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Monthly Archive for Februar, 2008

Eine 40 jährige Hagenerin musste diese Woche feststellen, dass die deutsche Justiz kein unbegrenztes Kunstverständnis besitzt. Die „Künstlerin“ hatte an ihrem PKW- Kennzeichen selbstgemalte Siegel angebracht. Die künstlerische Freiheit führte dazu, dass das von ihr gemalte NRW Wappen etwas krackelig aussah. Daneben hatte die Hagenerin ein freies Verständnis von der deutschen Rechtschreibung, die Hagener Polizei […]

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Incoterms? Mir doch egal!

Die Parteien des Rechtsstreits sind beide Kaufleute. Auf dem Angebot unseres Mandanten findet sich ein Incotermskürzel nebst Hinweis auf die Incoterms. Darunter sind allgemeine Handelsklauseln zu verstehen, die insbesondere Regeln darüber enthalten, wer die Versandkosten trägt, wer die Ware versichert, wer den Zoll zahlt etc. Ein Kaufmann muß die Incoterms kennen und insbesondere widersprechen, wenn […]

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, mit Stolz verkünden wir, dass unser allseits geliebter Blog gestern die Grenze von 100 Besuchern pro Tag überschritten hat. Wir danken allen Besuchern und unseren unermüdlichen Autoren sowie Gastautoren ohne die dieser Blog nicht das wäre, was er jetzt ist. Wir danken auch insbesondere WordPress für die Bereitstellung einer Softwarelösung, […]

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Der Deutsche Richterbund (DRB) hat erhebliche praktische Bedenken bei der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zu heimlichen Online Durchsuchungen. Er sieht die Richter außerstande, trotz der vom Bundesverfassungsgericht verlangten rigiden Einschränkung der Möglichkeit zum Ausschnüffeln informationstechnischer Systeme den Kernbereich der privaten Lebensgestaltung zu sichern. „Die Ermittlungsrichter sind schon heute teilweise bis an die Schmerzgrenze belastet“, […]

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Immer mehr Internetauftritte privater wie kommerzieller Natur bieten heutzutage Diskussionsforen, Gästebücher, Blogs oder Chat – Rooms an. In diesen virtuellen Räumen – zu denen mitunter mehrere tausend Teilnehmer angemeldet sind – werden alle erdenkliche Themen oder Fragen unter den Nutzern diskutiert. Die Foren dienen dazu, eine schnelle und für jedermann einsehbare Diskussion zu verschiedenen Fragen, […]

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Ob das wohl wichtig sein könnte?

Der Rechtstreit verlief recht durchwachsen. In einigen Punkten hatte die Gegenseite gute Karten, in anderen wir. Die Schriftsätze zu den einzelnen Positionen flogen hin und her in dem Bemühen doch noch die Oberhand zu gewinnen. Die Akte füllte sich daher recht schnell und wurde umfangreicher. Schließlich setzte das Gericht einen Verhandlungstermin an und ich schaute […]

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Es wurde Verfassungsbeschwerde gegen die Unterhaltsrechtsreform eingereicht, die unter dem Aktenzeichen 1 BvR 345/08 in Karlsruhe geführt wir. Antragsstellerin ist eine Mutter zweiter Söhne in Emmerich am Rhein, die vor der Reform einen Unterhalt für sich von 400 € erhalten hatte und nun nur noch Unterhalt für die Söhne erhält, die 7 Jahre und 16 […]

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Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat vor kurzem eine Pressemitteilung veröffentlicht: „In ihrer heutigen Sitzung in München hat die KJM das TV-Format „Deutschland sucht den Superstar“ geprüft und in den ersten vier Folgen erneut Verstöße gegen die Jugendschutzbestimmungen festgestellt. Bei den sogenannten „Casting“-Sendungen am 26.01., 27.01., 02.02. und 03.02.2008 im Tagesprogramm kam die KJM zu […]

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Keine 1, aber auch keine 6

Der Mandant berichtet von einem Gespräch mit dem Handwerker. Dieser hatte eine Wand verputzt und der Mandant war mit der Ausführung der Arbeiten keineswegs zufrieden. Der Handwerker prüfte sein Werk noch mal und kam zu folgenden Ergebnis:  „Ist keine 1, ist aber auch keine 6. Ist eher eine schlechte 3, das können wir so lassen“ […]

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Siegen ist ein bisschen wie New York

Aus der Rubrik „Vergleiche auf die ich nie gekommen wäre“: „Siegen ist ein bisschen wie New York“ Das ist die Aussage eines belgischen Austauschschülers, der zu Besuch in Siegen ist. Insbesondere die Gebäude aus den 50ern sollen zu diesem Bild beitragen. Quelle: Der Westen

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