Rechtsanwalt News

… kommt man zumindest in den Genuss eines hübsch gefärbten Himmels.

Später wurde es dann eher nebelich:

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Schön ist, wenn man seine Klageerwiderung kurz halten kann.
In dem Rechtsstreit
Müller GmbH ./. Meyer GmbH
14 C 1345/09
wird beantragt,
die Klage abzuweisen.
Begründung:
Wie bereits aus der von der Klägerin eingereichten Anlagen K1-K3 ersichtlich ist der Beklagte nicht Vertragspartner der Klägerin.
Die Klage ist daher abzuweisen.
Einfache und beglaubigte Abschrift anbei
Rechtsanwalt
Die Namen sind allerdings auch sehr ähnlich und die Betriebe auch [...]

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Der BGH hat mit Urteil vom 16. September 2009 - VIII ZR 243/08 - entschieden, dass bei der Rückabwicklung eines Kaufvertrages Nutzungswertersatz zu zahlen ist.
Davon abzugrenzen ist die Frage, ob Nutzungsersatz bei einer Ersatzlieferung zu zahlen ist. Hierzu hatten der BGH und zuvor der EuGH bereits Stellung genommen:

Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferung: Kein Wertersatz bei Nutzung (BGH)
Nutzungsentschädigung [...]

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Nach einem Versäumnisurteil habe ich wie üblich Kostenfestsetzung beantragt. Die Gegenseite legt als Naturalpartei  gegen das Versäumnisurteil Einspruch ein.
Zum Kostenfestsetzungsverfahren meldet sich dann bereits ein Kollege. Er schreibt:
Gegen das am … zugestellte Versäumnisurteil legte der Beklagte fristgerecht Einspruch ein. Vor diesem Hintergrund kann kein Kostenfestsetzungsverfahren stattfinden. Dementsprechend erübrigt sich eine Stellungnahme zu dem Kostenfestsetzungsantrag.
Da irrt [...]

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Bei einer der größeren Abmahnkanzleien ist es in Tauschbörsenfällen recht üblich, dass nach Abgabe der modifizierten Unterlassungserklärung, aber ausgebliebenen Zahlung eine der Mitarbeiter noch einmal anruft und versucht einen zu einer Zahlung zu überreden.
Nachdem wir kurz über die Rechtsprechung zur Störerhaftung geredet hatten habe ich auch noch mal auf § 97 a UrhG verwiesen,  der [...]

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Die Gegenseite hat die Klage in der mündlichen Verhandlung auf Anregung des Gerichtes zurückgenommen. Ansonsten hätte das Gericht sie abgewiesen.
Wir haben demnach beantragt, die Kosten des Verfahrens dem Kläger aufzuerlegen.
Die Grundlage ist § 269 III ZPO:
(3) Wird die Klage zurückgenommen, so ist der Rechtsstreit als nicht anhängig geworden anzusehen; ein bereits ergangenes, noch nicht rechtskräftiges [...]

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Ich wollte einem Kollegen, der seinem Briefkopf nach als Einzelkämpfer tätig ist ein Fax schicken und schaute daher auf dem Briefkopf nach der Faxnummer.
Was sah man da?
Nicht eine, nicht zwei, nein, gleich drei Faxnummern.
Und nicht etwa ein Hauptfax und ein Nebenfax mit einer Nummer die lediglich am Ende abwich. Sondern drei seperate Nummern, die abgesehen [...]

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So betitelt die Süddeutsche Zeitung einen Bericht über Gehaltsvorstellungen von Juristen.
Aus dem Bericht:

Die höchsten Erwartungen an ihr Jahreseinkommen haben mit 42.000 Euro die Juristen. Dabei sind die Einstiegsgehälter mit etwa 27.000 Euro für sie im Moment so niedrig wie noch nie. Wer allerdings ein Prädikatsexamen und einen Auslandsabschluss vorweist, kann deutlich mehr erhalten.

Ein Problem neben [...]

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Eigentlich ungünstig, dass an einem vermutlich hochfrequentierten Heiratstag wie dem 09.09.09 gleichzeitig ein Fußballspiel der Nationalmannschaft kommt…

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Wir fragen bei dem Mandanten an, ob in einer Sache noch etwas zu veranlassen ist, da wir die Akte sonst ablegen. Dieser teilt mit einem Schreiben mit, dass gegenwärtig kein weiterer Handlungsbedarf besteht und die Bearbeitung eingestellt werden kann. Gebühren etc waren bezahlt, also wird die Akte abgelegt.
Heute geht ein Schreiben des Mandanten zu, in [...]

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