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Monthly Archive for Juli, 2009

Gerade in Köln zwar nicht meine längste , aber meine späteste Verhandlung gehabt. Auf 14 Uhr war terminiert,  drei Zeugen waren geladen um 17:15 Uhr waren wir fertig. Um so später es wird um so böser gucken normalerweise die Wachtmeister, die ja das Gericht so lange offen halten müssen, damit die Öffentlichkeit hergestellt ist und […]

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Sehr verwirrend

Der Vorprozess dauert noch etwas. Es wird eine höhere  Nebenkostenabrechnung im Detail auseinandergenommen. Der Rechtsanwalt der Beklagten nimmt die einzelnen Positionen im Detail auseinander und zeigt nach seiner Auffassung bestehende Unklarheiten auf. Beklagtenanwalt: „Bei Position 5 verwirrt mich….. Bei Position 23 verwirrt mich…. bei Position 11 verwirrt mich… usw“ Klägervertreterin: „Wenn Sie die Nebenkostenabrechnung verwirrt, […]

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Wann ist eine Wartung fehlerhaft durchgeführt? Mit Urteil vom 23. Juli 2009 – VII ZR 164/08 hat der BGH hier zum Spannungsverhältnis zwischen den Regeln der Technik und und den Wartungsvorschriften des Herstellers Stellung genommen. Zum Sachverhalt: Die Beklagte, eine Fachfirma auf dem Gebiet „Technologie und Service für Motoren und Antriebe“ war mit der Grundüberholung […]

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Aufmunternde Worte an der Ampel

Gerade hatte ich beim Siegener Gericht ruhmreich ein Versäumnisurteil erstritten und machte mich an zu Fuß zur Kanzlei zurückzukehren. Hierzu steuerte ich auf die vor dem Gericht gelegene Ampel zu. Dabei will ich nicht ausschließen, dass ein leichter Nieselregen meine Mundwinkel etwas nach unten zog, ich war aber abgesehen davon in durchaus guter Stimmung. Neben […]

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Wenn man nicht miteinander kann

Wir haben für eine auswärtige Kanzlei Gerichtstermine in Siegen in Untervollmacht übernommen. Zwischen den Terminen rief mich der Kollege, für den wir die Vertretungen durchgeführt haben, immer wieder an und berichtete über den Verlauf, klagte aber hauptsächlich sein Leid über den Kollegen auf der Gegenseite. Ob der immer so sei? Der werde ohne Grund persönlich! […]

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Das Bundesarbeitsgericht hat die Revision in Sachen „Emmely“ wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen. Allerdings nicht wegen der Frage, ob man wegen Kleinstbeträgen eine Kündigung aussprechen kann, sondern lediglich wegen der Rechtsfrage, ob das spätere prozessulale Verhalten bei der Interessenabwägung als mitentscheidend berücksichtigt werden darf. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte dazu in seiner Urteilsbegründung ausgeführt: Auf den bei […]

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Ich hatte für den Mandanten nach Erlass eines Versäumnisurteils einen Frist auf Einstellung der Zwangsvollstreckung gestellt. Der wurde der Gegenseite mit einer Frist von 2 Wochen zur Stellungnahme übersandt. Überraschenderweise hat die Gegenseite nicht Stellung genommen, sondern lieber gleich die Zwangsvollstreckung eingeleitet. Was zu erwarten war. Würde ich ja auch so machen. Da kann das […]

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Vergiftetes Klima

Ich bin etwas zu früh bei Gericht für meinen Termin und setze mich in den Gerichtssaal. Der Vorprozess läuft noch. Es geht wohl um eine verhältnismäßig kleine Forderung, irgendetwas um die 150 €. Demnach regt der Richter, nachdem er darauf hingewiesen hat, dass eine umfangreiche Beweisaufnahme erforderlich ist, auch einen Vergleich an. Beide Anwälte und […]

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Beim Recherchieren nach einem Urteil zum Thema Fahrverbot gefunden: AG Löbau NJW 2008, 530-531, Urteil vom 07.06.2007: Der Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit beim Fahrer eines Elektrorollstuhls ist entsprechend dem Grenzwert bei einem Fahrradfahrer zu bestimmen. Auch gegenüber dem Fahrer eines Elektrorollstuhls kann ein Fahrverbot verhängt werden, jedoch nur dann, wenn er in der Lage ist, […]

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Mein Mandant, der Querulant

Die Kollegin Rueber berichtet von einem Gespräch mit einem potentiellen Mandanten, in dem dieser die typischen Anzeichen eines Querulanten zeigt: verhältnismäßig geringer Streitwert kommt kurz vor Fristablauf hat schon selbst vorgetragen geht davon aus, dass der Anwalt unnötig ist und er eigentlich den Rechtstreit alleine führen kann neigt zu übermäßigen Vortrag nimmt keinen Rat bezüglich […]

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