Rechtsanwälte berichten
Posted in Kanzleialltag on Jul 31st, 2009
Gerade in Köln zwar nicht meine längste , aber meine späteste Verhandlung gehabt.
Auf 14 Uhr war terminiert, drei Zeugen waren geladen um 17:15 Uhr waren wir fertig.
Um so später es wird um so böser gucken normalerweise die Wachtmeister, die ja das Gericht so lange offen halten müssen, damit die Öffentlichkeit hergestellt ist und man auch [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 31st, 2009
Der Vorprozess dauert noch etwas. Es wird eine höhere Nebenkostenabrechnung im Detail auseinandergenommen. Der Rechtsanwalt der Beklagten nimmt die einzelnen Positionen im Detail auseinander und zeigt nach seiner Auffassung bestehende Unklarheiten auf.
Beklagtenanwalt: “Bei Position 5 verwirrt mich….. Bei Position 23 verwirrt mich…. bei Position 11 verwirrt mich… usw”
Klägervertreterin: “Wenn Sie die Nebenkostenabrechnung verwirrt, dann verwirrt [...]
Posted in Baurecht, Gesetze und Urteile on Jul 30th, 2009
Wann ist eine Wartung fehlerhaft durchgeführt? Mit Urteil vom 23. Juli 2009 - VII ZR 164/08 hat der BGH hier zum Spannungsverhältnis zwischen den Regeln der Technik und und den Wartungsvorschriften des Herstellers Stellung genommen.
Zum Sachverhalt:
Die Beklagte, eine Fachfirma auf dem Gebiet “Technologie und Service für Motoren und Antriebe” war mit der Grundüberholung eines Zwölf-Zylinder-Gasmotors [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 30th, 2009
Gerade hatte ich beim Siegener Gericht ruhmreich ein Versäumnisurteil erstritten und machte mich an zu Fuß zur Kanzlei zurückzukehren. Hierzu steuerte ich auf die vor dem Gericht gelegene Ampel zu. Dabei will ich nicht ausschließen, dass ein leichter Nieselregen meine Mundwinkel etwas nach unten zog, ich war aber abgesehen davon in durchaus guter Stimmung.
Neben mir [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 29th, 2009
Wir haben für eine auswärtige Kanzlei Gerichtstermine in Siegen in Untervollmacht übernommen. Zwischen den Terminen rief mich der Kollege, für den wir die Vertretungen durchgeführt haben, immer wieder an und berichtete über den Verlauf, klagte aber hauptsächlich sein Leid über den Kollegen auf der Gegenseite.
Ob der immer so sei? Der werde ohne Grund persönlich! Und [...]
Posted in Arbeitsrecht on Jul 28th, 2009
Das Bundesarbeitsgericht hat die Revision in Sachen “Emmely” wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen.
Allerdings nicht wegen der Frage, ob man wegen Kleinstbeträgen eine Kündigung aussprechen kann, sondern lediglich wegen der Rechtsfrage, ob das spätere prozessulale Verhalten bei der Interessenabwägung als mitentscheidend berücksichtigt werden darf.
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte dazu in seiner Urteilsbegründung ausgeführt:
Auf den bei der Beklagten eingetretenen [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 27th, 2009
Ich hatte für den Mandanten nach Erlass eines Versäumnisurteils einen Frist auf Einstellung der Zwangsvollstreckung gestellt.
Der wurde der Gegenseite mit einer Frist von 2 Wochen zur Stellungnahme übersandt.
Überraschenderweise hat die Gegenseite nicht Stellung genommen, sondern lieber gleich die Zwangsvollstreckung eingeleitet.
Was zu erwarten war. Würde ich ja auch so machen. Da kann das Gericht auch direkt [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 24th, 2009
Ich bin etwas zu früh bei Gericht für meinen Termin und setze mich in den Gerichtssaal. Der Vorprozess läuft noch. Es geht wohl um eine verhältnismäßig kleine Forderung, irgendetwas um die 150 €.
Demnach regt der Richter, nachdem er darauf hingewiesen hat, dass eine umfangreiche Beweisaufnahme erforderlich ist, auch einen Vergleich an.
Beide Anwälte und die eine [...]
Posted in Verkehrsrecht on Jul 23rd, 2009
Beim Recherchieren nach einem Urteil zum Thema Fahrverbot gefunden:
AG Löbau NJW 2008, 530-531, Urteil vom 07.06.2007:
Der Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit beim Fahrer eines Elektrorollstuhls ist entsprechend dem Grenzwert bei einem Fahrradfahrer zu bestimmen.
Auch gegenüber dem Fahrer eines Elektrorollstuhls kann ein Fahrverbot verhängt werden, jedoch nur dann, wenn er in der Lage ist, sich mit einem [...]
Posted in Allgemein on Jul 23rd, 2009
Die Kollegin Rueber berichtet von einem Gespräch mit einem potentiellen Mandanten, in dem dieser die typischen Anzeichen eines Querulanten zeigt:
verhältnismäßig geringer Streitwert
kommt kurz vor Fristablauf
hat schon selbst vorgetragen
geht davon aus, dass der Anwalt unnötig ist und er eigentlich den Rechtstreit alleine führen kann
neigt zu übermäßigen Vortrag
nimmt keinen Rat bezüglich dieses Vortrages an
meint, dass seine Schilderung [...]
