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Monthly Archive for März, 2010

Wegen einer Urheberrechtsverletzung habe ich mir auf der Seite der Gegenseite das Impressum ausgedruckt.
Dort fanden sich, wohl wegen des rechtlichen Inhalts, die folgenden Werbungen:

Google wird wirklich immer besser. Sehr zielgerichtet plazierte Werbung.

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Pausenlektüre

Ein Mandant, juristischer Laie, war spontan vorbeigekommen und wollte kurz etwas besprechen. Wie es bei spontanen Besuchen so ist mußte ich kurz noch etwas fertig machen, so dass er etwas Wartezeit hatte.
Als ich dann in das Besprechungszimmer kam zeigte sich aber, dass er die Wartezeit gut überbrückt hatte:
Er schmöckerte in einem Kommentar zum Handelsgesetzbuch.
Hat zwar [...]

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Im Posteingang findet sich ein Vollmachtsformular, dass der Mandant unterschrieben hereingereicht hat. Allerdings hat er weder in den Betreff etwas eingesetzt, noch ein Begleitschreiben hinzugefügt oder aber einen Absender auf dem Umschlag angegeben.
Die Unterschrift selbst ist unleserlich. Raten ist bei einer Vollmacht auch etwas ungünstig.
Insgesamt also keiner Akte zuzuordnen. Vielleicht gehört sie ja hierzu.

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Während man bei dem Kollegen noch klassisch auf guten Kaffee setzt, gibt es andererorts schon Cappuccino und Pflaumenkuchen zur Scheidungsberatung dazu.
Kollegin Braun (gerade neu ins Bloggen eingestiegen) will sich da nicht lumpen lassen und überlegt dem strafrechtlichen Mandanten sein Schicksal mit Bier und Mettbrötchen  leichter zu machen.

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Mietkaution Rückzahlung

Die Rückzahlung der Mietkaution ist häufig Anlass für einen Streit zwischen Vermieter und Mieter
1. Mietkaution: Grundsätze
Die Mietkaution ist ein klassisches Sicherungsmittel des Vermieters. Sie ist nicht per Gesetz vorgeschrieben und muss daher, wenn der Vermieter sie verlangen will, in dem Mietvertrag gesondert vereinbart werden. In jedem Mustermietvertrag ist allerdings die Mietkaution aufgenommen, so dass sie [...]

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Aus einem Protokoll:
B.u.V.
Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird bestimmt auf
(Datum in 2 Wochen)
Unterschrift
Für die Richtigkeit der Übertragung vom Tonträger
Justizangestellte
als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle
P.S.
Angesichts erst jetzt vorliegenden Protokolls vom … ist in dieser umfangreichen Sache ein Urteil bis (vorheriges Datum) nicht möglich, neuer Verkündungstermin daher:
(Datum in 1 1/2 Monaten)
Ort, Datum
Unterschrift

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“Jetzt entsinne ich mich”

Aus einem Schreiben des Gerichts im Volltext:
Sehr geehrte Herren Rechtsanwälte,
der weitere Vorschuß - von jeder Seite 1/2 - möge nachgezahlt werden, d.h. jetzt entsinne ich mich:
Hatte nicht eine Seite (Klägerin?) doppelt gezahlt? Auf sie entfielen dann nur 100 €. Der Sachverständige - ihm geht dieses Schreiben auch zu - möge sich zunächst weiterer Tätigkeit enthalten.
Hochachtungsvoll

Nach [...]

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Zu schnell

In der Sache sind zugegebenermaßen recht lange Schriftsätze geschrieben worden. Der letzte Schriftsatz der Gegenseite lag bei 37 Seiten, unsere Erwiderung bei 43 Seiten.
Der Richter schreibt:
Sehr geehrte Herren Rechtsanwälte,
Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich mich nicht in der Lage sehe, diese Sache in dem von den Parteien möglicherweise gewünschten Tempo zu erledigen (bisheriger Aktenseitenumfang [...]

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Tetris?

Im Gerichtssaal:
Zeuge: Wir haben möglichst platzsparend gepackt. Das war alles ineinandergefügt. Wie bei Tetris quasi
Richterin: Tetris? Was ist das?
Nur eines der bekanntesten Computerspiele der Welt. Ich war echt überrascht, dass jemand das nicht kennt. Aber es ist mit “Ein Computerspiel, wo es um möglichst lückenloses Stapeln geht” ja zumindest in Hinblick auf den Fall schnell [...]

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In einem Rechtsstreit geht es um ein größeres Paket (ca. 1,60 m x 0,80 m), das einen Transportschaden erlitten haben soll. Wie meist in diesen Fällen streitet man sich darum, ob das Paket transportsicher verpackt war.
Der Kläger hatte das Paket mitgebracht und es sollten nunmehr die verschiedenen Schichten der Verpackung geklärt werden.
Richterin: “Das müssen wir [...]

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