Feed on
Posts
Comments

Monthly Archive for November, 2009

Arbeitserleichterung

Wir haben den Rechtsstreit gewonnen und Kostenfestsetzung gegenüber der Gegenseite beantragt. Diese, anwaltlich vertreten, führt an, dass unser Kostenfestsetzungsantrag fehlerhaft sei, allerdings mit wenig überzeugenden Argumenten. Dies sieht wohl auch der zuständige Rechtspfleger so, der mit Übersendung des Schreibens der Gegenseite gleich mitteilt: Die Einwände …. sind unbeachtlich. Sehr gut. Spart Arbeit.

Read Full Post »

In der Verhandlung wurde nach einigem Hin und Her ein Vergleich geschlossen. Es gab ziemlich viele Details und der Richter auf Probe hatte bisher seine Sache gut gemacht. Die Erledigungsklausel ist ihm aber etwas mißlungen: Damit sind alle in den Rechtsstreit eingebrachten Ansprüche, egal ob bekannt oder unbekannt, erledigt Unbekannte Ansprüche, die gleichzeitig in den […]

Read Full Post »

Der BGH hat entschieden (Urteil vom 25. November 2009 – VIII ZR 318/08), dass auch Verträge, die eigentlich wegen Verstoß gegen die guten Sitten nichtig sind, nach dem Fernabsatzgesetz widerrufen werden können. Streng dogmatisch sollte ein Widerrufsrecht zunächst einmal einen Vertrag voraussetzen, der widerrufen werden kann. Der BGH hat aber entschieden, dass der Verbraucherschutz vorrangig […]

Read Full Post »

Wie verändert sich der Unterhalt, der an einen ehemalige Ehepartner aus erster Ehe zu zahlen ist, wenn der Unterhaltsschuldner erneut heiratet? Hierzu hat der  BGH hat mit Urteil vom 18. November 2009 – XII ZR 65/09 – Stellung genommen. Dabei betont der BGH, dass er an seiner bisherigen Rechtsprechung gemäß  Urteil vom 30.7.2008 – Az: […]

Read Full Post »

Irrwege eines Schriftsatzes

Gerade von Kollegen einen Irrläufer bekommen, der wohl ins falsche Gerichtsfach einsortiert worden ist. Es ist aber gleich ein doppelter Irrläufer. Das Gericht übersendet uns mit dem Schreiben nämlich unseren Schriftsatz, der wohl eigentlich an die Gegenseite geschickt werden sollte.

Read Full Post »

Verwechselung

Die Mandantin überreicht mir ein Schreiben: Hier habe ich was von der Gebühreneinzugszentrale bekommen. Es war ein Mahnbescheid vom Amtsgericht, aber die GEZ hat halt den größeren Werbeetat.

Read Full Post »

Baulärm

Momentan werden zwei Gerichtssäale im Siegener Gericht umgebaut. Das führt zu entsprechenden Baulärm. Ich stand mit einem Kollegen vor einem der noch „aktiven“ Gerichtssäale, das Hämmern der verwendeten Geräte schallte deutlich herauf und behinderte ein Gespräch. Einer Kollegin war dies wohl auch zuviel, sie kam aus dem Gerichtssaal raus, flog schnellen Schrittes  die Treppe zu […]

Read Full Post »

Ich laufe bereits seit längerem einer vollstreckbaren Ausfertigung hinterher. Das Gericht schafft es nicht diese zu übersenden. Zwei Sachstandsanfragen blieben ebenfalls unbeantwortet. Das Gerichte mitunter recht langsam arbeiten ist nicht überraschend. Einen Einblick, mit welcher Bearbeitungszeit ich wohl noch zu rechnen habe, bringt jetzt aber der durch das Gericht übersandte Kostenfestsetzungsantrag der Gegenseite. Der stammt […]

Read Full Post »

Rührig

Nachdem mein Ton neulich angeblich zu scharf war.wird er nun anscheinend milder. Eine Gegenseite teilt mir mit, dass inzwischen ein neuer Sachverhalt vorliege, aufgrund dessen nach der dortigen Auffassung unsere Ansprüche nicht mehr bestehen und schließt mit: „Ihr rühriges Schreiben vom 09.11.2009 sehe ich daher als gegenstandslos an“ Dann muss das nächste Schreiben wohl noch […]

Read Full Post »

Richterliche Bürodekoration

Im Amtsgericht in Wetzlar sind die Büros der Richter zugleich die Verhandlungszimmer. Ich habe dabei immer das Gefühl, dass man so halb im Wohnzimmer des Richters sitzt, weil die Büros natürlich in vergleich zu Sitzungssäalen etwas mehr von der Persönlichkeit des Richters zeigen. Man sieht das Bild der Freundin/Ehefrau auf dem Schreibtisch stehen, die Kaffekanne […]

Read Full Post »

Older Posts »