Rechtsanwälte berichten
Posted in Mietrecht on Apr 22nd, 2010
Bei Mängeln an einem Mietobjekt ist nach dem Gesetz der Vermieter zu dessen Behebung verpflichtet. Dies ergibt sich schon aus § 535 BGB: § 535 BGB Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags (1) Durch den Mietvertrag wird der Vermieter verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Der Vermieter hat die Mietsache [...]
Posted in Kanzleialltag on Apr 21st, 2010
Aus einem Telefonat: Mandant: Ich brauche da gerade mal eine Frage von Ihnen. Eingentlich wollte er natürlich eine Beratung. Aber die Antwort vorzugeben ist im juristischen auch sehr schwierig, da hätte es mit Jeopardy eh nicht geklappt.
Posted in Kanzleialltag on Apr 20th, 2010
Die junge Proberichterin muss das Dezernat gerade übernommen haben und hatte damit auch unseren Termin geerbt. Die Akte war schon reichlich dick und der Sachverhalt sehr kompliziert. Es war ihr anzumerken, dass sie den Sach- und Rechtsstand noch nicht ganz durchschaute. Ich denke im Nachhinein hätte sie den Termin gerne verlegt gehabt. So quälten wir [...]
Posted in Baurecht on Apr 19th, 2010
Sachverständige bleiben meist bei ihrer Meinung. Wenn das erste Gutachten erlassen ist und die dortige Ansicht gefällt einem nicht, dann kann man meist dagegen wettern wie man will, der Sachverständige wird, wenn es im irgendwie möglich ist, seine Auffassung beibehalten, weil er ja auch in Zukunft Aufträge vom Gericht erhalten will und eine Meinungsänderung ihn [...]
Posted in Gesetze und Urteile on Apr 16th, 2010
Autoverkäufer haben häufig das Problem, dass Kunden einen Kaufvertrag über ein Fahrzeug schließen, es dann aber nicht abholen. Häufig sind daher in den Kaufverträgen für diesen Fall entsprechende Schadensersatzregelungen vorgesehen, in denen ein pauschaler Schadensersatz berechnet werden kann. Zu der Frage, inwieweit eine solche Klausel wirksam ist hat sich nunmehr der Bundesgerichtshof geäußert (Urteil vom [...]
Posted in Kanzleialltag on Apr 15th, 2010
In einer Zivilsache sind beide Parteien ca. 15 Minuten vor der Verhandlung vor Ort. Ich begrüße den Kollegen und schaue dann nach Rückfrage bei dem Kollegen in den Gerichtssaal, wo die Richterin wohl gerade noch ein paar Akten durchschaut. Ich: “Wir wären schon vollzählig Frau Vorsitzende” Richterin: “Nein, wegen der Öffentlichkeit der Verhandlung kann ich [...]
Posted in Kanzleialltag on Apr 14th, 2010
Der Richter nach Aufruf der Sache zu den Zeugen: Ich begrüße Sie alle gleich persönlich, ich habe nur gerade die Akte oben in meinem Büro liegen lassen, sie wird gerade geholt. Altersbedingt vergißt man so etwas schon mal. In der sehr gut geführten Verhandlung war allerdings von altersbedingten Ausfallerscheinungen dann nichts mehr zu bemerken.
Posted in Kanzleialltag on Apr 13th, 2010
Das Frühlingswetter ist eine herrliche Sache und es ist schön, dass der Mantel langsam wieder im Schrank verschwinden kann. Der blaue Himmel zaubert mehr Fröhlichkeit auf die Gesichter der Menschen und so langsam kann man die ersten Mittagspausen wieder im freien verbringen. Das man bei einem Ortstermin wegen Feuchtigkeit an einem Bauwerk zum Gartenschlauch greifen [...]
Posted in Gesetze und Urteile on Apr 12th, 2010
Haftungsauschlüsse bei Ebay steht meist schon der § 475 BGB im Wege. Danach sind Abweichungen von den gesetzlichen Vorschriften gegenüber Verbrauchern beim Verkauf beweglicher Sachen nur sehr eingeschränkt möglich. Insbesondere die Rechte bei Mängeln sind nicht abdingbar. Natürlich wird dennoch gerne versucht diese Vorschrift zu umgehen. Eine Möglichkeit ist dabei Verbraucher von der Auktion auszuschließen, [...]
Posted in Kanzleialltag on Apr 9th, 2010
Aus einer Mitteilung des Gerichts: Wann mit einer Terminierung gerechnet werden kann, ist angesichts der unverändert äußerst angespannten Geschäftslage der … Kammer nach wie vor nicht absehbar. Es wird um Nachsicht gebeten, dass die Sachstandsanfrage vom 26.02.2010 erst jetzt beantwortet werden kann. Die Geschäftstelle der … Kammer wird seit Setptember 2009 krankheitsbedingt nur noch vertretungsweise [...]
