Rechtsanwälte berichten
Posted in Allgemein on Jan 24th, 2008
Die Gegenseite schreibt über meinen Mandanten:
“Der ist so genau, wenn tatsächlich damals der beschriebene Zustand vorhanden gewesen wäre, dann hätte er davon ein Foto gemacht”
Nach Weiterleitung des Schriftsatzes teilt mir der Mandant mit, dass er tatsächlich ein Foto gemacht habe, das habe er ganz vergessen.
Danke an die Gegenseite für den Hinweis.
Posted in Allgemein on Jan 23rd, 2008
Viele Ärzte versuchen mittlerweile, ihren Patienten die Wartezeit im Wartezimmer nicht nur mit Zeitschriften, sondern auch mit Radio und Fernsehen zu verkürzen. Die wenigstens würden bei diesem Thema nun an die Verwertungsgesellschaft GEMA denken. Sollten sie aber! Bei einer Radiowiedergabe im Wartezimmer für die dort anwesenden Patienten handelt es sich um eine öffentliche Wiedergabe im [...]
Posted in Allgemein, Verkehrsrecht on Jan 23rd, 2008
Hier ein paar nützliche Programme im Netz:
1. Gerichtsstand:
Die Bestimmung des zuständigen Gerichts ist gerade für den Laien oft schwierig. Gerade bei Großstädten, wo die Zuständigkeit nach Straßen bestimmt ist kann man schnell danebenliegen. Einfacher ist es da einfach das Justizportal der Länder zu nutzen und sich das richtige Gericht raussuchen zu lassen
2. Zinsberechnung
Wer wenig [...]
Posted in Allgemein, Internetrecht on Jan 22nd, 2008
Das Bundeskabinett hat am 19.12.007 den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes beschlossen. Der Entwurf verbessert den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor medialen Gewaltdarstellungen, insbesondere vor gewaltbeherrschten Computerspielen. Diese Änderungen treten in Kraft, sobald das Gesetzgebungsverfahren Mitte 2008 abgeschlossen ist.
Der Gesetzentwurf ist Bestandteil des Sofortprogramms zum wirksamen Schutz von Kindern und [...]
Posted in Familienrecht on Jan 22nd, 2008
Zum 01.01.2008 ist die Reform des Unterhaltsrechts in Kraft getreten. Für viele stellt sich nun die Frage, ob sie von den neuen Regeln profitieren oder ob diese eher zu ihren Lasten gehen.
Neu ist insbesondere eine klare Rangfolge, die sich bei knappen Einkommensverhältnissen des Unterhaltsschuldners oder einer Vielzahl von Unterhaltsberechtigten auswirken wird.
Das neue Unterhaltsrecht sieht in [...]
Posted in Kanzleialltag, Mietrecht on Jan 21st, 2008
Kurioses aus dem mietrechtlichen Alltag: Pressfäkalien sind kein Zeichen einer schlechten Verdauung… Wer wollte nicht schon immer mal wissen, was Pressfäkalien sind? Dieses „hochinteressante“ Thema musste heute gerichtlich erörtert werden, als sich die Vermieter und Mieter über die Verursachung einer hartnäckigen Rohrverstopfung stritten Die Rohrverstopfung wurde dabei u.a. durch Pressfäkalien verursacht, was die Mieter mit [...]
Posted in Internetrecht, Marken- und Urheberrecht on Jan 21st, 2008
In Zeiten der Flatrates und hohen DSL Geschwindigkeiten boomen Internettauschbörsen, über die problemlos alle möglichen Filme und Lieder zum kostenlosen Download bereitstehen. Die Musik- und Filmindustrie ist von dieser Entwicklung selbstverständlich nicht begeistert und verfolgt verstärkt die Nutzer dieser Tauschbörsen, unterstützt von Staatsanwaltschaft und Rechtsanwälten. Neben den strafrechtlichen Folgen muss der „Ertappte“ dann mit hohen [...]
Posted in Kanzleialltag on Jan 21st, 2008
Mitunter läuft es einfach. Gerade rief mich ein Mandant wegen eines bereits seit längerem angesetzten Termins an der inzwischen in unmittelbare Nähe gerückt war. Er habe übersehen, dass er da einen Termin habe, ich solle bitte den Termin verlegen.
Während ich noch darüber nachdachte, ob der Richter das mitmacht sah ich in der neu [...]
Posted in Verkehrsrecht on Jan 14th, 2008
Härter als jedes Bußgeld trifft den Verkehrssünder üblicherweise die Verhängung eines Fahrverbotes. Im Folgenden sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden ein drohendes Fahrverbot zu vermeiden.
Das Fahrverbot findet seine rechtliche Grundlage in § 25 StVG. Dessen erster Absatz lautet:
“Wird gegen den Betroffenen wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 24, die er unter grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten eines [...]
Posted in Allgemein on Jan 12th, 2008
Willkommen auf unserem gerade neu eröffneten Blog. Noch ein juristischer Blog oder Blawg, von dem wir hoffen, dass er sich gut in die Blogosphäre einpassen wird.
Hauptthema werden juristische Themen sein, wie es von der Art des Blogs her ja auch nichts anders zu erwarten ist.
