Rechtsanwälte berichten
Posted in Regionales on Apr 14th, 2008
Normalerweile freuen sich die Menschen, wenn in ihrer Stadt ein Gefängnis geschlossen wird. Nicht so in Hagen: Zum Ärger des Hagener Oberbürgermeisters plant die Landesregierung NRW, die im Jahre 1903 gebaute Justizvollzugsanstalt in Hagen zu schließen und mit dem Dortmunder Gefängnis in einem Neubau in Dortmund zusammen zu legen. Hintergrund der Umzugspläne seien nach Angaben [...]
Posted in Allgemein on Apr 14th, 2008
Im Zusammenhang mit privaten Geburtstagsfeiern oder sonstigen Anlässen kommt immer wieder die Frage auf, ab wann man die Musik leiser drehen muß oder aus sonstigen Gründen das Lärmniveau etwas runterschrauben sollte. Eine Antwort geben die jeweiligen Landesimmissionschutzgesetze. Lärmschutz ist Ländersache, daher könnte theoretisch jedes Land eigene Regelungen festsetzen. Glücklicherweise gleichen sich die Regelungen in den [...]
Posted in Gesetze und Urteile on Apr 14th, 2008
Am 20.03.2008 hatten wir bereits in einem Beitrag berichtet, dass die Bundesregierung Maßnahmen gegen unlautere Telefonwerbung plant. Nun steht der Referentenentwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung unlauterer Telefonwerbung zum Abruf bereit.
Posted in Familienrecht on Apr 11th, 2008
Wie der Spiegel berichtet fordert eine 30-jährige Frau aus Malaysia von ihrem Fast-Mann 600.000 €, weil dieser sie entjungferte und die Ehe dann wegen eines Formfehlers ungültig war und der Mann eine erneute, dann wirksame Ehescheidung verweigerte. Auch in Deutschland gab es bis 1998 noch einen Paragraphen, der eine Entschädigung genau aus diesem Grund vorsah. [...]
Posted in Allgemein on Apr 11th, 2008
Ein Testament zu erstellen ist nicht schwierig. Man muß lediglich einen handschriftlichen Text aufsetzen, mit Datum und Unterschrift versehen und schon kann der undankbare Sohn oder die undankbare Tochter enterbt sein. Dazu reicht beispielsweise der handschriftliche Text: Testament Hiermit enterbe ich meinen Sohn Hans Mustermann, weil er mich nie besucht hat und mich auch nicht [...]
Posted in Kanzleialltag on Apr 10th, 2008
In einer Strafsache habe ich Akteneinsicht beantragt. Die Aktenübersendung kostet pauschal 12 €. Am 25.03.2008 habe ich die Akte auch erhalten und am 26.03.2008 haben wir die Akte an das Amtsgericht zurückgeschickt. Heute ist sie wieder in der Post. Als letztes Blatt ist unser “…senden wir Ihnen die Akte nach erfolgter Einsichtnahme mit Dank zurück” [...]
Posted in Kanzleialltag on Apr 9th, 2008
Gerade in einem Urteil gelesen: Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242) ist bei Geltendmachung von Rechten jedweder Art eine angemessene Berücksichtigung der schutzwürdigen Belange der Parteien geboten (Palandt-Heinrichs, § 242 Rdn. 38). Insbesonderer kann nach dem römisch-rechtlichen Grundsatz „dolo agit, qui petit, quod statim redditurus est” (Digesten 50.17.173.3) niemand von dem anderen [...]
Posted in Allgemein, Kanzleialltag on Apr 8th, 2008
Heute war ich in einer Markenstreitigkeit beim Landgericht in Köln beschäftigt. Während mit dem Mandanten auf dem Weg vom Parkplatz zum Gerichtsgebäude noch die letzten Verfahrenspunkte besprochen wurden, kam mir ein Rechtsanwalt entgegen und begrüßte mich freundlich. Welch Erstaunen, dass es sich um einen Kollegen aus der Referendarszeit handelte, der gerade seine Gerichtsverhandlung hinter sich [...]
Posted in Kanzleialltag on Apr 8th, 2008
In der Verhandlung stellte sich heraus: Die Gegenseite hieß anders (aufgrund Heirat) Die Adresse war auch falsch, da sie umgezogen war Ein Wunder, dass die Zustellung geklappt hat.
Posted in Kanzleialltag on Apr 8th, 2008
Bei einem Werkvertrag hatte nach unserer Darstellung der Handwerker zusätzliche Leistungen versprochen, diese aber so nicht in den Vertrag aufgenommen. Wir haben diese klageweise geltend gemacht und hilfsweise, für den Fall, dass diese Arbeiten nicht als vereinbart nachgewiesen werden können weitere Hilfsarbeiten eingeklagt, die dann zusätzlich anfallen und bei einem entsprechenden Hinweise des Handwerkers deutlich [...]
