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Monthly Archive for Januar, 2009

Malstunde

In dem Schriftsatz der Gegenseite sind Rechnungen unseres Mandanten beigefügt. Irgendjemand hat in dem Briefkopf unseres Mandanten bei jedem Buchstaben fein säuberlich alle sich ergebenden Hohlräume ausgemalt und aus jedem „o“ kleine Sonnen gemacht. Sehr hübsch geworden.

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Gerade dieses Bild auf der ersten Seite der Homepage eines Kollegen gefunden: Das Bild stammt aus der DAV-Werbekampagne. Etwas mehr Anpassung durch den Kollegen würde das Vertrauen sicherlich fördern.

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Will ein Vermieter eine Wohnung kündigen muß er die Voraussetzungen des § 573 BGB einhalten. Es muß also insbesondere neben der Einhaltung der Kündigungsfrist ein berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisses bestehen § 573 BGB Ordentliche Kündigung des Vermieters (1) Der Vermieter kann nur kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse an der […]

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Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat in zwei Urteilen entschieden, dass Eltern, die Elterngeld beziehen wollen zuvor ihre Steuerklasse wechseln dürfen um das Elterngeld zu erhöhen (Urteile vom 12.12.2008 – Az. L 13 EG 40/08 sowie vom 16.01.2009 – Az. L 13 EG 51/08) Aus der Presseerklärung des Gerichts: Einen Steuerklassenwechsel zur Erhöhung des Nettoeinkommens vor der […]

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Häufig ist es in einem Scheidungsverfahren gewünscht Folgesachen im Verbundverfahren abzutrennen um so eine schnellere Scheidung zu ermöglichen. I. Der Scheidungsverbund Neben dem eigentlichen Scheidungsverfahren sind häufig – sei es weil tatsächlich ein Regelungsbedarf besteht, sei es weil diese aus prozesstaktischen Gründen eingebracht werden – Folgesachen anhängig, in denen eine Entscheidung für den Fall der […]

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Das OLG Frankfurt / Main. hat seine Unterhaltsgrundsätze auf den Stand 01.01.2009 gebracht. Die Unterhaltsgrundsätze des OLG Frankfurt a.M sind damit auch an die Düsseldorfer Tabelle 2009 und die Änderungen im Kindergeld und Unterhalt angepaßt. Die Unterhaltsgrundsätze des OLG Frankfurt /Main kann man hier herunterladen: Unterhaltsgrundsätze OLG Frankfurt am Main Unterhaltsgrundsätze OLG Frankfurt am Main […]

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Leitlinien OLG Dresden 2009

Das OLG Dresden hat seine Leitlinien ab dem 01.01.2009 herausgegeben. Die Leitlinien des OLG Dresden 2009 können hier heruntergeladen werden Leitlinien OLG Dresden 2009 Leitlinien OLG Dresden direkt vom OLG Die Leitlinien berücksichtigen die Änderungen im Kindergeld und dienen der Berechnung des Kindesunterhalts, zudem sind weitere Hinweise zu einer Berechnung von Unterhalt in den Leitlinien […]

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Das OLG Schleswig-Holstein hat die Leitlinien auf den Stand 01.01.2009 gebracht. Damit entsprechen auch die Leitlinien des OLG Schleswig-Holstein den geänderten Kindergeldvorschriften, die bereits in der Düsseldorfer Tabelle 2009 berücksichtigt sind. Herunterladen kann man die Leitlinien des OLG Schleswig-Holstein hier: Leitlinien OLG Schleswig Holstein 2009 Leitlinien 2009 via OLG Schleswig-Holstein

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Leitlinien OLG Rostock 2009

Das OLG Rostock hat seine Leitlinien auf den Stand 01.01.2009 gebracht. Dabei wurden die Leitlinien aber gegenüber der vorherigen Ausgabe nur an die Zahlen der Düsseldorfer Tabelle 2009 angepaßt. Die Leitlinien des OLG Rostock 2009 kann man wie folgt herunterladen: Leitlinien OLG Rostock 2009 Leitlinien des OLG Rostock über dessen Seite Die Leitlinien enthalten damit […]

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Der BGH hat sich mit Urteil vom 21. Januar 2009 – VIII ZR 107/08 zu der Frage geäußert, ob es für die Einhaltung der Abrechnungsfrist ausreicht, wenn der Vermieter einen Brief abschickt und man bei normaler Brieflaufzeit mit dessen pünktlichen Zugang rechnen kann. Die maßgebliche Vorschrift lautet: § 556 BGB Vereinbarungen über Betriebskosten (1) Die […]

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