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Monthly Archive for November, 2008

Schlechter Verlierer

Eine Maschine soll wegen Mängeln nicht laufen. Das Gericht beauftragt einen Sachverständigen. An dem von diesem angesetzten Ortstermin nehme ich mit einem Mitarbeiter meines Mandanten, der täglich mit diesen Maschinen arbeitet teil. Der Sachverständige läßt sich von dem Mitarbeiter ein paar Besonderheiten der Maschine zeigen, während die Gegenseite unablässig zetert, dass die Maschine eh nicht […]

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Neben den rechtlichen Fragen steht in vielen Rechtsstreitigkeiten auch der Sachverhalt nicht fest und bedarf der Aufklärung. Zusätzliches Fachwissen auf dem Gebiet des Sachverhalts macht sich hier häufig bezahlt. Wer dem Gericht plastischer darstellen kann, warum ein bestimmter Sachverhalt sich auf eine bestimmte Weise zugetragen hat oder warum das Vorbringen der Gegenseite bereits aus technischen […]

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Das langerwartete Urteil des BGH zur Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferungen ist da. Mit Urteil des VIII. Zivilsenats des BGH vom 26.11.2008 – VIII ZR 200/05 – hat der BGH entschieden, ob eine Nutzungsentschädigung für die Nutzung der zunächst erhaltenen Sache zu Zahlen ist, wenn der Käufer beim Verbrauchsgüterkauf später eine Nachlieferung erhält. In der Rechtswissenschaft waren […]

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Der Markenblog hat ein sehr unterhaltsames Rätsel für Autoliebhaber gestellt. Es werden dort mehrere veröffentlichte 3-D Marken von Automobilen aus dem Markenregister abgebildet; Quizfrage: Welcher Autotyp versteckt sich hinter den Abbildungen? Lehrreich ist nebenbei, wie dreidimensionale Marken entsprechend § 9 MarkenV im Markenregister eingetragen werden können. Die Wiedergabe von 3-D Marken erfolgt durch zweidimensionale grafische […]

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Einen wirklich interessanten und informativen Beitrag über Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen (vor allem im Internet) hat die it-Kanzlei aus München zusammen gestellt. In einer alphabetischen Liste werden die 200 häufigsten Abmahngründe aufgeführt. Es ist wirklich erstaunlich und erschreckend, wie unüberschaubar die Flut der Rechtsvorschriften geworden ist!

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Wenn sich die Eheleute trennen besteht das Problem, dass einer oder beide nicht aus der bisherigen Wohnung ausziehen wollen, aber beide auch nicht mehr miteinander leben wollen. Die Frage ist dann, wer von beiden in der Wohnung verbleibt. Eine diesbezügliche Regelung findet sich in § 1361 b BGB: § 1361b BGB: Ehewohnung bei Getrenntleben (1) […]

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Es ist mir schon mehrfach aufgefallen, dass sich die Leute die Fälle unter ganz anderen Gesichtspunkten merken. Mir fällt beispielsweise recht schnell ein, über welchen Fall ein Mandant redet, wenn er mir den Namen der Parteien sagt. Der Mandant hingegen macht seine Erinnerung an dem Fall eher an der verkauften Ware oder aber der Werkleistung […]

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Der BGH hat mit Urteil vom Urteil des I. Zivilsenats vom 20.11.2008 – I ZR 122/06 – weitere Ausführungen dazu gemacht, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmen mit generellen Preisnachlässen werben darf. Die Beklagte warb mit dem Werbeslogan „20% auf alles, ausgenommen Tiernahrung“. Ein Konkurrent wandte sich hiergegen, weil Testkäufe ergeben hätten, dass die Bedingungen unter […]

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Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 – „Metall auf Metall“, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt. In dem Lied „Nur mir“ von Sabrina Setlur war eine etwa zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Titel „Metall auf Metall“ der Gruppe […]

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Der Mieter zahlt nicht

Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der Mieter ist pleite und wird dies auch bleiben: Hat der Mieter kein Geld mehr und ist abzusehen, dass dies auch so bleiben wird, dann […]

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