Rechtsanwälte berichten
Posted in Familienrecht on Mai 19th, 2008
Wenn eine Frau innerhalb von 24 Stunden Sex mit zumindest 2 Männern hat, dann kann es dazukommen, dass zwei Eizellen von 2 verschiedenen Männern befruchtet werden. Diese Überschwängerung oder auch Superfekundation hat jetzt ein Gericht in Johannesburg beschäftigt.
Dort hatte sich der Vater gewundert, dass zumindest einer der Drillinge ihm überhaupt nicht ähnlich sah und daraufhin [...]
Posted in Allgemein on Mai 19th, 2008
Vor einiger Zeit hatten Schüler aus Kreuztal in der Nähe von Siegen auf sich aufmerksam gemacht, weil sie sich auf der Busfahrt bei einem Schulausflug so betrunken hatten, dass der Notarzt gerufen werden musste. Da dieser nur rechtzeitig per Hubschrauber eintreffen konnte musste kurzfristig die Autobahn A45 gesperrt werden.
Die Schüler, zwei 16-jährige und ein 14-jähriger [...]
Posted in Allgemein on Mai 17th, 2008
Wie zB hier zu lesen ist hat sich ein 16jähriger Jugendlicher auf einer Party mit dem doch sehr ansehnlichen Wert von 6,2 Promille ins Koma getrunken. Wobei jetzt gegen andere Partygäste ermittelt wird, weil sie dem bereits Bewußtlosen noch weiter hochprozentigen Alkohol eingeflößt haben sollen. Das würde immerhin den überaus hohen Promillewert erklären, den ich [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 16th, 2008
Gerade ein Mandantengespräch in einer neuen Angelegenheit gehabt. Meine Güte konnte die Dame schnell reden. Leider nicht immer zu dem Thema, das mich interessiert hätte.
Und ich hatte das Beratungsgespäch auch noch mit der Vorgabe begonnen, sie möge doch einfach mal vorne anfangen.
Von dem Zustand der Mietwohnung war sie schnell bei dem Postboten angelangt, der ihr [...]
Posted in Familienrecht, Gesetze und Urteile on Mai 16th, 2008
Mit Urteil vom 09.01.2008 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Selbstbehalt eines Unterhaltsverpflichteten um die durch eine gemeinsame Haushaltsführung eintretende Ersparnis, höchstens jedoch bis auf sein Existenzminimum nach sozialhilferechtlichen Grundsätzen herabgesetzt werden kann. Dies ist allerdings zunächst lediglich für den Kindesunterhalt entschieden.
Das bedeutet, dass dann ein höherer Unterhaltsbetrag durch den Unterhaltsverpflichteten zu zahlen ist. Der [...]
Posted in Gesetze und Urteile on Mai 15th, 2008
Der Bundesgerichtshof hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob die bisherige Praxis, bei einem Widerruf eines Beitritts zu einer Gesellschaft diese nach den Regeln über die Fehlerhafte Gesellschaft abzuwickeln (Beschluss vom 5.5.2008 - II ZR 292/06). Im konkreten Fall handelte es sich um einen Immobilienfond, der als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ausgestaltet war.
Diese Regeln sahen [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 15th, 2008
Gestern rief ein Mandant an, in der morgigen Post wäre ein neuer Fall, ein Kunde hätte nicht gezahlt und zudem Kreditwürdigkeit vorgetäuscht, obwohl er schon pleite wäre.
Dem sollten wir mal klar machen, dass es so nicht gehe und das evt. auch strafrechtliche Konsequenzen drohen könnten. Der Mandant:
Machen sie mal so ein richtiges Schreiben, so mit [...]
Posted in Familienrecht on Mai 15th, 2008
Das OLG Celle hat mit Urteil vom 07.02.2008 - Az: 17 UF 203/07 - zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Bedingungen Betreuungsunterhalt wegen der Betreuung eines über drei Jahre alten Kindes verlangt werden kann.
Durch die Neuregelung des § 1570 BGB ist das bisher bestehende Altersphasenmodell nicht mehr anwendbar. § 1570 BGB sieht vor, dass [...]
Posted in Familienrecht on Mai 14th, 2008
Aus Amerika erreicht uns die Nachricht, dass ein Vater eingesperrt wurde, weil seine Tochter den High School Abschluß nicht geschafft hat.
Die Tochter ist wohl eine überaus erfolgreiche Schwänzerin, weswegen ein Gericht ihn verurteilte dafür zu sorgen, dass seine 19-jährige Tochter die Schule besucht und dort auch ihren Abschluß besteht. Als sie dies nicht schaffte verurteilte [...]
Posted in Marken- und Urheberrecht on Mai 13th, 2008
Mit Urteil des I. Zivilsenats vom 8.5.2008 - I ZR 83/06 - hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch Unternehmen mit einer eigenen Rechtsabteilung externe Rechtsanwälte beauftragen dürfen und die daraus resultierenden Kosten dann erstattet werden müssen.
Die Gegenseite hatte argumentiert, dass bei großen Unternehmen (im konkreten Fall die Telekom), die über eine eigene Rechtsabteilung verfügen, die [...]
