Feed on
Posts
Comments

Monthly Archive for Dezember, 2009

Gerade wieder in einem Artikel in der Süddeutschen gelesen: Eine Recherche zu ihrem Doktortitel war schon zu viel: Familienministerin Köhler ließ den Anwalt los Da ich die Formulierung schon häufiger gelesen habe, hier ein paar Gedanken dazu: „Den Anwalt auf jemanden loslassen“ mit der Assoziation eines wilden Hundes, der dem Opfer an die Kehle springt […]

Read Full Post »

Unerwünschter Beweistermin

Der Richter hatte mit den üblichen einschränkenden Klauseln darauf verwiesen, dass er den gegnerischen Vortrag für wahrscheinlicher hält und zum Vergleich geraten. Ich habe darauf verwiesen, dass im Leben der wahrscheinlichere Verlauf eben nicht immer eintritt, er tritt vielleicht häufiger auf, aber eben nicht in allen Fällen. Bei dem vorliegenden Fall sei es eben anders […]

Read Full Post »

Gerichtsbekannt

Man schildert in allerlei Ausschmückungen, warum eine bestimmte Bauweise nicht den Regeln der Technik entspricht, unpraktisch ist und daher von der Gegenseite zu ändern ist.  Die Gegenseite widerspricht. Es kommt zum Termin. Die Richterin: Also in meiner Studentenzeit hatte ich mal eine Wohnung, da war das auch so. Fand ich gar nicht so schlimm. Wollen […]

Read Full Post »

Anwaltliche Weihnachtsstimmung

Die Zeit vor Weihnachten und vor dem Jahreswechsel ist immer eine merkwürdige Zeit. Einerseits hat man noch etwas Zeit vor dem Jahreswechsel, der ja immer die gesteigerte Gefahr einer Verjährung mit sich bringt, andererseits haben viele Mandanten zwischen den Tagen etwas anderes vor und man tut gut daran Leute, die man noch dringend erreichen muss […]

Read Full Post »

Der Kollege wendet gegen meinen Kostenfestsetzungsantrag ein, dass ich mir auf die Verfahrensgebühr für das gerichtliche Verfahren eine Geschäftsgebühr für das außergerichtliche Verfahren anrechnen lassen soll. Da es sich dabei um einen gerade aktuellen Streit handelt will ich gerade ein Schreiben zur Rückwirkung von § 15 a RVG diktieren als mir auffällt: Aussergerichtlich bin ich […]

Read Full Post »

Weihnachtliches Zeitmanagement

Gerade in einer Akte: In dem Rechtsstreit Müller ./. Meyer wird der Termin zur Verkündung einer Entscheidung und im Hinblick auf die bevorstehenden Feiertage verlegt auf… 2010 Als Richter hat man den Vorteil Termine aus dienstlichen Gründen aufheben zu können, was sicherlich in der Weihnachtszeit, wo man ja noch diverse andere Sachen zu erledigen hat, […]

Read Full Post »

Der Unterhaltsanpruch wegen Betreuung eines unehelichen Kindes gemäß § 1615 l BGB ist anders ausgestaltet als der bei einem ehelichen Kind. Während bei dem ehelichen Kind auf die ehelichen Lebensverhältnisse abgestellt wird stellt der nichteheliche Betreuungsunterhalt eher einen Entschädigungsanspruch da. Demjenigen, der das Kind betreut sollen die damit verbundenen Verdienstausfälle ausgeglichen werden. Wie berechnet sich […]

Read Full Post »

Der BGH hat mit Urteil vom 16. Dezember 2009 – VIII ZR 38/09 zur Frage Stellung genommen, ob ein Gebrauchtwagenhändler mitteilen muss, dass er den Wagen nicht von dem im Fahrzeugbrief angegebenen letzten Halter erworben hat. Viele Gebrauchtwagenhändler haben „Zulieferer“, von denen sie ihre Fahrzeuge erhalten. Häufig sind dies die Autohäuser vor Ort, die bei […]

Read Full Post »

Skizzen beim Feierabendbier

…sind die Folge mal kurz gestellter Fragen einer Freundin. Mit dieser großartigen Skizze war die Beantwortung natürlich kein Problem. Der Kenner sieht auch gleich, worum es in dem Fall ging.

Read Full Post »

Erste Weihnachtsgeschenke

Eine Mandantin hat als Dank für die „erfolgreiche und zuverlässige Betreuung ihres Falles“ einen Dresdner Weihnachtsstollen an mich geschickt: Vielen Dank dafür!

Read Full Post »

Older Posts »