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Monthly Archive for August, 2008

Ein Rechtstreit zwischen Verwandten hat immer eine besondere Brisanz. So auch in einer Verhandlung neulich. In den Vergleichsverhandlungen wogten die Vergleichsbeträge hin und her wie Wellen an einem Strand ohne, dass man sich wirklich näher kam. Hauptargument auf beiden Seiten war die Familie, Familie, Familie meist eingeleitet mit “Wir sind doch Familie, da müßt ihr [...]

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Frauenparkplatz im Ausland?

Frauenparkplätze sind rechtlich schwer greifbar. Zwar müßen sie bei Tiefgaragen baurechtlich vorgehalten werden, parkt ein Mann auf einem Frauenparkplatz kann er aber ordnungsrechtlich nicht dafür zur Verantwortung gezoegen werden, es kann gegen ihn also insbesondere kein Bußgeld verhängt werden. Umstritten ist meines Wissen nach lediglich, ob der Parkgaragenbesitzer gegen den “Falschparker” vorgehen kann und hier [...]

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Im Verfahren gegen den Geschäftsmann aus Olpe, der Investoren mit der Angabe besonders hochwertiges Brandschutzglas produzieren zu können, getäuscht hatte, hat das Langgericht Siegen nunmehr ein Urteil gefällt.
Der Angeklagte wurde zu einer Haftstrafe von 4 Jahren wegen Betrugs in 22 Fällen verurteilt.
Der ehemalige Olper Schützenkönig hatte  zunächst seinen Arbeitgeber Polartherm getäuscht und als er dort [...]

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Worüber ich mich immer wieder gerne aufrege sind vollkommen unsinnige Anordnungen des persönlichen Erscheinens durch das Gericht.
Üblicherweise reicht es bei einem Gerichtstermin aus, wenn ein Anwalt für die Partei auftritt. Das Gericht soll aber für Güteverhandlungen das Erscheinen der Parteien anordnen und kann dies auch ansonsten, wenn es aus anderen Gründen sinnvoll erscheint. Dies kann [...]

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Happy Birthday Landgericht Siegen

Das Landgericht Siegen wird heute 75 Jahre alt und feiert dies mit einem “Tag der offenen Tür”. Eigentlich sollte die Gerichtstür dem Bürger ja immer offen stehen, wenn man den Öffentlichkeitsgrundsatz der meisten Verhandlungen zugrundeliegt, insofern ist der Name etwas schlecht gewählt, es gibt allerdings lehrreich nachgestellte Verhandlungen und wohl vielerlei buntes Rahmenprogramm. Zudem findet [...]

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Ich hatte gestern einen Termin beim Amtsgericht Mönchengladbach. Es gibt gleich zwei Anekdoten zu berichten
Ich parkte in der Nähe des vermeintlichen Amtsgerichts und wollte gerade in das Gebäude eintreten als ich bemerkte, dass ich mich im Vorbeifahren verlesen hatte: Am Eingang ging ein deutliches Schild, nachdem es sich um das Arbeitsgericht handelte. Da ich aber [...]

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Im Siegener Polizeibericht findet sich eine Mitteilung, nach der ein unbekannter Täter Fahrzeuge demolierte, indem er Außenspiegel abtrat etc.
Der Täter wurde beobachtet, konnte aber noch fliehen.
Interessant ist die Täterbeschreibung:
Er war 180 - 190 cm groß und schlank, trug eine mittelblaue Jeanshose und eine blaue Trainingsjacke mit einem weißen Rückenaufdruck. Besonders auffallend war, dass der Tatverdächtige [...]

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Eine Mandantin kommt in einer Familienangelegenheit. Natürlich redet man in solchen Fällen neben dem rein juristischen auch immer um das Drumherum, die emotionale Seite der Trennung und die Begleitumstände.
Sie habe die Trennung inzwischen eigentlich ganz gut verkraftet. Andere Trennungen seien schlimmer gewesen:
Bei einer ihrer ersten Trennungen war sie noch in einem Übersetzungsbüro tätig. Und just [...]

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Der Schreibtisch nach dem Urlaub

…ist wie immer wenn man ein paar Tage weg ist kein sehr aufmunternder Anblick:

Jetzt geht es an das Aufarbeiten.

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In dieser Woche kam ich als Nichtraucher nicht mehr darum herum nunmehr auch Mitglied in einem Raucherclub in Siegen zu werden. Der Mitgliedsausweis war schnell ausgefüllt und ist erfreulicherweise aus dünner Pappe. Das ist gut, da man ja wahrscheinlich noch einige von diesen Dingern ansammelt und dann mit sich herumtragen muß, wenn man es nicht [...]

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