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Monthly Archive for Januar, 2010

Die Seite „Cracked“ hat eine Auswahl der 5 nach ihrer Ansicht merwürdigsten/gruseligsten Internetseiten von US-Strafverteidigern zusammengestellt. The 5 creepiest Defense Attorney Websites Die Seite ist auf englisch, über die Auswahl kann man wie immer streiten. Aber es ist ja mal ganz interessant, wie die Kollegen sich darstellen dürfen. In Deutschland sicher nicht mit § 43 […]

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Hat ein Kind ein Anrecht darauf, dass der Unterhaltspflichtige die Kosten  einer privaten Krankenversicherung trägt, wenn das Kind zuvor in der privaten Krankenversicherung war, nun aber über den anderen Elternteil in der gesetzlichen Krankenversicherung mitversichert sein könnte? Nach dem Urteil des OLG Koblenz vom 19.01.2010 – Az: 11 UF 620/09 – ist dies zumindest dann […]

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Eigenbedarfkündigung wegen Familie

Eine Eigenbedarfskündigung setzt voraus, dass der Vermieter der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigt (§ 573 BGB). Die Voraussetzungen einer Eigenbedarfsküdigung waren bereits Gegenstand eines Beitrags. In dem verlinkten Beitrag hieß es noch, dass Nichten oft nicht als hinreichend nahe Familienangehörige angesehen werden. Der Bundesgerichtshof hat nun […]

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Immer wieder findet man auch in den Betreffzeilen der Überweisungen Nachrichten des Überweisenden. Nachdem diese schon für Beleidigungen genutzt wurde  erreichte uns hier diese Nachricht, nachdem ich den Schuldner nach Zugang des Urteils zur Zahlung aufgefordert hatte: „Ich überweise ja . Ich will keine Zwangsvollstreckung, Bitte bitte nicht.“ Überwiesen war dann auch der angeforderte Betrag. […]

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Sinngemäße Überweisung

Es schreibt die Gegenseite: Sehr geehrter Herr Kollege Brandau, sinngemäß hat der Vater des Beklagten …. € überwiesen. (…) Ich vermute mal einen Verschreiber. „Vereinbarungsgemäß“ hätte sicher besser gepaßt. Allerdings war der beigefügte Überweisungsbeleg auch nicht durch die Bank bestätigt.

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Ein Anrufer wird durchgestellt und schildert seinen Fall kurz. Ich teile ihm mit, dass wir in dem Bereich nicht tätig sind und dort daher auch keine Kenntnisse haben und er sich an einen anderen Kollegen wenden muß. Leider konnte ich auch keinen empfehlen, der dies in Siegen macht. Der Anrufer: „Gut, aber wenn ich keinen […]

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Nachdem ich hier auch schon von einem Telefonat mir der Gegenseite berichtet hatte las ich einen Beitrag des österreichischen Kollegen Pratl über die 5 Phasen, die ein solches Gespräch typischerweise durchläuft. Die dort geschilderten Phasen sind in der Tat sehr häufig. Mein oben geschildertes Gespräch war lediglich bereits in der 4 Phase angekommen, da ich […]

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Erhält jemand eine Abmahnung wegen angeblichen Herunterladens einer Datei über eine Tauschbörse dann sind die gesetzten Fristen meist sehr kurz. Derjenige soll ja nicht zu lange Zeit zum Nachdenken haben.  Hat man dann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben kommt meist noch ein Schreiben und dann meist nichts mehr – gelegentlich ein Anruf, höchst selten eine Klage. […]

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… scheint weiter verbreitet zu sein als gedacht. Nachdem ich hier bereits bei einer Richterin über entsprechende Rettungsversuche berichtet hatte schildert nun auch der Kollege Krause aus Wolfsburg gleichartige Ängste eines Gifhorner Staatsanwaltes.

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Das Gericht gibt Hinweise an die klagende Gegenseite: „Aus dem bisherigen Vorbringen ergibt sich weder eine sachliche noch eine örtliche Zuständigkeit des Gerichts (…) Die Klage dürfte außerdem unzulässig und unbegründet sein, da kein konkreter Sachvortrag zur Begründung des Anspruchs vorliegt. Der der Beklagte nicht mehr existiert ist die Klage möglicherweise auch deswegen unzulässig.“ Kurz […]

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