Die Gegenseite klagt. Wir gewinnen in erster Instanz. Dies will die Gegenseite nicht hinnehmen und geht in Berufung. Das Gericht verwirft die Berufung mangels Aussicht auf Erfolg gemäß § 522 ZPO. Es folgt noch ein Schreiben der Gegenseite, mit Ausführungen, die so wohl jeder Anwalt schon des häufigeren gehört hat: Außerdem möchte ich Sie zu [...]
Posted in Mietrecht on Mai 25th, 2010
Der BGH hat mit Urteil vom vom 12. Mai 2010 – VIII ZR 185/09 – entschieden, dass Fehler einer Betriebskostenabrechnung für jedes Jahr neu geltend gemacht werden müssen, taucht der selbe Fehler immer wieder auf kann sich der Mieter nicht auf die Einwende aus dem letzten Jahr berufen. Aus der Pressemitteilung des BGH: Der Bundesgerichtshof [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 21st, 2010
Wenn man schon bei Zugang der Ladung weiß, dass der Termin eine Anekdote abgeben wird, in der es um einen Richter geht, der willkürlich und in Anbetracht seiner Unangreifbarkeit dank baldiger Pensionierung handeln wird ist das zwar aus der Sicht des Blogautors gut, ansonsten aber wenig geeignet, Vorfreude zu schaffen.
Posted in Mietrecht on Mai 20th, 2010
Der BGH hat mit Urteil vom 12. Mai 2010 – VIII ZR 96/09 12. Mai 2010 – VIII ZR 96/09zu der Frage Stellung genommen, welchen Inhalt die Begründung einer fristlosen Kündigung einer Wohnung bei Vermietung und rückständigen Mieten haben muss. Wenn der Mieter nicht zahlt stellt dies einen Verstoß gegen die mietrechtlichen Pflichten dar, der [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 19th, 2010
Der Mandant legt mir die Rechnung und diverse Mahnungen vor. Die Gegenseite zahlt nicht. Auszusetzen gab es an der Leistung nichts. Im letzten Schreiben wurde auch mitgeteilt, dass die Sache nach Ablauf der Frist zu einem Anwalt geht. Die Frist war lange abgelaufen. Gemeldet hatte er sich bei dem Mandanten nicht. Wir schreiben ihn also [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 18th, 2010
Jeder Rechtsanwalt hat ein erstes Aufforderungsschreiben parat, dass im wesentlichen gleich ist und in das die Besonderheiten des Falles an passender Stelle eingepflegt werden. Diese Aufforderungsschreiben enden meist mit einem Vorhalten der Folgen, bei mir eben mit dem Hinweis, dass nach Fristablauf ohne weitere Korrespondenz Klage erhoben werden wird. Jetzt habe ich in einem Schreiben [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 17th, 2010
Während ich auf den Beginn meines Prozesses warte will der Richter noch schnell ein Versäumnisurteil erlassen. Richter: Das war aber eine knappe Sache! Die Gegenseite ist am 04.03.2010 volljährig geworden. Am 05.03 haben wir zugestellt! Dann können wir heute ja ein Versäumnisurteil erlassen. Gegenanwalt: Ach, der war noch minderjährig? Spricht zumindest gegen einen vertraglichen Anspruch.
