Posted in Allgemein, Internetrecht on Mrz 12th, 2008
Vom Spitblog ausgehend macht gerade eine Liebeserklärung an das Bundesverfassungsgericht seinen Weg durch die Blogosphäre. Hier das Motiv: Anlass sind die Entscheidungen zum Verbot des Kennzeichenscannens sowie die Schaffung des Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität von Informationssystemen. Da ich es dem Bundesverfassungsgericht immer noch etwas übel nehme, dass es sich um eine Entscheidung zur Wehrpflicht [...]
Read Full Post »
Posted in Mietrecht on Mrz 12th, 2008
Das gesetzliche Mietrecht des BGB kennt keine Pflicht nach oder vor Auszug zu streichen.Vielmehr ist es die Pflicht des Vermieters die Wohnung in einem ordnungsgemäßen Zustand zu halten und damit auch nach einiger Zeit die Spuren des normalen Bewohnens zu beseitigen, indem er die Wohnung gelegentlich streicht. Allerdings sind diese gesetzlichen Vorschriften nicht zwingend. Sie [...]
Read Full Post »
Posted in Kanzleialltag on Mrz 11th, 2008
Gerade ein Schreiben der Gegenseite erhalten, die Schwertransporte durchführt. Auf rosa Briefpapier. Paßt für mich irgendwie nicht zusammen. Aber vielleicht fällt es gerade deswegen auf, was ja auch einen gewissen Werbeeffekt hat.
Read Full Post »
Posted in Familienrecht on Mrz 11th, 2008
“Wie kann man die Scheidung möglichst günstig gestalten?” Nachdem wir dargestellt haben, dass die Onlinescheidung kein Garant dafür ist sollen hier die Möglichkeiten dargestellt werden, wie man über andere Wege eine günstige Abwicklung hinbekommt. Wie bereits hier dargelegt sind viele der anfallenden Gebühren durch das Gesetz verbindlich geregelt. Reduzierungen sind über folgende Wege möglich: möglichst [...]
Read Full Post »
Posted in Internetrecht on Mrz 10th, 2008
Eine überarbeitete Version der Musterwiderrufsbelehrung für Ebayhändler und andere Internetshops soll zum 01.04.2008 in Kraft treten. Dabei ist wohl insbesondere eine deutliche Verkürzung gegenüber der eigentlich geplanten Version vorgenommen worden und also der insoweit bestehenden Kritik Rechnung getragen worden. Vorteil der amtlichen Version ist – auch wenn die alte Version von Gerichten beanstandet wurde – [...]
Read Full Post »
Posted in Kanzleialltag on Mrz 10th, 2008
Die Verhandlung ging hin und her. Gerade hatte der gegnerische Anwalt auf den Richter eingeredet, jetzt war ich dabei unsere Position zu verdeutlichen. Kaum hatte ich angefangen zu reden fiel dem Kollegen wohl etwas dazu ein und er rutschte auf seinem Stuhl hin und her und bemühte sich die Aufmerksamkeit des Richters zu erlangen. Langsam [...]
Read Full Post »
Posted in Familienrecht on Mrz 10th, 2008
Gerade wenn Eheleute beide wissen, dass die Ehe gescheitert ist und zudem aus Sicht beider wenig zu klären ist, z.B. weil beide gute Arbeit haben und noch keine Kinder vorhanden sind, wollen sie eine möglichst schnelle und gleichzeitig möglicht günstige Scheidung ohne viel Verwaltungsaufwand. Dabei hat sich die Meinung gebildet, dass die sog. “Online Scheidung” [...]
Read Full Post »
Posted in Allgemein on Mrz 7th, 2008
Das Gericht hatte etwas Verzug mit den Terminen, so dass ich mich in der Verhandlung hinten in die Zuschauerreihe setzte um auf meinen Termin zu warten und mir das laufende Verfahren anschaute. Die Verhandlung drehte sich um Mängel einer Reise. Der Kläger, ein rüstiger Rentner von etwa 85 Jahren, wollte einen Teil der Reisekosten zurückerstattet [...]
Read Full Post »
Posted in Allgemein, Regionales on Mrz 7th, 2008
Paßend zum Eintrag gestern über Metalldiebstähle in Hagen hat die Siegener Polizei gestern 2 Männer angehalten, die wegen Überladung ihres Golfs auffielen. Diese versuchten zunächst zu fliehen, was – vielleicht auch wegen der Überladung – nicht gelang. Nachdem die Männer mit ihrem Golf an einer Einfahrt vorbeigedriftet waren wurden sie von der Polizei gestellt. Im [...]
Read Full Post »
Posted in Kanzleialltag on Mrz 7th, 2008
Der Mandant hatte gegen den belastenden Verwaltungsakt bereits Widerspruch eingelegt und bat darum, dass ich diesen begründe. Einen Tag nachdem wir den Fall besprochen hatten bekam er eine Mitteilung der Behörde, dass der Widerspruch eingegangen sei und unter einem bestimmten Aktenzeichen bearbeitet werde. Da dem Mandanten an einer schnellen Entscheidung gelegen war rief ich kurz [...]
Read Full Post »
