Rechtsanwälte berichten
Posted in Familienrecht on Nov 20th, 2008
Im Zugewinn sind zu den jeweiligen Stichtagen alle Aktiva und Passiva zu saldieren. Hat einer der Ehegatten zBAnsprüche auf rückständigen Unterhalt, dann stellen diese bei dem anderen Ehegatten Passiva dar. Fraglich ist damit, wie Unterhaltsansprüche im Zugewinn zu behandeln sind.
Forderungen aus Unterhalt sind in das Endvermögen einzustellen, wobei auch hier das Stichtagprinzip zu beachten ist. [...]
Posted in Allgemein on Nov 19th, 2008
Der Beck-Blog ist seit dem 18.11.2008 ebenfalls bei Jurablogs gelistet. Und er startet auch gleich recht eindrucksvoll in den dortigen Blog-Rankings.
Platz 4 ist sicherlich ein guter Start. Jurabilis sieht den Einstieg auch gleich als richtigen Schritt in Richtung Qualitätssteigerung bei Jurablogs
Posted in Kanzleialltag on Nov 19th, 2008
Im Lawblog berichtet Kollege Vetter über eine auf der Gegenseite befindliche Versicherung, die versehentlich zusätzlich zu den Gebühren die Umsatzsteuer gezahlt hat - trotz Hinweis auf die bestehende Vorsteuerabzugsberechtigung des Mandanten, die dazu führt, dass nur die Nettogebühren durch die Gegenseite zu zahlen sind.
Nun überlegt der Kollege, ob er dieses Geld erstatten soll.
Ich hatte mal [...]
Posted in Familienrecht on Nov 19th, 2008
Beim Zugewinn ergibt sich der Ausgleichsbetrag aus einer Gegenüberstellung der Anfangsvermögen und Endvermögen der Ehegatten.
Damit stellt sich die Frage, wer was bei einer Klage auf Zahlung des errechneten Ausgleichsbetrages beweisen muß.
Dabei gilt in einem gerichtlichen Verfahren üblicherweise der Grundsatz, dass derjenige, der sich auf eine Tatsache beruft, diese auch beweisen muß. Der Kläger muß daher [...]
Posted in Familienrecht on Nov 18th, 2008
Die Zugewinngemeinschaft gemäß der §§ 1363 ff BGB ist der gesetzliche Güterstand, tritt also bei einer Heirat ein, wenn die Ehegatten keine andersweite Vereinbarung treffen.
Der Zugewinn erfordert eine Gegenüberstellung des von den Ehegatten jeweils erzielten Endvermögens (§ 1375 BGB) und Anfangsvermögens (§ 1374 BGB). Er ist gemäß § 1373 BGB der Betrag, um den das [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 17th, 2008
Wir haben geklagt. Die Gegenseite ruft daraufhin an, sie wolle die Angelegenheit am liebsten aussergerichtlich beilegen. Deswegen wolle sie auch eigentlich gar nicht mit mir sprechen, sondern mit dem Mandanten direkt. Das wäre persönlicher und er wolle ja auch einen juristischen Streit vermeiden. Ob ich ihm gerade einmal die Telefonnummer geben könne.
Kann ich nicht. Deswegen [...]
Posted in Baurecht, Strafrecht on Nov 14th, 2008
Mit Urteil vom 13. November 2008 - 4 StR 252/08 hat der Bundesgerichtshof einen Bauunternehmer wegen Baugefährdung in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.
Eine Schule, an der Sanierungsarbeiten durchgeführt worden waren, war eingestürzt, da bei einer tragenden Wand im Erdgeschoss die Abstützung unzureichend war. 5 Bauarbeiter starben, 5 Bauarbeiter wurden [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 13th, 2008
Der Mandant und ich sind gemeinsam zu einem Termin geladen. Es bietet sich also an zusammen zu fahren. Wir telefonieren um den Termin abzustimmen:
Ich: Laut Routenplaner brauchen wir etwa eine Stunde, 15 Minuten als Sicherheit, ich bin dann und dann bei Ihnen.
Mandant: Was, eine Stunde? Das fahr ich in einer halben! Sie können ja 45 [...]
Posted in Familienrecht on Nov 13th, 2008
Der Bundesrat hat sich gegen die Aufhebung des Verbots der Vorausehe ausgesprochen. Bisher ist es verboten die kirchliche Ehe zu schließen, wenn die staatliche Ehe noch nicht geschlossen wurde. Zum Januar 2009 soll aber dieses Verbot aufgehoben werden. Dies hatte der Bundestag bereits beschlossen (vgl zB diesen Bericht bei Jurabilis)
Der Bundesrat möchte nunmehr an dem [...]
Posted in Kanzleialltag on Nov 12th, 2008
Beim Rechthaber findet sich die unter Juristen allseits bekannte Wertung, dass Lehrer nicht selten schwierige Mandanten sind, in eine nette Geschichte verpackt.
Das erinnert mich an die Wertung eines Kollegen, der meinte, dass Lehrer und Ingenieure die schwierigsten Mandanten seien.
Lehrer, weil sie meinen, genau so allwissend wie wir Juristen zu sein und das Korrigieren von Schreiben [...]
