Rechtsanwälte berichten
Posted in Regionales on Nov 11th, 2008
… heißt es heute im Siegener Polizeibericht.
Dabei hatte diesen ein Obdachloser, der im Bereich einer Schutzhütte in der Nähe von Siegen sein Quartier aufgeschlagen hatte. Die Polizisten hatten die Tasche des Mannes durchsucht, was einen silbernen Videobeamer der Marke Panasonic zum Vorschein brachte. Was er hiermit in einem Wald anfangen wollte und wo er diesen [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 10th, 2008
Ein Mandant teilte mit, dass er noch einen dringenden Anruf seiner Frau erwartete, er bat daher schon einmal vorbeugend um Entschuldigung, wenn es während der Besprechung klingeln würde und er kurz telefonieren muß.
Das Handy meldete sich dann auch. Und zwar mit einem Hundebellen als Klingelton.
Da ich mich mit dem Mandanten gut verstehe habe ich gleich [...]
Posted in Familienrecht on Nov 7th, 2008
Die Ehegatten können innerhalb der Ehe steuerlich zwischen der Zusammenveranlagung und der getrennten Veranlagung wählen. Innerhalb des Jahres der Trennung besteht dieses Wahlrecht fort, da die Voraussetzungen der Zusammenveranlagung lediglich einmal im Veranlagungszeitraum vorliegen müssen.
Für das darauf folgende Jahr besteht trotz Trennung unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch auf Zustimmung zur Zusammenveranlagung.
Der Anspruch hierauf wird üblicherweise [...]
Posted in Familienrecht on Nov 6th, 2008
Hat der eine Ehegatte vor Beginn der Ehe einen Betrieb oder aber Unternehmesbeteiligungen hat sowohl er als auch seine Mitgesellschafter ein Interesse daran, dass diese Unternehmensbeteiligungen nicht in eine Scheidung hineingezogen werden.
Denn bei der Berechnung des Zugewinns sind die Unternehmensbeteiligungen als Vermögensposition zu berücksichtigen. Zu einem Zugewinn kann dabei insbesondere der innerhalb der Ehe gestiegene [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 5th, 2008
Mitunter ist es wie verhext. Es sollte nur eine kurze Terminsabsprache mit dem Kollegen erfolgen. Aber die letzten zwei Tage war es einfach nicht möglich miteinander zu telefonieren. Immer war einer von uns beiden in einer Besprechung, gerade zu Gericht oder telefonierte auf der anderen Leitung.
Den jeweiligen Rückrufzetteln ist ein kleinerer Wald zum Opfer gefallen [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 5th, 2008
Nachdem hier schon beklagt wurde, dass in Protokollen nicht genug Positives steht hat eine weitere Richterin mehr Herzenswärme in der Juristerei gefordert.
Richterin: “Ich verkünde den genauen Beweisbeschluß dann am Ende der Sitzung, sie können ja noch schriftlich Stellung nehmen, wenn sie noch Änderungswünsche haben… sie können natürlich auch gerne schreiben, dass sie ihn ganz hervorragend [...]
Posted in Allgemein, Wettbewerbsrecht on Nov 5th, 2008
Nach § 4 Nr.7 UWG handelt derjenige unlauter, der Kennzeichen, Waren, Diensleistungen, Tätigkeiten oder die persönlichen oder geschäftlichen Verhältnisse eines Mitbewerbers herabsetzt oder verunglimpft.
Der Tatbestand umfaßt nicht nur Handlungen gegen einen identifizierbaren Mitbewerber, sondern auch die kollektive Verunglimpfung von Mitbewerbern. Nach der Rechtsprechung liegt eine Herabsetzung in der “Verringerung der Wertschätzung” des Mitbewerbers, seines Unternehmens [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 4th, 2008
Es geht um einen Verkehrsunfall, die Gegenseite meint bestimmte Schäden an dem PKW würden nicht aus dem Unfall herstammen. Es werden Zeugen geladen und angehört. Der erste Zeuge macht seine Aussage zum Zustand des PKW. Da man nach dem Unfall noch um den Wagen herumstand frage ich noch das Folgende:
Ich: “Wie war denn die Reaktion [...]
Posted in Familienrecht on Nov 3rd, 2008
Unterhaltsleistungen an den geschiedenen Ehegatten (§ 1564 BGB) oder an den dauernd getrennt lebenden Ehegatten (§ 1567 BGB) können gemäß § 10 Abs. 1 Ziffer 1 EStG bis zu einer Höhe von 13.805 €als Sonderausgaben von der Steuer abgezogen werden.
Dies hat allerdings zur Folge, dass der Unterhaltsempfänger den Unterhalt als Einkommen versteuern muss. Die Unterhaltsleistungen [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 3rd, 2008
Bei der “anderen Ansicht” wird über eine knappe und bündige Stellungnahme zu einem PKH-Antrag berichtet.
Das erinnert mich an meinen von der Wortanzahl kürzesten Termin, indem ich mit einem Wort auskam.
Ich komme nach Aufruf in den Saal. Der Richter beginnt:
Richter: Guten Morgen, die Gegenseite hat ihnen ja auch schon mitgeteilt, dass sie nicht kommt, da können [...]
