Rechtsanwälte berichten
Posted in Kanzleialltag on Nov 30th, 2009
Wir haben den Rechtsstreit gewonnen und Kostenfestsetzung gegenüber der Gegenseite beantragt. Diese, anwaltlich vertreten, führt an, dass unser Kostenfestsetzungsantrag fehlerhaft sei, allerdings mit wenig überzeugenden Argumenten.
Dies sieht wohl auch der zuständige Rechtspfleger so, der mit Übersendung des Schreibens der Gegenseite gleich mitteilt:
Die Einwände …. sind unbeachtlich.
Sehr gut. Spart Arbeit.
Posted in Kanzleialltag on Nov 27th, 2009
In der Verhandlung wurde nach einigem Hin und Her ein Vergleich geschlossen. Es gab ziemlich viele Details und der Richter auf Probe hatte bisher seine Sache gut gemacht. Die Erledigungsklausel ist ihm aber etwas mißlungen:
Damit sind alle in den Rechtsstreit eingebrachten Ansprüche, egal ob bekannt oder unbekannt, erledigt
Unbekannte Ansprüche, die gleichzeitig in den Rechtstreit eingebracht [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 26th, 2009
Der BGH hat entschieden (Urteil vom 25. November 2009 - VIII ZR 318/08), dass auch Verträge, die eigentlich wegen Verstoß gegen die guten Sitten nichtig sind, nach dem Fernabsatzgesetz widerrufen werden können.
Streng dogmatisch sollte ein Widerrufsrecht zunächst einmal einen Vertrag voraussetzen, der widerrufen werden kann. Der BGH hat aber entschieden, dass der Verbraucherschutz vorrangig ist [...]
Posted in Familienrecht on Nov 25th, 2009
Wie verändert sich der Unterhalt, der an einen ehemalige Ehepartner aus erster Ehe zu zahlen ist, wenn der Unterhaltsschuldner erneut heiratet? Hierzu hat der BGH hat mit Urteil vom 18. November 2009 – XII ZR 65/09 - Stellung genommen.
Dabei betont der BGH, dass er an seiner bisherigen Rechtsprechung gemäß Urteil vom 30.7.2008 – Az: XII [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 24th, 2009
Gerade von Kollegen einen Irrläufer bekommen, der wohl ins falsche Gerichtsfach einsortiert worden ist.
Es ist aber gleich ein doppelter Irrläufer.
Das Gericht übersendet uns mit dem Schreiben nämlich unseren Schriftsatz, der wohl eigentlich an die Gegenseite geschickt werden sollte.
Posted in Kanzleialltag on Nov 23rd, 2009
Die Mandantin überreicht mir ein Schreiben:
Hier habe ich was von der Gebühreneinzugszentrale bekommen.
Es war ein Mahnbescheid vom Amtsgericht, aber die GEZ hat halt den größeren Werbeetat.
Momentan werden zwei Gerichtssäale im Siegener Gericht umgebaut. Das führt zu entsprechenden Baulärm. Ich stand mit einem Kollegen vor einem der noch “aktiven” Gerichtssäale, das Hämmern der verwendeten Geräte schallte deutlich herauf und behinderte ein Gespräch.
Einer Kollegin war dies wohl auch zuviel, sie kam aus dem Gerichtssaal raus, flog schnellen Schrittes die Treppe zu den [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 19th, 2009
Ich laufe bereits seit längerem einer vollstreckbaren Ausfertigung hinterher. Das Gericht schafft es nicht diese zu übersenden. Zwei Sachstandsanfragen blieben ebenfalls unbeantwortet.
Das Gerichte mitunter recht langsam arbeiten ist nicht überraschend. Einen Einblick, mit welcher Bearbeitungszeit ich wohl noch zu rechnen habe, bringt jetzt aber der durch das Gericht übersandte Kostenfestsetzungsantrag der Gegenseite.
Der stammt immerhin vom [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 18th, 2009
Nachdem mein Ton neulich angeblich zu scharf war.wird er nun anscheinend milder. Eine Gegenseite teilt mir mit, dass inzwischen ein neuer Sachverhalt vorliege, aufgrund dessen nach der dortigen Auffassung unsere Ansprüche nicht mehr bestehen und schließt mit:
“Ihr rühriges Schreiben vom 09.11.2009 sehe ich daher als gegenstandslos an”
Dann muss das nächste Schreiben wohl noch etwas klarer [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 17th, 2009
Im Amtsgericht in Wetzlar sind die Büros der Richter zugleich die Verhandlungszimmer. Ich habe dabei immer das Gefühl, dass man so halb im Wohnzimmer des Richters sitzt, weil die Büros natürlich in vergleich zu Sitzungssäalen etwas mehr von der Persönlichkeit des Richters zeigen. Man sieht das Bild der Freundin/Ehefrau auf dem Schreibtisch stehen, die Kaffekanne [...]
