Rechtsanwalt News

Der Mandant nach der Besprechung: Der Herr möge Ihnen die richtigen Worte auf das Stimmband legen. Wäre gut. Ich mach mich mal ans Diktieren.

Read Full Post »

Der BGH hat mit Urteil vom 17. September 2008 – Az: XII ZR 72/06 – entschieden, dass für die Berechnung des Kindesunterhalts für Kinder aus erster Ehe auch der Splittingvorteil aus einer zweiten Ehe zu berücksichtigen ist. Das ist nicht überraschend, denn beim Unterhalt der Kinder wurde schon immer alles verwertet was da war – [...]

Read Full Post »

Es schreibt der Rechtsanwalt der Gegenseite: …möchte ich klarstellen, dass ich es für angebracht erachte, dass sich Ihre Mandantschaft zur Vermeidung von Weiterungen umgehend Gedanken über ein Anerkenntnis der Klageforderung und Rücknahme der Widerklage machen sollte. Ich erinnere daran, dass Sie freies Organ der Rechtspflege sind und daher Konsequenzen aus den pauschalen Behauptungen Ihrer Mandantschaft [...]

Read Full Post »

Ich bin gerügt worden. Und das zu Recht. Wegen dieser Pflanze um genau zu sein. Wie man in den Bildern sehen kann erfreut sich eine meiner Büropflanzen neuer Erde und eines neuen, behaglicheren Topfes, in dem sie nunmehr ihre Wurzeln baumeln lassen kann. Mit allem versehen, was eine Pflanze braucht um behaglich zu gedeihen und [...]

Read Full Post »

Zu sinnlosen Zeugenladungen im Zivilverfahren hatte ich mich ja schon ausgelassen. Bei “Statt aller” berichtet Desperado darüber, dass auch in Strafverhandlungen Zeugen von einigen Richtern einmal durch ganz Deutschland geschickt werden, obwohl abzusehen ist, dass sie in der Verhandlung nicht benötigt werden. Er verweist zu Recht auf die geringe Zeugenentschädigung und den Verlust, der gerade [...]

Read Full Post »

Wenn alle juristischen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, wird mitunter die psychologische Schiene mit Hilfe von Sachverständigen eingeschlagen, um den unliebsamen Folgen des Prozesses zu kommen. Eine besonders drastische Diagnose eines Psychologen habe ich vor kurzem in einer Akte entdeckt, mit dessen Hilfe eine Verfahrensunterbechung (und damit verbunden ein Zahlungsaufschub) erreicht werden sollte. “Als Auslöser der reaktiven [...]

Read Full Post »

..und zwar ca. 100 kg schwer, brachte der Mandant neulich mit zur Verhandlung. Es ging um angeblich mangelhafte Fliesen und der Mandant hatte gefragt, ob er zur besseren Veranschaulichung Fliesen mitbringen sollte. Als ich dies bejahte wußte ich noch nicht, dass er zwei jeweils ca. 40 kg schwere Musterplatten vor Augen hatte und weitere 20 [...]

Read Full Post »

In Siegen wurde am letzten Donnerstag eine Hexe gesichtet, die auf einem Besenstiel reitend durch die Liegnitzer Straße flog lief und dort “Kinder und alte Damen erschreckte” wie der Polizeibericht ergab. Genauer gesagt handelte es sich um einen Hexer, der aber dennoch in bester Hexenmanier agierte. Dies ließen sich die Siegener nicht lange bieten, mehrere [...]

Read Full Post »

Ob das der Durchbruch ist? Das Oberlandesgericht Hamburg soll in einem ganz aktuellen Urteil vom 24. Juli 2008 – 3 U 216/06 entschieden haben, dass eBay für Markenrechtsverletzungen wegen “Beihilfe durch Unterlassen” aus dem Gesichtspunkt der Gehilfenhaftung verantwortlich sein kann. Sprich, wenn eBay nicht gegen Markenverletzungen auf ihrer Plattform einschreitet, macht sich eBay mitschuldig und [...]

Read Full Post »

Jeder Anwalt hat schon mal einen Schriftsatz auf den letzten Drücker fertig machen müssen. Am Abend des Fristablauf wurde der Schriftsatz gerade noch fertig gestellt und muß nunmehr noch bei Gericht eingehen. Das ist bei dem heimischen Gericht  meist noch durch Einwurf in den Briefkasten möglich (der meist eine Klappe hat, die nach Mitternacht dafür [...]

Read Full Post »