Rechtsanwälte berichten
Posted in Allgemein on Mrz 18th, 2010
Bei der Kollegin Rueber geht es um einen strafrechtlichen Gerichtstermin mit Schulklasse, bei dem ein Referendar keine so gute Figur machte.
Dabei fiel mir eine Geschichte aus meiner eigenen Schulzeit ein. Damals besuchten wir ebenfalls mit der Schulklasse eine Verhandlung, vor dem Amtsgericht Gifhorn und im Gegensatz zu der Geschichte der Kollegin Rueber hat der Staatsanwalt [...]
Posted in Kanzleialltag on Mrz 17th, 2010
Ein Kollege bei Dr. Schmitz und Partner meint, dass es zur Anwaltsetikette gehört den Gerichtssaal zu verlassen (und zwar dezent), wenn der gegnerische Kollege diesen auch verläßt, um Besprechungen mit seinem Mandanten durchzuführen.
Sonst würde der Richter sich dem Verdacht aussetzen, in der Zeit mit dem Kollegen den Fall weiter besprochen zu haben.
Das kenne ich eigentlich [...]
Posted in Kanzleialltag on Mrz 17th, 2010
Wir haben uns in einem Rechtsstreit auf die Einrede der Verjährung berufen. Der Gegenseite fällt wohl nichts ein, was sie dagegen vorbringen kann. Es kommt nach Ablauf der Stellungnahmefrist lediglich das Schreiben:
In dem Rechtsstreit
Müller ./. Meyer
10 O 123/09
beantragen wir Fristverlängerung bis zum 31.03.2010.
Einfache und beglaubigte Abschrift anbei
Die Antwort des Gerichts:
Die Beklagte wird gebeten mitzuteilen, worin [...]
Posted in Verkehrsrecht on Mrz 17th, 2010
Ein alltäglicher Vorfall: Die Polizei hält einen Autofahrer an, der am Steuer telefoniert.
Was sie dabei allerdings feststellten war weniger alltäglich:
Der Mann hatte ein Gipsbein
ein Alkoholtest ergab stolze 2,33 Promille
Ob er zusätzlich auch noch nicht angeschnallt war lässt der Zeitungsbericht offen.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Posted in Kanzleialltag on Mrz 16th, 2010
Ein Protokoll einer zivilrechtlichen Verhandlung wird üblicherweise angefertigt, in dem der Richter dieses in der Verhandlung diktiert und es dann später nach dem Diktat geschrieben wird.
Auch Zeugenaussagen werden auf diese Weise festgehalten, also in dem der Richter die Aussagen des Zeugen auf das Band diktiert, was gemäß § 160 a ZPO zulässig ist.
Gemäß § 162 [...]
Posted in Kanzleialltag on Mrz 15th, 2010
Der Mandant hat Probleme mit einem Telekomunternehmen. Wer einmal in den Warteschleifen eines solchen Unternehmens festgehalten wurde weiß, dass Sisyphus besser beraten wäre, weiterhin an dem Versuch festzuhalten den Stein über den Gipfel zu wuchten, als, würde man ihm dies anbieten, eine Lösung eines Problems in einer dieser Hotlines zu erhalten. Die übliche Antwort auf diesbezügliche [...]
Posted in Regionales on Mrz 12th, 2010
Gerade erfahren, dass meine morgige Fortbildungsveranstaltung in dem gleichen Gebäude wie der NRW-Landesparteitag der FDP stattfindet. Mit Demonstrationen wird gerechnet.
Mal sehen was das dann in der Praxis bedeutet. Vielleicht gibt es ja zum Verbundverfahren (vgl hier zum Verbundverfahren nach altem Recht) noch etwas kostenloses praktisches Polizeirecht
Posted in Kanzleialltag on Mrz 11th, 2010
Kürzlich mein erstes Mandantengespräch auf Englisch geführt. Man ist doch schnell auch der Suche nach Vokabeln. “Divorce” für Scheidung ist da noch recht einfach, aber “Zugewinnausgleich” umschreibt man dann doch lieber.
Posted in Kanzleialltag on Mrz 11th, 2010
Ich habe auf eine Entscheidung gewartet, die jetzt auch an uns zugestellt wurde und für uns positiv ausgefallen ist. Zuletzt ging es noch recht hoch her, so dass des häufigeren auf beiden Seiten kurze Fristen gesetzt worden waren und man mich des häufigeren etwas gehetzt diktieren sah. Natürlich bekommen die Kollegen im Büro das mit.
Als [...]
Posted in Gesetze und Urteile on Mrz 10th, 2010
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen Versuchsreihen am CERN als nicht zuässig abgewiesen.
Der Beschluß legt dar, dass auch extreme Folgen einen Antragssteller nicht davon befreien die Gefahren, aus denen sich diese extremen Folgen ergeben, umfassend darzulegen:
Für die Darlegung der Möglichkeit eines solchen Schadenseintritts genügt es insbesondere nicht, Warnungen auf ein generelles Misstrauen gegenüber physikalischen Gesetzen, [...]
