Feed on
Posts
Comments

Monthly Archive for Juni, 2008

Wer noch irgendwo ein unter anderen Unterlagen vergrabenes Sparbuch gefunden hat wird sich über diese Entscheidung des OLG Celle vom 18.06.2008, Az: 3 U 39/08, freuen: Das OLG Celle sieht auch bei sehr alten Sparbüchern die Beweislast dafür, dass das dortige Guthaben bereits ausgezahlt wurde, bei der Bank. Im dort zu entscheidenden Fall hatt der […]

Read Full Post »

Nach der EM…

Ruhiger Tag heute oder? Sonst ist der Montagmorgen ja ein klassischer Tag für ein beständig klingelndes Telefon. Am Wochenende hatten viele mal die Zeit ihre Unterlagen zu ordnen und rufen an um Fragen des Rechtsanwalts zum Fall zu beantworten oder andere Informationen mitzuteilen oder zu erhalten. Dieses Wochenende war aber wohl für das Finale reserviert […]

Read Full Post »

In der Firma des Mandanten wurde auf dem Server von unbekannter Person ein Tauschbörsenprogramm eingerichtet. Der Geschäftsführer erhält daraufhin ein Anschreiben der Polizei, wir beantragen Akteneinsicht, die Staatsanwaltschaft übersendet die Akte. Dieser ist zu entnehmen, dass der Download mitten in der Nacht stattgefunden hat. Die Polizei folgert messerscharf: Die Ermittlungen richten sich zunächst gegen den […]

Read Full Post »

Stark alkoholisiert hatte ein Mann aus Wilnsdorf in der Nähe von Siegen einen Unfall mit seinem Wagen gehabt. Hierbei wurde sein Fahrzeug erheblich beschädigt, die vordere Felge des Pkw wies entsprechende Spuren auf und die Reifendecke schlug mit entsprechender Lärmentwicklung gegen den Radkasten. Es fehlte zudem die hintere Seitenscheibe und ein Außenspiegel, außerdem waren beide […]

Read Full Post »

Die Zeitung „Die Welt“ führt in einem kurzen Bericht vom 20.06.2008 an, dass die Richter „offensichtlich das neue Unterhaltsrecht ignorieren“. Anlass ist laut des Artikels ein Urteil des OLG Düsseldorf, indem ein Mann zu Unterhaltszahlungen verurteilt wurde. Die Welt hierzu: Seit Jahresbeginn sieht das neue Unterhaltsrecht vor, dass Geschiedene sich um einen Job kümmern müssen, […]

Read Full Post »

Nach einer Mitteilung des Rechtsanwaltskammer Hamm wächst die Anwaltschaft weiter, aber langsamer. damit bestätigt sich ein Trend, über den wir schon in einem früheren Post berichtet haben. Im Jahr 2007 hat sich bundesweit der Zuwachs der Anwaltschaft im Vergleich zum Vorjahr verringert. Während der Anstieg 2006 noch 3,42% betrug, waren Anfang 2008 insgesamt 146.906 Rechtsanwälte […]

Read Full Post »

Nach den erstinstanzlichen Feststellungen des Landgerichts Hildesheim hatten die Angeklagten über viele Jahre ein Schneeballsystem betrieben, bei dem sie Geld, das sie für Fahrten von zum Unternehmen gehörenden Geldtransport- und Geldbearbeitungsunternehmen erhielten, dazu verwendeten, Außenstände der zur Unternehmensgruppe dazugehörenden weiteren Gesellschaften asuzugleichen. Fehlbeträge wurden durch Zugriff auf das bei anderen Kundenfahrten erhaltene Geld ausgeglichen. Damit […]

Read Full Post »

Das OLG Celle hat mit Urteil vom 31.10.2007 – Az: 14 U 85/07 – über die Frage entschieden, ob ein durch einen Verkehrsunfall Geschädigter, der bereits vor dem Unfall einen Neuwagen bestellt hat, gegen seine Schadensminderungspflicht verstößt, wenn er dessen Ablieferung abwartet, obwohl er sich in der Zwischenzeit ein dem verunfallten LKW vergleichbaren besorgen könnte. […]

Read Full Post »

Wie bereits verschiedentlich dargelegt ist die Rechtsprechung bei der Frage, ob Schönheitsreparaturen (insbesondere das Streichen der Wohnung) tatsächlich geschuldet sind. Hier können teilweise schon Farbwahlklauseln zur Unwirksamkeit der gesammten Schönheitsreparaturklausel führen. Was aber, wenn man erst im Nachhinein merkt, dass man eigentlich gar nicht zum Streichen verpflichtet war? Das LG Wuppertal billigt dem Mieter in […]

Read Full Post »

Eine kuriose Auseinandersetzung vor dem Amtsgericht Bonn habe ich heute entdeckt: In dem Fall stritten sich eine Mieterin und ihr Vermieter wegen Sex auf der Terrasse, durch den sich die Nachbarn belästigt fühlten. Ausgangspunkt des Streit waren mehrere Beschwerden von benachbarten Mietern über eine Mieterin. Einer der Nachbarn hatte sogar heimlich Fotos angefertigt, auf der […]

Read Full Post »

Older Posts »