Rechtsanwälte berichten
Posted in Kanzleialltag on Jan 31st, 2008
In Siegen wird Karneval nur sehr vereinzelt gefeiert, wer in dieser Richtung interessiert ist muß nach Köln oder in eine der lokaleren Karnevalhochburgen Herdorf, Olpe oder weitere fahren. Demnach hatte das Landgericht Siegen heute auch ganz normal terminiert.
Von den angesetzten 5 Terminen waren allerdings alle bis auf der unsrige abgesagt worden. So hatten wir aber [...]
Posted in Allgemein, Kanzleialltag, Verkehrsrecht on Jan 31st, 2008
Bei Verletzungen steht dem Geschädigten ein Schmerzengeld zu - die Beratungserfahrung zeigt aber, dass die Höhe des Schmerzensgeldes oft für den Mandanten schwer einzuschätzen ist - und nicht nur für diesen.
Schmerzensgeld wird je nach Art der Verletzung aks Geldrente (bei anhaltenden Beeinträchtigungen) oder als Einmalzahlung (bei vollständig ausheilenden Verletzungen).
Funktion des Schmerzensgeldes ist zu einen einen [...]
Posted in Allgemein on Jan 30th, 2008
Viele Mandanten, die noch keine Berührung mit “realen Gerichten” hatten erwarten einen Ablauf wie im Fernsehen. Die Realtität ist allerdings etwas anders.
Film und Fernsehen leben davon Unterhaltung, Spannung, Tratsch und Empörung zu liefern. Richter glückerlicherweise nicht. Dies führt dazu, dass Verfahren anders dargestellt werden müßen.Viele Gerichtsserien wie Boston Legal oder Ally McBeal sollen zudem [...]
Posted in Allgemein on Jan 29th, 2008
Ich fuhr von einem Gerichtstermin in Köln von dem dortigen Parkplatz in Richtung Hauptstraße. Die Straße dorthin dient denke ich hauptsächlich dem Anfahren der Parkplätze, ist also eher moderat befahren und wird häufig von Fußgängern auf dem Weg vom Gericht zum Parkplatz überquert. Man fährt also von vorneherein etwas langsamer.
Etwas überrascht war ich [...]
Posted in Kanzleialltag on Jan 28th, 2008
Ein Mandant hat sich gerade am Telefon versprochen:
“Ich fürchte der Gegenseite ist einfach das Geld ausgegangen, dass muß man mal so ganz platonisch sagen”
War aber auch früh morgens.
Posted in Allgemein, Kanzleialltag on Jan 28th, 2008
Der Mandant hatte sich vorher schon etwas schlau gelesen und den hierzu verwendeten Gesetzestext mitgebracht. An Hand dieser Gesetzestextausgabe bin ich mit ihm die Gesetzeslage durchgegangen. Es sollte dann ein Schreiben an die Gegenseite gerichtet werden.
Bei der Verabschiedung fragte er dann:
“Soll ich Ihnen das Gesetz hier lassen oder haben Sie eins da?”
Ich hatte, danke [...]
Posted in Allgemein, Internetrecht, Marken- und Urheberrecht on Jan 26th, 2008
Zuerst einmal möchte ich mich ganz herzlich bedanken bei Herrn Rechtsanwalt Sebastian Trost für seine Einladung als “Gastautor“ zu fungieren.
Natürlich stellte sich für mich die Frage: Was, soll ein Nichtjurist in einem LAW-Blog veröffentlichen? Interessiert sich ein Jurist für das Gerede eines Abgemahnten? Aber, wenn man einen bestimmten Personenkreis verstehen will, sollte man deren [...]
Posted in Allgemein, Kanzleialltag on Jan 25th, 2008
Nicht selten kommt ein Mandant und bringt gleich noch ein Urteil mit, dass seinen Fall behandeln soll. Meist zeigt sich, dass der Fall, der entschieden wurde doch ein anderer ist als der Fall des Mandanten. Aber auch wenn der Fall vergleichbar ist bedeutet es nicht, dass ein gericht vor Ort genauso entscheiden muß.
Der Begriff des [...]
Posted in Internetrecht on Jan 25th, 2008
Kurze Info für die ausländischen Glücksspielanbieter unter uns, die mit Bandenwerbung in Fussballstadien liebäugeln: Das Landgericht Hamburg hat zur Glücksspiel-Werbung auf Banden in Fussballstadien entschieden, dass dieses nach § 284 Abs.4 StGB verboten ist. Und kurze Info für die Anbieter von Werbeflächen unter uns: Wer für die Vergabe der Werbeflächen - insbesondere von Fußball-Länderspielen der [...]
Posted in Allgemein, Internetrecht on Jan 24th, 2008
Leidiges Thema Widerrufsbelehrung bei eBay: Nachdem nun fast alle Gerichte in Deutschland der Ansicht sind, dass die vom Gesetzgeber formulierte Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist (!), hat das Bundesjustizministerium endlich begonnen, eine neue Musterbelehrung zu formulieren. Der Diskussionsentwurf für die Neufassung der Musterbelehrungen ist abrufbar unter:
http://www.bmj.bund.de/files/-/2550/Änderung_BGB-Informationspflichten/Verordnung.pdf
