Rechtsanwälte berichten
Posted in Mietrecht on Mai 13th, 2008
Ein weit verbreiteter Irrtum ist, dass nur ein schriftlicher Vertrag ein “richtiger” Mietvertrag ist. Dabei kann ein Mietvertrag auch mündlich geschlossen werden. Wichtig ist lediglich, dass sich Mieter und Vermieter darüber einigen, welche Wohnung vermietet ist und welche Miete dafür zu zahlen ist. Nachdem der Mieter die Miete ein paar mal überwiesen hat wird der [...]
Posted in Verkehrsrecht on Mai 9th, 2008
In Siegen haben Kinder sich einen Spass daraus gemacht hinter eine Schallschutzmauer versteckt Steine auf fahrende Autos zu werfen. Bei zumindest einem Auto schlug der Stein in die Windschutzscheibe ein. Die Straße soll danach “auf 15 bis 20 Metern mit Steinen übersäht” gewesen sein.
Ich frage mich gerade ob Kinder so etwas schon immer gemacht haben [...]
Posted in den Blog betreffend on Mai 8th, 2008
Der Kollege Henning Krieg stellt erneut die meistabonnierten Law-Blog-Feeds vor. Wir sind noch nicht dabei, aber wie immer optimistisch für die Zukunft.
Um dies etwas zu forcieren hier nocheinmal die vier Beiträge, die bisher die meisten Zugriffzahlen hatten:
Schönheitsreparaturen - Muß der Mieter bei Auszug streichen?
Schleudertrauma und Schmerzensgeld - Kurzfassung
Vaterschaftstest - Neues Gesetz vom Bundestag verabschiedet
Nutzungsentschädigung bei [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 8th, 2008
Gestern ist ein Fehlläufer bei uns eingegangen. Die gegnerische Versicherung wollte eigentlich ihren Versicherungsnehmer anschreiben und diesem unser Schreiben übersenden.
Aus deren Anschreiben:
(…) anliegend überlassen wir Ihnen eine Schreiben der gegnerischen Rechtsanwälte vom 23.04.2008 in Kopie. Leider haben wir nach derzeitiger Aktenlage der Zurückweisung unserer Regressansprüche nicht viel entgegen zu setzen. Wir bitten um Übersendung weiterführender [...]
Posted in Regionales on Mai 7th, 2008
Morgen beginnt das Siegerlänger Festival Kultur Pur. Eigentlich ein klassischer Indikator, dass es demnächst regnen wird. Die letzten Jahre jedenfalls. Dieses Jahr scheint das Wetter aber richtig gut zu werden.
Posted in Allgemein on Mai 7th, 2008
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung bezüglich der AWACS-Besatzungen getroffen, die sich über der Türkei im Einsatz befinden (Presseerklärung, Entscheidung des BVerfG).
Danach benötigte dieser konkrete Einsatz der Zustimmung des Bundestages.
Das Bundesverfassungsgericht hierzu:
Ein unter dem Grundgesetz nur auf der Grundlage einer konstitutiven Zustimmung des Deutschen Bundestags zulässiger Einsatz bewaffneter Streitkräfte liegt vor, wenn deutsche Soldaten in bewaffnete [...]
Posted in den Blog betreffend on Mai 7th, 2008
In der Aufstellung der Suchbegriffe, mit denen ein hoffentlich dann gut informierter Leser diese Seite erreichte fand sich auch die Frage “Wie enterbe ich meinen Sohn?”. Eine Überprüfung der Position für diese Frage bei Google ergab folgendes:
Bei Google rät man anscheinend zu etwas handfesteren Vorgehensweisen. Nichts mit Pflichtteil.
“Don’t be evil“? Das Firmenmotto scheint ausgedient zu [...]
Posted in Allgemein on Mai 6th, 2008
Es ist schade, dass viele Leute immer noch die strafrechtliche Verteidigung eines Beschuldigten mit der moralischen Verteidigung oder gar der Unterstützung der evt. Taten des Beschuldigten verwechseln. Beides kann, muß aber nicht übereinstimmen.
Die Anrufe und Mails kommen vor allem aus Großbritannien und den Niederlanden und setzen den Verteidiger des österreichischen Inzest-Täters Josef Fritzel massiv unter [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 6th, 2008
Die Kanzlei ist im 3 Stock eines Gebäudes. Bisher habe ich nie darüber nachgedacht, wie breit der Fahrstuhl ist. Nun fragte ein Mandant nach dem wir einen Besprechungstermin vereinbart haben, ob er bei uns mit dem Rollstuhl hochkommt.
Da sieht man das Gebäude schließlich mit ganz anderen Augen. Ich habe mir erst einmal die Maße geben [...]
Posted in Familienrecht on Mai 5th, 2008
Normalerweise erfordert eine schnelle Scheidung die Einhaltung des Trennungsjahres. Die diesbezügliche Norm findet sich in § 1565 Abs. 2 BGB
§ 1565 BGB Scheitern der Ehe, Trennungsjahr
(1) Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Die Ehe ist gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten [...]
