Rechtsanwälte berichten
Posted in Gesetze und Urteile, Kanzleialltag on Mrz 9th, 2010
Gerade einen Anruf von einer Freundin, die in einer Großkanzlei arbeitet, erhalten. Sie arbeitet in einem Bereich, bei dem man üblicherweise wenig mit Prozessen zu tun hat. Jetzt mußte sie aber gerade doch mal einen kleineren Fall bearbeiten und hatte ein paar Fragen zum Kostenfestsetzungsverfahren – was man als Rechtsanwalt in einer mittelständischen Kanzlei ja [...]
Posted in Kanzleialltag on Mrz 8th, 2010
Die Positionen waren festgefahren. Also war das Aushandeln des Vergleiches nicht gerade einfach. Nachdem die Hauptlinie gefunden war mußten noch diverse kleinere Bedenken und Nebenstreitigkeiten in zähen Verhandlungen aufgeschlüsselt werden. Letztendlich drohte das ganze noch an im Verhältnis zur Hauptsache eher kleinen Uneinigkeiten zu scheitern. Der Kollege konnte schließlich auf seiner Seite den entscheidenden Ruck [...]
Posted in Kanzleialltag on Mrz 5th, 2010
Bei dem Kollegen Munzinger geht es in einem Beitrag um eine Partei, die die Hinweise des Gerichtes nicht verstanden hat. Das kommt häufig vor. Der juristische Laie bewegt sich vor Gericht auf für ihn unbekannten Gebiet. Ein Fall in dem ich mich in diesem Zusammenhang gut erinnere: Wir hatten den Anspruch auf zwei Begründungen gestützt. [...]
Posted in Kanzleialltag on Mrz 4th, 2010
Oder was immer man braucht um Akten, die längst tot sein sollten und damit offensichtlich ein unheiliges Leben dämonischen Ursprungs führen in die ewigen Jagdgründe zu schicken! Kommt da doch tatsächlich noch mal ein Beweisbeschluss wegen eines kleinen Teilbetrages! Mußte mal raus. Jetzt geht es schon wieder besser. Machen wir die Akte eben noch etwas [...]
Posted in Marken- und Urheberrecht on Mrz 3rd, 2010
Nachdem es hier bereits um die Reaktionszeiten in Sachen Abmahnung wegen Tauschbörsen ging kam eine weitere Nachricht: Sehr geehrter Herr Kollege Brandau, in der vorbezeichneten Angelegenheit blieb unser Schreiben vom … unbeantwortet, obwohl Sie dessen Inhalt teilweise auf Ihrer Internetpräsenz veröffentlicht. Ihr Zuwarten wird nun mit einem weiteren Schreiben belohnt Eine seltsame Auffassung von Belohnung [...]
Posted in Internetrecht on Mrz 2nd, 2010
Das Bundesverfassungsgericht hat über die Verfassungsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung entschieden. (Urteil vom 2. März 2010; – 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08 -) Die konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung ist nicht verfassungsgemäß. Allerdings erteilt das Gericht der Vorratsdatenspeicherung keine entgültige Absage, sondern hält diese grundsätzlich für zulässig, allerdings nicht in der jetzt gewählten Form: [...]
Posted in Kanzleialltag on Mrz 2nd, 2010
Rechtsanwalt: Der Vergleichsvorschlag des Gerichtes ist ganz okay. Aber lieber doch noch einmal skeptisch gucken, da dürfte doch was rauszuholen sein, ich denke die Gegenseite wird noch etwas nach oben gehen. Der Kollege auf der Gegenseite guckt auch schon sehr glücklich angesichts des Vorschlages. Ersteinmal Stirnrunzeln und unter leichtemKopfschütteln langsam in der Akte blättern um [...]
Posted in Kanzleialltag on Mrz 1st, 2010
Im November hatten wir einen Schriftsatz mit weiteren Fragen an den Sachverständigen bei Gericht eingereicht. Dann passierte erst einmal nichts. Mit Schreiben vom Januar und Februar habe ich dann um Sachstandsanzeige gebeten, aber wiederum ließ das Gericht keinen Mucks von sich hören. Heute, also im März, gab es dann einen nicht sehr langen Beschluß des [...]
