Rechtsanwälte berichten
Posted in Kanzleialltag on Jan 23rd, 2009
Ein gutes Gefühl ist es, wenn man auf der Suche nach Rechtsprechung zu einem bestimmten Fall über Google bei sich selbst im Blog fündig wird.
Ein schlechtes Gefühl ist es, wenn das Urteil, das man findet ungünstig für den Mandanten ist.
Posted in Kanzleialltag on Jan 22nd, 2009
Ich telefoniere nachmittags mit einem Kollegen. Nachdem wir das Fachliche beendet haben fragt er noch:
“Wie war eigentlich die Verhandlung mit dem Kollegen H heute noch? Der hatte heute vormittag erzählt, dass sie um 14:00 Uhr einen Termin gegeneinander hätten?”
Das fragt der Kollege, weil er weiß, dass der Kollege H und ich gut befreundet sind, recht [...]
Posted in Kanzleialltag on Jan 22nd, 2009
Wir hatten eine Forderung für unseren Mandanten in Höhe von ca. 4.500 € erstritten, die Gegenseite, ein kleinerer Betrieb zeigte aber alle Anzeichen dafür, dass das Geld dort knapp war. Die Gegenseite hatte bereits im Vorfeld gegenüber unserem Mandanten diverse Male Zahlungsaufschub erbeten, Überweisungen angekündigt, Überweisungsbelege übersendet etc. Das Geld war aber nie eingegangen.
Glücklicherweise waren [...]
Posted in Kanzleialltag on Jan 21st, 2009
Gerade ein Schreiben des Gerichtes bekommen, mit Abschrift eines Schreibens an den Sachverständigen:
In dem Rechtstreit Müller ./. Meyer sind Sie zum Sachverständigen ernannt worden.
Als Anlage erhalten Sie die Verfahrensakten (4 Band Akten) mit der Bitte, aufgrund des Beweisbeschlusses vom 2.12.2008 (Blatt 817 der Akte) ein schriftliches Gutachten zu erstatten.
Mal sehen, ob wir die Akte dann [...]
Posted in Allgemein on Jan 20th, 2009
Die Handakte zitiert eine “Pressemitteilung” auf OpenPR, nach der das Bundesverfassungsgericht Art. 4 GG für verfassungswidrig erklärt hat.
Diese Pressemitteilung wiederum beschäftigt sich anfangs mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die das Verhältnis von Staat und Kirche Betrifft.
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, da die Versetzung eines Pfarrers in den Ruhestand kein Akt öffentlicher [...]
Posted in Allgemein on Jan 19th, 2009
Ein Richter hat nach ca. 8 Jahren am Familiengericht wieder eine Zivilrechtsdezernat am Amtsgericht übernommen. Er muss sich jetzt also wieder in den Alltag des Zivilrechts einarbeiten.
Dabei landen auch Akten auf seinem Schreibtisch, die nach Abschluß höherer Instanzen zur Information wieder an das erstinstanzliche Gericht übersandt werden. Auch besagter Richter bekam also Akten von höheren [...]
Posted in Regionales on Jan 16th, 2009
…so titelt “Der Westen” in einem Bericht über die rückläufigen Hagener Scheidungszahlen. Ganze 20% sollen die Scheidungszahlen zwischen 2003 und 2007 zurückgegangen sein, im Landesdurchschnitt NRW um 16%.
Zwar hat Hagen auch an Einwohnern verloren und es wurden auch weniger neue Ehen geschlossen, dennoch zunächst erst einmal eine positive Statistik aus Sicht des Zeitung.
Da es sich [...]
Posted in Verkehrsrecht on Jan 15th, 2009
OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.10.1982, Aktenzeichen: 1 U 90/82:
Die ständige Verfügbarkeit des eigenen Wagens, für den der Halter Anschaffungskosten und Aufwendungen für Versicherung, Steuern etc getätigt hat, besitzt einen eigenen Vermögenswert. Der Geschädigte hat den Nutzungswillen und die Nutzungsmöglichkeit deshalb nicht konkret darzulegen und zu beweisen. Den Ausnahmefall, daß der Geschädigte den Wagen verletzungsbedingt keinesfalls in [...]
Posted in Mietrecht on Jan 14th, 2009
Mit Urteil vom 14.01.2008 hat der Bundesgerichtshof - Az: VIII ZR 71/08 - eine in einem Übergabeprotokoll vereinbarte Pflicht zur Schönheitsreparatur für wirksam erklärt.
In dem eigentlichen Mietvertrag war ebenfalls eine Schönheitsreparaturenklausel enthalten, die aber unwirksam war, da sie einen starren Pflichtenplan enthielt. Zusätzlich haben die Parteien aber in einem Übergabeprotokoll bezüglich der Wohnung bei Mietbeginn [...]
Posted in Regionales on Jan 14th, 2009
Ein paar Meldungen aus der Region:
Zur Gedankenwelt eines schizophrenen Stalkers
“Er glaubte, die Frau liebe ihn, ihr Opa halte sie gefangen, ihr Freund vergewaltige und halte sie gefangen, habe sie gegen ihren Willen geschwängert. Deshalb griff er den Großvater tätlich an, als der ihn nicht ins Haus lassen wollte. Deshalb bedrohte er den Freund der jungen [...]
