Rechtsanwälte berichten
Posted in Allgemein on Jul 23rd, 2009
Bei Richter Ballman hat wohl ein Kollege den Mandanten alleine vor Gericht auftreten lassen in der Annahme, dass es nur zu einem Vergleichsvorschlag kommt.
Es kam aber anders und es wurde zur Sache verhandelt. Anträge mußten gestellt werden und wie zu erwarten kannte sich der Mandant nicht aus. Der Verfahrensverlauf wird wie folgt geschildert:
Der Beklagte sagt, [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 23rd, 2009
Wir klagten, das Gericht setze Fristen zur Anzeige der Verteidigungsbereitsschaft und zur Klageerwiderung, die Gegenseite, nicht anwaltlich vertreten, zeigt ihre Verteidigungsbereitschaft an, dann passiert nichts mehr. Also setzte das Gericht einen Termin an, wobei zwischen der Terminsladung und dem eigentlichen Termin ca. ein Monat lag.
Unter der Ladung der folgende Hinweis für die Gegenseite:
Bislang liegt keine [...]
Posted in Mietrecht on Jul 22nd, 2009
Mit Urteil vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 165/08 - hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, ob in einer Mietwohnung ein Gewerbe ausgeübt werden darf, wenn dies eigentlich im Mietvertrag ausgeschlossen ist.
Die Abgrenzung erfolgt dabei danach, ob dieses Gewerbe nach außen inErscheinung tritt.
Die Grobabgrenzung:
Tritt es in Erscheinung muß der Vermieter es nicht [...]
Posted in Allgemein on Jul 21st, 2009
Ein Kollege berichtet von folgender Klausel unter einem Mahnschreiben:
“…Zahlen Sie bis zum vorgenannten Datum nicht kommt ein Inkassobeauftragter vorbei, damit Sie dann direkt diesem gegenüber die Zahlung leisten können.”
Klingt irgendwie etwas nach Russisch Inkasso oder?
Posted in Kanzleialltag on Jul 21st, 2009
Der Mandant gibt mir in einem Schreiben ein paar Informationen zu bei einem Bauwerk vorhandenen Mängeln.
Dabei sollen die Balken falsch verbunden worden sein. Der Mandant dazu in dem Schreiben:
Stellen Sie vor, sie lehnen sich an die Balken um nach unten zu schauen. Und dann reißt der Balken uns Sie fallen in die Tiefe.
Zu Ihren Gunsten [...]
Posted in Allgemein on Jul 20th, 2009
Viele Leute, die sich an einen Rechtsanwalt wenden, sind immer wieder überrascht, dass man ihnen nicht weiterhelfen kann, weil sie zwar einen sie belastenden Sachverhalt darstellen, der aber nicht in den juristischen Schadensbegriff zu bringen ist.
Das reicht von einer verspäteten Lieferung, die einen länger auf eine bestimmtes Produkt warten läßt und bei dem die Leute [...]
Posted in Allgemein on Jul 17th, 2009
Bei Red Tape wird ein Urteil des LG Cottbus zum Anlass genommen über die Höflichkeitspflichten von Richtern und den Umgang mit Verzögerung nachzudenken.
Anlass war wohl ein Verwerfungsurteil in einer Verkehrsordnungswidrigkeitensache, bei dem der Rechtsanwalt und sein Mandant bei einer Verspätung des Gerichts um 20 Minuten aufgrund anderweitiger Termine wieder gegangen waren und wohl lediglich eine [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 16th, 2009
Eineinhalb Monate scheinen die neuen zwei Wochen zu sein. Nachdem ich bereits von einem längeren Urlaub eines Mandanten berichtet habe erzählte ein Kollege folgendes:
Er hatte ein Aufforderungsschreiben an die Gegenseite geschickt. Diese sollte eine Restforderung zahlen und es es wurde eine Frist von einer Woche hierfür gesetzt.
Die Antwort des Kollegen auf der Gegenseite:
“… wird Ihrem [...]
Posted in Mietrecht on Jul 15th, 2009
Der Polizist Steel berichet in dem Blog VS-Geheim von einerm originellen Weg, mietrechtliche Streitigkeiten zu lösen:
Der Vermieter hat einfach die Wohnungstür aus den Angeln gehoben und mitgenommen.
Wohl ein Versuch eine Räumung der Wohnung zu erreichen. Hier allerdings durch die Polizei verhindert.
vgl auch:
Räumungsklage: Wenn der Mieter nicht ausziehen will
Aussperrung durch den Vermieter - Ein schnellerer Weg [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 14th, 2009
Der Termin beim Landgericht hat etwas Verspätung. Die vorherige Verhandlung entschädigt aber dafür:
Der Vorsitzende erörtert die Sach- und Rechtslage
Vorsitzender: “… sicher hätten Sie mit den Forderungen aufrechnen können, aber es fehlt leider an einer Aufrechnungserklärung. Wenn Sie die rechtzeitig erklärt hätten, dann hätten wir da noch was machen können, aber so…”
Das Mitleid wirkt nicht [...]
