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Monthly Archive for Juni, 2009

Huschende Richter

Ich versuche einen Richter zu erreichen. Die Geschäftsstelle dazu: …Der läuft hier immer mal wieder rum, ich meine ich habe ihn gerade noch über den Flur huschen sehen…

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Knapp kalkuliert

Es werden zwei Gerichtstermine auf den selben Tag anberaumt, der eine um 9.00 Uhr, der andere um 10.00 Uhr. Problem ist, dass der erste Termin ca. 1 3/4 Stunden von dem zweiten entfernt stattfinden soll. Da der 9.00 Uhr Termin zuerst angesetzt wurde und im übrigen mit dem OLG abgesprochen war beantragte ich eine Verlegung […]

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Aus einem Schriftsatz in einer Untervollmachtssache: Die Klägerin empfindet den gegenteiligen Vortrag der Beklagten als gefährlich im Hinblick auf § 138 ZPO und hiermit verbundene Vorschriften außerhalb des Zivilrechts. In § 138  ZPO ist die prozessuale Wahrheitspflicht geregelt. Mit den Vorschriften außerhalb des Zivilrechts dürften daher die Vorschriften des Strafgesetzbuches, insbesondere Betrug gemäß § 263 […]

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Das Bundessozialgericht hat mit zwei Entscheidungen vom 25.06.2009 zu der Frage Stellung genommen, ob die Eltern einen für sie lediglich in Hinblick auf das Elterngeld günstigen Wechsel während der Schwangerschaft durchführen können um so das nach dem Nettoeinkommen berechnete Elterngeld zu erhöhen. Das BSG hat diese Praxis für zulässig erklärt. Aus der Pressemitteilung: Elterngeld wird […]

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Alleine unter Nichtjuristen

Ich telefoniere mit der (einpersonigen) Rechtsabteilung des Mandanten. Erst schildere ich den Fall und seine Probleme aus meiner Sicht, dann schildert er den Fall auch noch einmal mit den gleichen Problemen, etwas ausführlicher. Auf meine Frage hin, ob ich diese Probleme nicht auch gerade geschildert hätte: „Ja, aber wenn ich das Problem hier im Betrieb […]

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Der Mandant erklärt ein paar technische Details an einer  Maschine. Den ein oder anderen technisch etwas ungewöhnlicheren Begriff lasse ich mir sicherheitshalber buchstabieren. Das habe ich anscheinend etwas zu häufig verlangt. Bei der Frage welches Werkzeug die Gegenseite für eine bestimmte Reparatur braucht: Mandant: Da reicht ein Inbusschlüssel I-N-B… Danke, ich habe auch schon mal […]

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Wunderheilung oder neue Brille

Wir machen Ansprüche geltend. Der Kollege bittet darum, ihm weitere Informationen per Fax zukommen zu lassen. Wir legen die Unterlagen bei ihm aufs Fax. Der Kollege ruft kurz vor Fristablauf im Sekretäriat an, die Unterlagen seien etwas schlecht durch das Faxgerät gekommen, ob wir sie noch einmal schicken könnten. Aber gerne. Kurz nach Fristablauf schickt […]

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„Hure als Jungfrau verkauft“

Es geht um einen PKW-Verkauf. Die Gegenseite behauptet Mängel, wir bestreiten. Die Schriftsätze gehen hin und her. Zur näheren Erläuterung seiner Position wird die Gegenseite bildhaft: Um dies etwas drastischer, volksnah und auch für den Kläger verständlich auf den Punkt zu bringen (das Gericht möge mir die Bemerkung verzeihen): Der Kläger hat versucht dem Beklagten […]

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Geschwindigkeitsbegrenzungen an Baustellen an der Autobahn haben ihren Sinn. Es wird enger, es staut sich der Verkehr und es arbeiten Menschen in der Nähe der Fahrbahn. Dies ändert sich aber häufig nachts. Dann sind sowohl die Autobahn als auch die Baustelle frei. Einzig allein der einsame Autofahrer und die Blitzanlage sind noch wach… Wenn die […]

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Beim Amtsgericht Melsungen gibt es anscheinend noch eine sehr gründliche Referendarsausbildung. Dem Referendar wurden jedenfalls alle Schritte während der Sitzung erklärt und er mußte zudem ein Versäumnisurteil vor der Verkündung vorbereiten, wobei noch einmal die diesbezügliche Vorgehensweise anhand der jeweiligen Paragraphen erklärt wurde. Bei mir waren die Sitzungen eher ein Neben-dem-Richter-sitzen mit vorherigen Lesen der […]

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