Posted in Allgemein, Gesetze und Urteile on Mrz 20th, 2009
Ein Kollege berichtet, dass tatsächlich ein Mandant eine Wahrsagerin verklagen wollte, weil sie die Lottozahlen nicht richtig vorausgesagt hat. Wäre immerhin ein netter Streitwert, wenn man den Gewinn geltend machen würde.
Tatsächlich gibt es Urteile, die sich mit der Wirksamkeit eines Vertrages mit Wahrsagerinnen beschäftigen:
Ein Vertrag mit einem sogenannten “Medium”, das als “Hellseher” ohne irgendwelche therapeutische [...]
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Posted in Familienrecht on Mrz 19th, 2009
Der BGH hat am 18.03.2009 ein Urteil zum Betreuungsunterhalt gefällt. Hier eine Übersicht über die Resonanz:
Presse:
Reuters Deutschland formuliert es etwas kompliziert, mit der Überschrift “BGH stärkt neues Unterhaltsrecht für Alleinerziehende” trifft aber insofern doch den Kern, weil zwar nicht der Unterhalt für Alleinerziehende gestärkt wird, aber das Recht, das diesen Unterhaltsanspruch eingeschränkt hat.
Der Spiegel spricht [...]
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Der BGH hat mit Urteil vom 18. März 2009, Az: XII ZR 74/08 zu der Frage Stellung genommen wie lange wegen der Betreuung von Kindern Unterhalt gezahlt werden muss.
Dabei hat der BGH einem reinen Altersphasenmodell eine deutliche Absage erteilt. Gerichte wie zB das OLG Hamm haben ein abgewandeltes Altersphasenmodell in ihre Leitlinien aufgenommen und durch [...]
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Nachehelicher Unterhalt kann gemäß § 1578 b II BGB zeitlich begrenzt werden. Zu den näheren Voraussetzungen hat sich das Olg Celle mit Urteil vom 07.03.2008 - Az: 12 UF 172/07 - näher geäußert.
Ein Orientierungssatz ist dabei:
Kann der Unterhalt begehrende Ehegatte keine ehebedingten Nachteile in wirtschaftlicher Hinsicht darlegen und beweisen, so entspricht es der Billigkeit, den [...]
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Posted in den Blog betreffend on Mrz 17th, 2009
Wer ebenfalls seinen Blog über 1&1 betreibt und Probleme mit größeren Beiträgen, Bilder, der automatischen Erstellung einer Sitemap etc hatte der findet vielleicht ebenso wie ich hier eine Lösung:
Problemlösung: 500 Internal Server Error nach Wordpress 2.7 Update auf 1und1-Server
Herrlich, wenn alles wieder funktioniert!
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Posted in Allgemein on Mrz 17th, 2009
Gerade im Gebrauchtwagenkauf ist die Frage, was ein Mangel ist, oft schwer zu beantworten. Während Neuwagen bei Kauf klar definierte Eigenschaften haben hat der Gebrauchtwagen bei Kauf bereits ein mehr oder weniger langes Autoleben hinter sich, das seine Spuren hinterlassen hat.
Ein Mangel ist jede Abweichung von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit. Gerade in diesem Bereich ist [...]
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Posted in den Blog betreffend on Mrz 16th, 2009
So, Wordpress ist wieder auf dem neusten Stand, alle Plugins auch. Sollte irgend etwas nicht funktionieren bitte ich um Mitteilung in den Kommentaren.
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Posted in Mietrecht on Mrz 16th, 2009
Der BGH hat mit Urteil vom Urteil vom 11. März 2009 - VIII ZR 74/08- zu der Frage Stellung genommen, wie eine Erhöhung der Miete gemäß § 558 BGB formell ausgestaltet sein muß. (zu den materiellen Voraussetzungen: Wann kann der Vermieter die Miete erhöhen?)
Die Form einer Mieterhöhung ist in § 558 a BGB geregelt.
§ 558a [...]
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Allabendlich überfliege ich zumindest einmal kurz in der Statistik die Suchbegriffe über die Leser auf diesen Blog gekommen sind. Neben allerlei merkwürdigen Suchkombinationen findet sich auch vielerlei Interessantes.
Naheliegend ist, dass der Blawg über zahlreiche juristische Begriffe gefunden wird und dabei auch häufig die üblichen Abkürzungen verwendet werden, die Google anscheinend auch problemlos der Langform zuordnet. [...]
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Posted in Kanzleialltag on Mrz 12th, 2009
Gestern war ein etwas weiter entfernter Ortstermin. 4 Stunden hin, 4 Stunden zurück. Dazwischen eine halbe Stunde Verhandlung. Der Tag ist dann auch gelaufen.
Natürlich kann man so etwas in Untervollmacht an einen Kollegen vor Ort abgeben, der dann den Termin wahrnimmt. Machen wir auch häufig. Aber das bietet sich nicht bei jeder Akte an, derjenige [...]
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