Rechtsanwälte berichten
Posted in Mietrecht on Jul 23rd, 2008
Viele Mieter wollen Haustiere in der von ihnen gemieteten Wohnung halten. Die meisten umfangreicheren Standardmietverträge enthalten hierzu auch gesonderte Klauseln. Was aber ist eigentlich in diesem Zusammenhang erlaubt?
Das Gesetz selbst sieht hierzu keine Regelung vor. Demnach geht die herrschende Meinung davon aus, dass der Vermieter einer Tierhaltung in der Wohnung zustimmen muß. Eine Klausel, wonach [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 22nd, 2008
Kürzlich hat ein Mandant sich in einem Schreiben etwas über die Gegenseite bzw. deren Anwalt aufgeregt:
Wir kommen zurück auf ihr Schreiben und erkennen darin das bekannte und offensichtlich für ihren Prozesskollegen bewährte Szenario. Dieses besteht darin, dass der Kollege für ihn wichtige Schlagworte aus dem gesamten Akt herausnimmt, in einen Mixer wirft, richtig durcheinanderwirbelt und [...]
Posted in den Blog betreffend on Jul 22nd, 2008
Erneut laden wir hier in diesem Blog zu Feierlichkeiten, diesmal aus Anlass des ersten Überschreitens der 500- Besucher-Pro-Tag-Grenze.
Einige der Besucher werden sich sicherlich gerne an die letzen virtuellen Gläser erinnern, mit denen wir gemeinsam auf das Überschreiten der 100+-Besucher-Grenze angestoßen haben.
Einer der großen Schritte in diesem Zusammenhang war sicherlich die Aufnahme bei Jurablogs, die den [...]
Posted in Verkehrsrecht on Jul 21st, 2008
Gerade machte noch die Nachricht die Runde, dass gegen Hape Kerkeling Anzeige erstattet worden war, weil er in einer Fernsehshow als Taxifahrer zum einen eine Currywurst gegessen habe und zum anderen während der Fahrt telefoniert hatte da ist das Verfahren auch schon wieder eingestellt.
Die Taten sind aufgrund des Zeitraums zwischen Dreharbeiten und Ausstrahlung bereits verjährt. [...]
Posted in Allgemein on Jul 21st, 2008
In Hagen hat sich ein Mann die Mitgliedschaft in einem Fitnesstudio vor Gericht erstritten. Dieses hatte eine Frauenquote festgelegt und weitere Männer nur aufgenommen, wenn diese Frauenquote gehalten wurde.
Ein Taxifahrer aus Hagen wollte dies nicht hinnehmen und hat geklagt. Das Gericht gab ihm recht und sah eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts.
Bei mir stellt sich da [...]
Posted in Familienrecht on Jul 18th, 2008
Der BGH hat sich mit Urteil vom 16. Juli 2008 - Az: XII ZR 109/05- zum neuen Unterhaltsrecht geäußert.
Konkret ging es um Unterhalt für die Betreuung eines nichtehelichen Kindes, wobei die Eltern zusammengelebt hatten. 1997 war eine gemeinsame Tochter geboren worden, 2001 wurde ein weiteres Kind geboren. 2002 hatten sich die Parteien getrennt.
Der BGH hat sich [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 17th, 2008
Habe gestern gelernt, das beim Landgericht Siegen einstweilige Verfügungen, die erst kurz vor Dienstschluß fertig werden, beim Hausmeister deponiert werden können, wo man sie dann abholt.
Gute Lösung. Die Zustellung von Anwalt zu Anwalt hat auch noch an dem Abend geklappt, heute kann vollstreckt werden, wenn die Gegenseite sich nicht freiwillig fügt!
Posted in Baurecht on Jul 16th, 2008
Gerade beim Kauf von Baumaterialien kommt es häufig vor, dass der Handwerker den Mängel erst im Laufe er Verarbeitung oder Verlegung dieser erkennt. Dann aber ist evt. schon ein Großteil der Arbeit verrichtet worden.
Bekommt der Handwerker nun lediglich die Materialien neu geliefert geht diese bereits geleistete Arbeit verloren. Das sind entweder viele umsonst aufgewandte eigene [...]
Posted in Allgemein on Jul 16th, 2008
Nachdem das Rauchverbot nunmehr auch in NRW und damit bundesweit gilt ist es an der Zeit sich einmal anzuschauen, wie das Gesetz so aufgenommen wird.
Hier daher ein kleiner Auszug von Meinungen aus anderen Blogs:
Robert Basic findet eine Kneipe nur für Raucher pervers, sieht das Rauchverbot aber auch als Raucher als kleines Übel, wobei Wirtschaften, die [...]
Posted in Kanzleialltag on Jul 15th, 2008
Aus einer anwaltlichen Berufungsschrift der Gegenseite:
“Das Amtsgericht in der gegenwärtigen “Jungdamenbesetzung” ist offensichtlich, was in Anbetracht der vorgenannten Umstände verzeihlich erscheint, den Ausführungen des Sachverständigen aufgesessen.”
Der (nicht mehr so junge) Vorsitzende der Berufungskammer überlegt gegenwärtig ob er die Angelegenheit mangels Aussicht auf Erfolg gemäß § 522 ZPO zurückweist…
