Posted in Allgemein on Jul 14th, 2008
In der Öffentlichkeit besteht häufig der Eindruck, dass der Rechtsanwalt die Lizenz zum Gelddrucken habe. Dieses mag im Einzelfall durchaus stimmen, doch die breite Masse der Berufsanfänger kann über diese Vorstellung nur müde lächeln. In Zeiten der “Anwaltsschwemme” werden junge Rechtsanwälte manchmal sogar mit sittenwidrigen Einstiegsgehältern von monatlich 1.000,00 EUR beschäftigt – zum Vergleich: Eine [...]
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Posted in Mietrecht on Jul 11th, 2008
Will man einen Mieter loswerden ist der richtige Weg die Kündigung, gefolgt von einer Räumungsklage. Da diese zum einen teuer ist und zum anderen lange dauern kann nehmen immer wieder mal Vermieter das Recht in die eigene Hand und sperren den Mieter einfach aus. Die Möbel werden auf den Flur gestellt und das Schloß ausgetauscht [...]
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Posted in Gesetze und Urteile, Strafrecht on Jul 11th, 2008
Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat mit rechtskräftiger Entscheidung vom 23. Juni 2008 (1 Ss 329/08) entschieden, dass die Äußerung “A.C.A.B.” zu einem Polizisten eine strafbare Beleidigung darstellt. Der 18-jährige Angeklagte war wegen Beleidigung (§ 185 Strafgesetzbuch) vom Amtsgericht Waiblingen zur Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 200.- € zu Gunsten einer gemeinnützigen Einrichtung [...]
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Posted in Mietrecht on Jul 10th, 2008
Säumige Mieter will der Vermieter, zumindest wenn er meint die Wohnung schnell wieder vermietet zu bekommen, üblicherweise so schnell wie möglich loswerden. Das von dem Gesetzgeber hierzu bereitgestellte Mittel ist die Räumungsklage. a) Beendigung des Mietverhältnisses Die Räumungsklage erfordert zunächst, dass das Mietverhältnis durch fristlose oder fristgerechte Kündigung mit ausreichenden Kündigungsgrund bereits beendet wurde. Es [...]
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In einem am 1.7.2008 verkündeten Urteil hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main zu der Frage Stellung genommen, inwieweit der Inhaber eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung durch Dritte einzustehen hat. Die Klägerin hatte festgestellt, dass ein Nutzer unter der IP-Adresse des Beklagten einen ihrer Tonträger auf einer Internet-Tauschbörse zum Download anbot. Mit [...]
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Posted in Kanzleialltag on Jul 10th, 2008
Moderne Kommunikationsmittel haben ihre Tücken. Gerade bei Emails scheinen insoweit noch Schwierigkeiten zu bestehen. Wir hatten mit einem Schreiben der Gegenseite aufgrund der Eilbedürftigkeit der Sache sehr kurze Fristen gesetzt (auf den nächsten Tag, 17:00 Uhr). Das Schreiben hatten wir aufgrund der kurzen Fristen vorab per Email an die Gegenseite geschickt und auf den Postweg [...]
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Posted in Mietrecht on Jul 9th, 2008
Mit Urteil vom 9. Juli 2008 – VIII ZR 181/07- hat der BGH über die Frage entschieden, ob der Vermieter bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel einen Anspruch auf Mieterhöhung hat. Ergebnis: Der Vermieter hat keinen Anspruch. Zur Begründung beruft sich der BGH darauf, dass Mieterhöhrungen gemäß § 558 Abs. 1 Satz BGB lediglich bis zur ortüblichen Vergleichsmiete [...]
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Posted in Kanzleialltag on Jul 9th, 2008
Nachdem wir wir aus der Kleinstbude dafür gelobt worden sind, ReNos zu loben, weil sie so schnell tippen habe ich hier ein kleines USB-Gadget gefunden, mit dem man sich die Tippgeschwindigkeit auch gleich anzeigen lassen kann. Fand ich irgendwie ganz witzig gemacht: Beliebter macht sich aber sicherlich, wer den Damen den dort ebenfalls zu bestellenden [...]
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Posted in Kanzleialltag on Jul 8th, 2008
Mich hat es erwischt. Nichts schlimmes, nur eine kleine Sommergrippe. Aber trotzdem nervig. Habe mich schon mit Nasenspray und Taschentüchern ausgestattet und hoffe nun das es schnell vorbeigeht. Wie immer wenn man selbst betroffen ist fallen mir nun überall recht nasale Stimmen auf. Geht es um oder ist es nur meine gesteigerte Wahrnehmung? Allen Betroffenen [...]
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Posted in Kanzleialltag on Jul 8th, 2008
Wir klagen auf ca. 165 € ausstehende Anwaltskosten. Im tiefen Süden Deutschlands, also ein gutes Stück weg von Siegen. Die gegnerischer Kollegin hatte bereits erklärt, dass sie ihrem Mandanten zur Erfüllung der Forderung geraten hat, dieser hatte dann aber aus welchen Gründen auch immer nicht gezahlt. Die Schreiben liegen dem Gericht vor, eigentlich ist nichts [...]
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