Posted in Allgemein on Okt 15th, 2008
Ein Richter, der sowohl eine halbe Stelle bei dem Amtsgricht Schmallenberg als auch eine halbe Stelle bei dem Amtsgericht Medebach hatte wegen Arbeitsüberlastung geklagt, weil er in diesen halben Stellen insbesondere bei Krankheit anderer Richter einer unzumutbaren Arbeitsbelastung ausgesetzt war. Rechnerisch hatte das Amtsgericht Schmallenberg einen Bedarf von 2 Richtern, das Amtsgericht Medebach von 1,5 [...]
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Posted in Familienrecht on Okt 15th, 2008
Es ist hier unbekannt, ob es auch in Kambodscha einen Halbteilungsgrundsatz gibt, aber die beiden Ehegatten dort hätten diesen jedenfalls sehr wörtlich genommen. Die bisherige Ehewohnung wurde einfach einmal in der Mitte durchgetrennt und jedem der Ehegatten verblieb eine Hälfte. Eine geradezu salomonische Lösung, die sich aber wohl auf Deutschland nur schwer übertragen lassen wird. [...]
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Posted in Kanzleialltag on Okt 15th, 2008
Warten auf den Beginn der Verhandlung ist eine Sache die der Anwaltsberuf mit sich bringt. Ich hatte einen Auswärtstermin und war überraschend gut durchgekommen, so dass ich meinen Sicherheitsbonus im Flur vor dem Gericht absitzen konnte. Normalerweise frischt man in dieser Zeit seine Aktenkenntnis noch einmal etwas auf, dass war hier nicht erforderlich so dass [...]
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Posted in Mietrecht on Okt 14th, 2008
Für die Wohnraummiete hatte der BGH starre Fristen bei Schönheitsreparaturen bei Formularverträgen bereits seit längerem für unwirksam erklärt. Mit Urteil des XII. Zivilsenats vom 8.10.2008 – XII ZR 84/06 – hat der BGH diese Rechtsprechung ausdrücklich auch auf die Anmietung von Gewerberaum erstreckt. Ergibt sich die Übertragung der Schönheitsreparaturen allerdings aus einem Formularvertrag, ist sie [...]
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Posted in Regionales on Okt 14th, 2008
Subjektiv fängt ja Weihnachten jedes Jahr früher an. Dabei habe ich gar nichts gegen Spekulatius in Geschäften und habe auch eine recht hohe Toleranzschwelle was den Beginn von “Last Christmas” im Radio betrifft (hier scheiden sich ja die Geister), aber über Weihnachtsgrüße dieser Art freut sich wohl niemand: Laut Polizeibericht haben Unbekannte in Siegen Weihnachtsbaumkugeln [...]
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Posted in Kanzleialltag on Okt 14th, 2008
Das hatte ich auch noch nicht: In der Verhandlung wechselt der Mandant von meiner Seite zur Gegenseite und setzt sich neben diese. Hintergrund war allerdings, dass die Gegenseite umfangreich vortrug und die Erlebnisse aus ihrer Sicht schilderte. Der Mandant verstand kaum etwas, da er schwerhörig war und erbat sich daher, sich direkt neben die Gegenseite [...]
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Posted in Internetrecht on Okt 13th, 2008
Gerade in einer Akte einen neuen Vordruck der Staatsanwaltschaft Siegen gefunden. 1. Urschriftlich mit Akten dem Amtsgericht – Siegen – ________ mit der Bitte um Einstellung nach § 153 Abs.1 StPO Es handelt sich um eine Strafttat von nur geringfügiger Bedeutung im Bereich der Urheberrechtsverletzung durch Verbreiten pornografischer Schriften (Vervielfältigen und öffentliches Anbieten) in Tauschbörsen [...]
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Posted in Marken- und Urheberrecht on Okt 10th, 2008
Das deutsche Markenamt verschickt ab dem 01.11.2008 Farburkunden! Das soll eine Meldung wert sein? Nach unserer Ansicht schon, da dieses quasi einen Quatensprung in der Praxis des Markenamts darstellt, die sogar mit einer Mitteilung des Präsidenten gewürdigt wurde. Dieses hat folgenden Hintergrund: Es ist möglich, eine farbige Bildmarke beim Markenamt eintragen zu lassen. Bei der [...]
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Posted in Kanzleialltag on Okt 10th, 2008
Gerade von einem Kollegen erzählt bekommen: In dem Verfahren zeigt sich eine neue Wendung, der Richter befragt dazu den Kollegen. Kollege: “Das habe ich ja in meinem letzten Schriftsatz quasi antizipiert!” Richter (zur Protokollführerin): “Nehmen Sie bitte ins Protokoll auf: “Mit dem neuen Vortrag konfrontiert führt der Klägervertreter aus, dass er diese in seinem letzten [...]
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Posted in Mietrecht on Okt 9th, 2008
Wer einen Mieter, vielleicht sogar einen Mietnomaden, aus der Wohnung bekommen will, dem bleibt, wenn dieser nicht freiwillig geht, nur die Räumungsklage. Hat man hier einen gerichtlichen Titel erwirkt kann man den Gerichtsvollzieher mit der Zwangsräumung beauftragen. Diese kann allerdings, wie dieser Zeitungsartikel zeigt, gefährlich sein. Als er am Haus des Mannes um 8.50 Uhr [...]
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