Rechtsanwälte berichten
Posted in Baurecht, Kanzleialltag on Feb 26th, 2008
Der Mandant hat neu gebaut und die Klimaanlage will nicht so richtig. Es wird meist zu kalt. Er ruft also zunächst bei der Baufirma an und rügt den Mangel. Reaktion der Baufirma:
Wir haben die gleiche Klimaanlage von dem gleichen Subunternehmer eingebaut und bei uns funktioniert sie auch nicht. Aber man gewöhnt sich dran. Warten Sie [...]
Posted in Allgemein, Internetrecht, Marken- und Urheberrecht on Feb 25th, 2008
Der Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V. aus Steinwiesen hat den folgenden öffentlichen Brief an die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries gerichtet, in dem um Unterstützung im Kampf gegen unangemessene Abmahnungen gebeten wird:
“Vom Geschäftsmodell Abmahnung zur Kriminalisierung unserer Kinder - Ein offener Brief an die Justizministerin”
“Vom Geschäftsmodell Abmahnung zur Kriminalisierung unserer Kinder” Ein [...]
Posted in Kanzleialltag on Feb 25th, 2008
Der Mandant ist Handwerker. Im Raum steht ein Vergleichsvorschlag des Gerichtes oder aber für den Fall, dass dies nicht angenommen wird, die gerichtliche Beauftragung eines Sachverständigen.
Bei der Besprechung mit dem Mandanten sagt dieser:
“Ich bin früher als Gehilfe oft mit einem Sachverständigen mitgefahren. Der hat immer nur nach seiner Tageslaune entschieden. Das ist mir zu ungewiss, [...]
Posted in Allgemein on Feb 22nd, 2008
Und da heißt es, dass eine Krähe der anderen kein Auge auskratzt!
Im immer härter werdenen Wettbewerb geht auch an Zahnärzten das Problem der Abmahnungen nicht spurlos vorbei. Während bisher Abmahnungen unter Ärzten meistens nur den Bereich von Werbeverboten der ärztlichen Zunft betrafen, rollt jetzt eine neue Abmahnwelle wegen angeblicher Verletzungen von Markenrechten an.
Gegenstand dieser Abmahnungen [...]
Posted in Familienrecht on Feb 22nd, 2008
Der Bundestag hat am 21.02.2008 ein neues Gesetz verabschiedet, dass die Frage behandelt, wann Vaterschaftstest durchgeführt werden dürfen. Das Gesetz tritt laut Entwurf mit Verkündung in Kraft.
Aus dem Gesetzesentwurf:
Der Gesetzentwurf sieht vor, den Familienmitgliedern (rechtlicherVater,Mutter, Kind) einen Anspruch auf Einwilligung in eine genetische Untersuchung zur Klärung der Abstammung und Duldung der Entnahme einer für die [...]
Posted in Kanzleialltag on Feb 22nd, 2008
Zu der Verhandlung sollten 4 Zeugen geladen sein. Erschienen ist kein einziger.
Einer hatte sich bereits voab wegen Krankheit entschuldigt
bei einem Ehepaar war die Hausnummer falsch angegeben, die Ladungen sind allerdings zumindest irgendwo zugestellt worden. Genaueres ist noch nicht bekannt
der letzte Zeuge hat sich zwar nicht abgemeldet, ein Anruf bei seinem Arbeitgeber ergab aber, dass er [...]
Posted in Familienrecht on Feb 21st, 2008
Wenn sich ein Mandant dafür entschieden hat sich scheiden zu lassen, dann soll dies meist auch so schnell wie möglich geschehen. Hier ein kleiner Überblick:
Maßgeblich ist zunächst, wann sich die Ehegatten getrennt haben. Trennung bedeutet dabei, dass nicht mehr zusammen gewirtschaftet wird und auch sonst kein gemeinsames Leben mehr stattfindet. Eine Kurzformel ist die “Trennung [...]
Posted in Internetrecht, Marken- und Urheberrecht on Feb 21st, 2008
Die Kanzleien Rasch, KUW, Schutt&Waetke, Waldorf und Kornmeier haben ganz offenbar ihre Abmahnfrequenz in Sachen Filesharing erhöht. In den letzten Wochen kamen immer mehr Mandanten in unsere Kanzlei, die Post wegen angeblicher Urheberverletzungen im Internet bekommen haben und sich über die rechtlichen Hintergründe und Möglichkeiten beraten ließen. Auffällig ist dabei, dass viele Abmahnungen inhaltlich und [...]
Posted in Gesetze und Urteile on Feb 20th, 2008
§ 254 II S. 2 BGB regelt das Mitverschulden des Beschädigten und lautet:
§ 254 Mitverschulden
(1) Hat bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden des Beschädigten mitgewirkt, so hängt die Verpflichtung zum Ersatz sowie der Umfang des zu leistenden Ersatzes von den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem einen oder dem anderen [...]
Posted in Gesetze und Urteile on Feb 20th, 2008
Wer Jura studiert hat, der weiß, dass einige Streitigkeiten über die Auslegung bestimmter Paragraphen fast genau so alt sind wie die Gesetze selbst (oder sogar ihren Ursprung bereits in der römischen Rechtsgeschichte haben). Einige dieser Streitigkeiten entspringen verschiedenen Grundauffassungen und werden heute noch erbittert geführt (zumindest in der Literatur), bei einigen hat die juristische Literatur [...]
